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Gesellschaftsvertrag vom 26.03.1992 zuletzt geändert am 17.08.2005

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Spaltung erfolgte durch Beschluß vom 09. September 1992.

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Die Stromversorgung Bad Langensalza GmbH ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 30. Mai 1994 mit der Gesellschaft verschmolzen.

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Die Gesellschaft (als aufnehmende Gesellschaft) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 22. September 1994, des Beschlusses der Gesellschafterversammlung vom 22. September 1994 und des Beschlusses der Gesellschafterversammlung der Gasstadtwerke Bad Langensalza GmbH vom 22. September 1994 mit der Gasstadtwerke Bad Langensalza GmbH, ihr Vermögen als Ganzes ohne Abwicklung auf die Gesellschaft übertragen hat, verschmolzen.

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Die Gesellschaft als Organgesellschaft hat am 25. September 2002 mit der Kurgesellschaft Bad Langensalza mbH Thermalsole- und Schwefelbad, als Organträger, einen Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlungen beider Unternehmen am 16. Oktober 2002 zugestimmt haben.

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Tag der ersten Eintragung: 02.11.1992. Dieses Blatt ist unter Änderung der örtlichen Zuständigkeit auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.

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Gesellschaftsvertrag Bl. 51 SB.

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Die Gesellschafterversammlung vom 29.09.2006 hat die Änderung des § 5 Abs.2 (Geschäftsanteile) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Gesellschaftsvertrag Bl. 100 SB;

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Der Gewinnabführungsvertrag mit der Kur- und Immobilienverwaltungsgesellschaft Bad Langensalza mbH, zuvor Kurgesellschaft Bad Langensalza mbH Thermalsole und Schwefelbad mit dem Sitz in Bad Langensalza (Amtsgericht Jena HRB 404119) vom 25.09.2002 ist durch Ergänzungsvereinbarung vom 12.12.2006 abgeändert.

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Die Gesellschafterversammlung vom 19.05.2008 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst.

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Die Gesellschafterversammlung vom 02.12.2008 hat die Änderung des § 3 (Dauer der Gesellschaft, Geschäftsjahr) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 26.11.2010 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst.

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Die Gesellschafterversammlung vom 14.06.2012 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde geändert: Gegenstand und Vertretungsregelung.

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Die Gesellschaft hat im Wege der Ausgliederung gemäß Ausgliederungsvertrag vom 14.06.2012 sowie Beschluss ihrer Gesellschafterversammlung vom 14.06.2012 und Beschluss der Gesellschafterversammlung der übernehmenden Gesellschaft vom 14.06.2012 Teile des Vermögens (Teilbetrieb Netze) auf die Stadtwerke Bad Langensalza NETZ GmbH mit dem Sitz in Bad Langensalza (Amtsgericht Jena HRB 406255) übertragen.

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Der mit der Kur- und Immobilienverwaltungsgesellschaft Bad Langensalza mbH (vormals Kurgesellschaft Bad Langensalza mbH Thermalsole- und Schwefelbad) mit dem Sitz in Bad Langensalza (Amtsgericht Jena HRB 404119) als herrschender Gesellschaft abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag vom 25.09.2002 nebst Ergänzungsvereinbarung vom 12.12.2006 ist durch Vertrag vom 17.12.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluss vom 17.12.2013 zugestimmt.

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Die Gesellschafterversammlung vom 17.12.2015 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde geändert: Gegenstand.

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Die Gesellschafterversammlung vom 28.09.2020 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst.

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Die Gesellschafterversammlung vom 22.02.2022 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst.

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Der mit der SHL Städtische Holding Bad Langensalza GmbH (ehemals Kur- und Immobilienverwaltungsgesellschaft Bad Langensalza mbH) mit dem Sitz in Bad Langensalza (Amtsgericht Jena HRB 511456) als herrschender Gesellschaft abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag vom 25.09.2002 nebst 1. Ergänzungsvereinbarung vom 12.12.2006 sowie 2. Ergänzungsvereinbarung vom 17.12.2013 ist durch Vertrag vom 16.11.2023 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluss vom 27.11.2023 zugestimmt.

Die Gesellschaft hat einen oder zwei Geschäftsführer. Die Gesellschaft wird durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.