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Gesellschaftsvertrag vom 28.09.1990 zuletzt geändert am 29.11.2000

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Die Gesellschaft hat am 19. Juli 2002/ 24. Juli 2002 mit der Robert Bosch GmbH mit Sitz in Stuttgart als Organträger einen Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlung am 23. September 2002 zugestimmt hat.

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Tag der ersten Eintragung: 23.11.1990. Dieses Blatt ist unter Änderung der örtlichen Zuständigkeit auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.

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Vertrag Bl. 113 ff SB;

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Der mit der Robert Bosch GmbH mit dem Sitz in Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 14000) als herrschender Gesellschaft abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag vom 19.07.2002/24.07.2002 ist durch Vertrag vom 07.11.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluss vom 07.11.2014 zugestimmt.

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Die Robert Bosch Battery Solutions GmbH mit dem Sitz in Eisenach (Amtsgericht Jena HRB 400520) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 23.07.2020 und der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der Gesellschaft verschmolzen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 26.02.2025 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst.

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.