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011

Die Spaltung hinsichtlich der Synthes Tuttlingen GmbH ist mit der am 28.12.2021 im Register des übertragenden Rechtsträgers erfolgten Eintragung wirksam geworden.

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014

Es besteht ein Ergebnisabführungsvertrag vom 18.11.2002 mit der Johnson & Johnson Holding GmbH mit Sitz in Norderstedt (Amtsgericht Kiel, HRB 3588 NO) als herrschender Gesellschaft, dem die Gesellschafterversammlung durch Beschluss vom 05.12.2002 zugestimmt hat. Der mit der Johnson & Johnson Holding GmbH mit Sitz in Norderstedt (Amtsgericht Kiel, HRB 3588 NO) bestehende Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 18.11.2002 ist durch Vereinbarung vom 03.12.2014 geändert worden. Die Gesellschafterversammlung hat durch Beschluss vom 08.12.2014 der Änderungsvereinbarung zugestimmt. Der Beherrschungs- und Gewinnsabführungsvertrag vom 18.11.2012, geändert am 03.12.2014, besteht infolge der Verschmelzung der Johnson & Johnson Holding GmbH mit Sitz in Norderstedt (ehemals Amtsgericht Kiel, HRB 3588 NO) auf die APSIS Germany GmbH als übernehmender Rechtsträger (ehemals Amtsgericht Neuss, HRB 16079), nach deren Umfirmierung in Johnson & Johnson Holding GmbH nunmehr mit der Johnson & Johnson Holding GmbH mit Sitz in Norderstedt (Amtsgericht Kiel, HRB 20337 KI).

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024

Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 24.08.1999 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die Johnson & Johnson Medical GmbH mit Sitz in Norderstedt (Amtsgericht Kiel, HRB 1845 NO) -übertragender Rechtsträger- durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 29.11.2013 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die Cordis Medizinische Apparate GmbH mit Sitz in Norderstedt (Amtsgericht Kiel, HRB 11354 KI) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 02.12.2013 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die DePuy Orthopädie GmbH mit Sitz in Kirkel (Amtsgericht Saarbrücken, HRB 943) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 19.08.2015 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage die McNeil Verwaltungsgesellschaft mbH mit Sitz in Neuss, (AG Neuss, HRB 14501) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen.

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022

Die Johnson & Johnson GmbH mit Sitz in Düsseldorf (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 2884) hat auf Grund des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 24.08.1999, sowie der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom selben Tage, ihren Geschäftsanteil an der Johnson & Johnson Medical GmbH mit Sitz in Norderstedt (Amtsgericht Kiel, HRB 1845 NO) im Nennbetrag von 19.800.500,- DM, der das gesamte Stammkapital der Johnson & Johnson Medical GmbH darstellt, im Wege der Abspaltung zur Aufnahme auf die Gesellschaft übertragen. Die Abspaltung ist mit der Eintragung im Register des Sitzes der Johnson & Johnson GmbH, Düsseldorf, am 21.10.1999 wirksam geworden. Der Betriebsteil LifeScan/Animas ist aufgrund des Abspaltungsvertrages vom 05.03.2014 von der Ortho-Clinical Diagnostics GmbH mit Sitz in Neckargemünd (AG Mannheim, HRB 331550) (als übertragender Rechtsträger) mit Wirkung zum Abspaltungsstichtag 31.12.2013, 24.00 Uhr / 01.01.2014,0.00 Uhr abgespalten und durch die Gesellschaft (als übernehmendem Rechtsträger) aufgenommen worden (Abspaltung zur Aufnahme, § 123 Abs. 2 Nr. 1 UmwG). Die Ortho-Clinical Diagnostics GmbH besteht im Übrigen fort. Die Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger haben der Abspaltung mit Beschlüssen vom 05.03.2014 zugestimmt.
Die Spaltung wird erst mit der Eintragung in das Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Die Spaltung ist mit der am 31.03.2014 im Register des übertragenden Rechtsträgers erfolgten Eintragung wirksam geworden. Die Gesellschaft hat auf Grund des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 19.08.2015 Teile ihres Vermögens - nämlich die mit heutigem Tage auf die Gesellschaft verschmolzene McNeil Verwaltungsgesellschaft mbH - als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung auf die Johnson & Johnson GmbH mit Sitz in Neuss (AG Neuss, HRB 14980) übertragen. Die Gesellschaft hat auf Grund des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 03.06.2020 die Pensionsverpflichtungen der Johnson & Johnson Holding GmbH mit Sitz in Norderstedt (Amtsgericht Kiel, HRB 20337 KI) gegenüber der ausgeschiedenen Geschäftsführerin Cornelia Gröhl der Johnson & Johnson Holding GmbH übernommen.
Die Spaltung wird erst mit der Eintragung in das Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Die Spaltung ist mit der am 29.09.2020 im Register des übertragenden Rechtsträgers erfolgten Eintragung wirksam geworden. Die Gesellschaft hat das auf Grund des Abspaltungs- und Übernahmevertrages vom 20.12.2021 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage des Notars Wolfgang Sohst in Norderstedt, UR. 1335/2021 unter Abschnitt II näher bezeichnete Vermögen von der Synthes GmbH mit Sitz in Umkirch (Amtsgericht Freiburg i. Br., HRB 6975) im Wege der Abspaltung zur Aufnahme übernommen.
Die Spaltung wird erst mit der Eintragung in das Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Die Gesellschaft hat das auf Grund des Abspaltungs- und Übernahmevertrages vom 20.12.2021 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage des Notars Wolfgang Sohst in Norderstedt, UR. 1332/2021 unter Abschnitt II näher bezeichnete Vermögen von der Synthes Tuttlingen GmbH mit Sitz in Tuttlingen (Amtsgericht Stuttgart, HRB 450728) im Wege der Abspaltung zur Aufnahme übernommen.
Die Spaltung wird erst mit der Eintragung in das Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Die Spaltung hinsichtlich der Synthes GmbH ist mit der am 29.12.2021 im Register des übertragenden Rechtsträgers erfolgten Eintragung wirksam geworden.

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer.
Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so erfolgt die Vertretung durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch ein Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen.