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Vorstand
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Grund-
Personlich
haftende
ur
Ein-
oder
Gesellschafter/in
Prokura
ag
der
Eintragung
tra
Stammkapital
Geschäftsführer/in
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
gung
DM
Abwickler/in
|
b)
Bemerkungen
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BE
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7
1
a)
Klinik
Westfalen
Gmbt
50.000,
--
Jürgen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung“
a)
12.06.1995
DM
Poschmann,
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
13#”
Januar
b)
Wyk
auf
Föhr
Diplom-
1995
geschlossen
worden.
A
Ökonom,
Wyk
Die
Gesellschaft
hat
einen
od
mehrere
Ge-
e)
Der
Betrieb
der
bereits
schäftsführer.
Sind
mehrere-tGeschäftsführer
bestehenden
Klinik
West-
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
von
zwei
falen
in
Wyk
auf
Föhr
Geschäftsführern
gemei#schaftlich
oder
von
b)
Anmeldung
einschließlich
aller
einem
Geschäftsführ
in
Gemeinschaft
mit
und
Gesell-
Nebenbetriebe
sowie
die
einem
Prokuristen»Vertreten.
Jedem
Geschäfts-
schafts-
Errichtung,
der
Betrieb
führer
kann
ÄAlleiinvertretungsbefugnis
er-
vertrag
und
die
Verwaltung
von
teilt
werden»
Jedem
Geschäftsführer
kann
Be-
Bl.
I
ff
Kliniken,
Sanatorien,
freiung
v
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
SdBd.
Hotels
und
Heimen,
sowie
erteilt„werden.
die
Erbringung
von
Der
Schäftsführer
Jürgen
Poschmann
ist
stets
Leistungen
jedweder
Art,
allöeinvertretungsberechtigt
und
von
den
Be-
die
im
Zusammenhang
mit
„sthränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
diesen
stehen.
Die
Gesellschaft
darf
andere
Unternehmen
gleicher
oder
ähnlicher
Art
erwerben,
vertreten,
deren
Geschäftsführung
unter
Übernahme
der
un-
beschränkten
Haftung
über-
nehmen
oder
sich
an
sol-
chen
Unternehmen
betei-
ligen
und
auch
jegliche
Haftung
in
Kommanditge-
sellschaften
übernehmen.
Sie
darf
Zweignieder-
lassungen
im
In-
und
Ausland
errichten.
2
125.000,
--
Durch
Gesellschäfterbeschluß
vom
29.
August
a)
29.12.1995
1995
ist
das
Stammkapital
um
75.000,--
DM
auf
\
125.000,--
DM
erhöhl=und
$
3
der
Satzung
ent-
am
sprechend
geändert
wor
.
/
A
Durch
Spaltungsvertrag
vom
29.
August
1995
sind
von
der
Karl
Wessel
Gm
in
Gelsenkirchen
die
zu
ihrem
Teilbetrieb
"Klinsk
Westfalen"
b)
Gesellschafter-
gehörenden
Gegenstände
des
Aktiv=
und
Passiv-
beschluß
vermögens
als
Gesamtheit
mit
allen"Rechten
Bl.
97
Ff
und
Pflichten
gem.
88
123
FF
Umwandlungsge-
SdBd;
setz
gegen
Gewährung
von
Geschäftsantei
Gesellschafts-
auf
die
Klinik
Westfalen
GmbH
übertragen
vertrag
worden.
Die
beteiligten
Rechtsträger
haben
Bl.
312
ff
durch
Gesellschafterbeschlüsse
je
vom
29.
SdBd;
August
1995
dem
Spaltungsvertrag
zugestimmt,
Spaltungs-
Die
Spaltung
wird
erst
mit
der
Eintragung
im
rtrag
Register
des
Sitzes
der
übertragenden
Karl
Bl.
Wessel
GmbH
-HRB
161
Amtsgericht
Gelsen-
SdBd.
kirchen-
wirksam.
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Fortsetzung
Rückseite
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Die
Spaltung
ist
am
8.
Januar
1996
das
a)
23.01.1996
Register
des
übertragenden
Rechts#rägers
IE
(HRB
161
AG
Gelsenkirchen)
eingetragen
BD
)
worden.
Von
Amts
wegen
eingetrage
nn
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SE
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Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt