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Gesellschaftsvertrag vom 22.12.1990 zuletzt geändert am 22.09.2000

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Tag der ersten Eintragung: 05.02.1992. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Bl. 161-169 SB.

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Die Gesellschafterversammlung vom 08.06.2007 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: §§ 1 (Firma) und 3 (Gegenstand des Unternehmens)

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Die Gesellschaft hat am 08.06.2007 mit der Obstland Dürrweitzschen Aktiengesellschaft mit dem Sitz in Thümmlitzwalde OT Dürrweitzschen (Amtsgericht Leipzig, HRB 3349) als herrschendem Unternehmen einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft hat mit Beschluss vom 08.06.2007 und die Hauptversammlung des herrschenden Unternehmens hat mit Beschluss vom 18.08.2007 zugestimmt.

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Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 08.06.2007 mit der Obstland Dürrweitzschen Aktiengesellschaft mit dem Sitz in Thümmlitzwalde OT Dürrweitzschen ist durch Vertrag vom 09.07.2010 geändert. Die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft hat mit Beschluss vom 15.07.2010 und die Hauptversammlung des herrschenden Unternehmens hat mit Beschluss vom 28.08.2010 zugestimmt.

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Infolge der Eingemeindung hat sich die Ortsbezeichnung des Sitzes der Gesellschaft geändert. Der Sitz lautet nunmehr Grimma. Von Amts wegen eingetragen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 11.10.2012 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 300.000,00 EUR auf 450.000,00 EUR und die Änderung des § 4 (Stammkapital) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

Die Gesellschaft wird durch einen Geschäftsführer allein vertreten, wenn er alleiniger Geschäftsführer ist, oder wenn die Gesellschafter ihn zur Alleinvertretung ermächtigt haben. Sonst wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder gemeinschaftlich durch einen Geschäftsführer und einen Prokuristen vertreten. Die Gesellschafter können einen Geschäftsführer durch Gesellschafterbeschluß von den Beschränkungen des § 181 BGB befreien. Der Beschluß bedarf einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.