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Gesellschaftsvertrag vom 22.12.1990 zuletzt geändert am 22.09.2000

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Die Gesellschaft hat am 14.11.199l mit der 0bstland Dürrweitzschen Aktiengesellschaft mit dem Sitz in Dürrweitzschen als herrschendem Unternehmen einen Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen. Die Gesellschafter der Leisniger Obstgarten GmbH haben dem Abschluß dieses Vertrages durch notariell beurkundeten Beschluß vom 14.11.1991 zugestimmt. Die außerordentliche Hauptversammlung der Obstland Dürrweitzschen Aktiengesellschaft hat am 14.12.1991 diesem Beherrschungsvertrag zugestimmt.

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Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 30. Mai 1994 und durch Beschluß der Gesellschafterversammlung der Obstbau Bergland GmbH vom 30. Mai 1994 ist die letztgenannte Gesellschaft auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 30. Mai 1994 durch Übertragung ihres Vermögens als Ganzes auf die Leisniger Obstgarten GmbH mit dieser gem. § 19 Abs. 1 Ziff. 1 KapErhG. verschmolzen.

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Tag der ersten Eintragung: 19.09.1991. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Bl. 71 - 76 SB.

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Beschluss Bl. 86 SB

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Die Gesellschafterversammlung vom 22.05.2008 hat die Änderung der §§ 2 (Sitz) und 9 des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 14.11.1991 mit der Obstland Dürrweitzschen Aktiengesellschaft mit dem Sitz in Thümmlitzwalde OT Dürrweitzschen ist durch Vertrag vom 09.07.2010 geändert. Die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft hat mit Beschluss vom 15.07.2010 und die Hauptversammlung des herrschenden Unternehmens hat mit Beschluss vom 28.08.2010 zugestimmt.

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Infolge der Eingemeindung hat sich die Ortsbezeichnung des Sitzes der Gesellschaft geändert. Der Sitz lautet nunmehr Grimma. Von Amts wegen eingetragen.