Handelsregister B des Amtsgerichts Leipzig
Nummer der Firma:
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HRB 16384
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Kreiskrankenhaus Delitzsch GmbH
b)
Delitzsch
c)
Führung und Betrieb des
Kreiskrankenhauses Delitzsch mit seinen
Kliniken Delitzsch und Eilenburg nach
Maßgabe des im Krankenhausplan des
Freistaates Sachsen und sonstiger
einschlägiger Vorschriften festgelegten
Versorgungsauftrages. Hierzu gehört auch
die Sicherstellung der Notfallrettung durch
die Bereitstellung von Notarztdiensten, die
Sicherstellung der leitenden Notärzte bei
Großschadensereignissen und
Katastrophen durch die bei der GmbH
beschäftigten Ärzte sowie die Vorhaltung
einer Notfallaufnahme. Ziel der Gesellschaft
ist es, in der genannten Betriebsstätte der
Bevölkerung die erforderliche Versorgung
durch ein sparsam wirtschaftendes und
leistungsfähiges Krankenhaus langfristig zu
sichern. Die Gesellschaft verwirklicht damit
an diesem Standort den Auftrag für den
Landkreis gemäß § 1 Abs. 3 SächsKHG,
wie er bislang von dem abgebenden
Krankenhausträger, nämlich dem Landkreis
Delitzsch, wahrgenommen wurde. Die
Gesellschaft ist zu allen Geschäften und
Maßnahmen berechtigt, die dem
Gegenstand des Unternehmens unter
Berücksichtigung des § 3 unmittelbar
dienen, insbesondere zur Durchführung
ambulanter und stationärer Pflege, zur
Durchführung ambulanter Reha-
Leistungen, zur Durchführung von
Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge. Die
25.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft wird durch zwei
Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Penndorf, Steffen, Delitzsch, *XX.XX.1965
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Richter, Joachim, Delitzsch,
*XX.XX.1935
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer
Mank, Jochen, Delitzsch, *XX.XX.1943
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 30.09.1999 zuletzt geändert am
27.07.2000
a)
04.04.2002
Becker
b)
Tag der ersten
Eintragung: 20.12.1999.
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Gesellschaftsvertrag Bl.
4/19 SB.
Abruf vom 16.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Leipzig
Nummer der Firma:
Seite 2 von 6
HRB 16384
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesellschaft hat die Aufgabe, die
pflegerische Versorgung der Bevölkerung
im Landkreis Delitzsch gemäß SGB XI und
BSHG unter Berücksichtigung dessen, dass
die Würde und Selbstbestimmung des
Pflegebedürftigen zu achten und zu wahren
ist, durchzuführen. Hierzu betreibt sie
Senioren- und Altenpflegeheime
einschließlich einer Gerontopsychiatrie
sowie die dazu erforderlichen
Nebeneinrichtungen und -betriebe.
2
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Richter, Joachim, Delitzsch,
*XX.XX.1935
Bestellt:
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Zipprich, Bernt, Delitzsch, *XX.XX.1945
a)
22.06.2004
Ertel
3
c)
Führung und Betrieb des
Kreiskrankenhauses Delitzsch mit seinen
Kliniken Delitzsch und Eilenburg nach
Maßgabe des im Krankenhausplan des
Freistaates Sachsen und sonstiger
einschlägiger Vorschriften festgelegten
Versorgungsauftrages. Hierzu gehört auch
die Sicherstellung der Notfallrettung durch
die Bereitstellung von Notarztdiensten, die
Sicherstellung der leitenden Notärzte bei
Großschadensereignissen und
Katastrophen durch die bei der GmbH
beschäftigten Ärzte sowie die Vorhaltung
einer Notfallaufnahme. Ziel der Gesellschaft
ist es, in der genannten Betriebsstätte der
Bevölkerung die erforderliche Versorgung
durch ein sparsam wirtschaftendes und
leistungsfähiges Krankenhaus langfristig zu
sichern. Die Gesellschaft verwirklicht damit
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 15.12.2003 hat die
Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 4
(Stammkapital, 7 (Geschäftsführung), 9 (Befugnisse der
Geschäftsführung), 10 (Wirtschafts-und Finanzplan), (11
(Aufsichtsrat), 14 (Zuständigkeit des Aufsichtsrates), 15
(Gesellschafterversammlung), 16 (Zuständigkeiten der
Gesellschafterversammlung) und 18 (Rechnungslegung und
Jahresabschluss) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
30.11.2004
Schulze
b)
Beschluss Bl. 63 -74 SB
Gesellschaftsvertrag Bl.
80 -92 SB
Abruf vom 16.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Leipzig
Nummer der Firma:
Seite 3 von 6
HRB 16384
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
an diesem Standort den Auftrag für den
Landkreis gemäß § 1 Abs. 3 SächsKHG,
wie er bislang von dem abgebenden
Krankenhausträger, nämlich dem Landkreis
Delitzsch, wahrgenommen wurde. Die
Gesellschaft ist zu allen Geschäften und
Maßnahmen berechtigt, die dem
Gegenstand des Unternehmens unter
Berücksichtigung des § 3 unmittelbar
dienen, insbesondere zur Durchführung
ambulanter und stationärer Pflege, zur
Durchführung ambulanter Reha-
Leistungen, zur Durchführung von
Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge.
Soweit sich die Gesellschaft an der
Neugründung oder über Beteiligungen an
anderen Unternehmen beteiligt, bedarf dies
der Genehmigung der zuständigen
Rechtsaufsichtsbehörde. Beteiligungen, an
denen diesem Unternehmen allein oder
zusammen mit anderen Unternehmen, im
Sinne vom § 96 Abs. 2 1. Halbsatz
SächsGemO, die Mehrheit der Anteile
zusteht, dürfen nur unterhalten werden,
wenn die in § 96 Abs. 2 Ziff. 1, 2a bis 8
SächsGemO genannten Regelungen im
Gesellschaftsvertrag enthalten sind.
4
b)
Vertretungsbefugnis geändert:
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Zipprich, Bernt, Delitzsch, *XX.XX.1945
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
12.01.2005
Grimm
b)
Bl. 57-59 SB
5
Prokura erloschen:
Mank, Jochen, Delitzsch, *XX.XX.1943
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
a)
04.06.2008
Schindler
Abruf vom 16.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Leipzig
Nummer der Firma:
Seite 4 von 6
HRB 16384
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsführer:
Lorenz, Karl-Joachim, Bitterfeld-Wolfen,
*XX.XX.1958
6
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.10.2008 mit
Nachträgen vom 04.03.2009 und vom 19.05.2009 hat die
Änderung der §§ 10 (Wirtschafts- und Finanzplan), 11
(Aufsichtsrat), 12 (Vorsitzender des Aufsichtsrates), 14
(Zuständigkeit des Aufsichtsrates), 18 (Rechnungslegung und
Jahresabschluß) und 20 (Auskünfte und Bekanntmachungen)
des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
25.05.2009
Hasselberger
7
b)
Geschäftsanschrift:
Dübener Straße 3-9, 04509 Delitzsch
Von Amts wegen eingetragen gemäß § 3
EGGmbHG.
a)
05.10.2010
Gregor
8
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.04.2012 hat die
Änderung der §§ 2, 3, 11, 18 und 19 des
Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
25.04.2012
Hasselberger
9
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Zipprich, Bernt, Delitzsch, *XX.XX.1945
Bestellt:
Geschäftsführer:
Dr. Hanke, Sigurd, Coswig, *XX.XX.1963
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
09.07.2012
Ertel
10
Prokura erloschen:
Lorenz, Karl-Joachim, Bitterfeld-Wolfen,
*XX.XX.1958
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
a)
05.07.2013
Ertel
Abruf vom 16.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Leipzig
Nummer der Firma:
Seite 5 von 6
HRB 16384
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsführer:
Lips, Elke, Bad Schmiedeberg, *XX.XX.1955
11
c)
Die Führung und der Betrieb des
Kreiskrankenhauses Delitzsch mit seinen
Kliniken Delitzsch und Eilenburg nach
Maßgabe des im Krankenhausplan des
Freistaates Sachsen und sonstiger
einschlägiger Vorschriften festgelegten
Versorgungsauftrages. Hierzu gehört auch
die Sicherstellung der Notfallrettung durch
die Bereitstellung von Notarztdiensten, die
Sicherstellung der leitenden Notärzte bei
Großschadensereignissen und
Katastrophen durch die bei der GmbH
beschäftigten Ärzte sowie die Vorhaltung
einer Notfallaufnahme. Ziel der Gesellschaft
ist es, in den genannten Betriebsstätten der
Bevölkerung die bestmögliche Versorgung
durch ein sparsam wirtschaftendes und
leistungsfähiges Krankenhaus langfristig zu
sichern. Die Gesellschaft verwirklicht damit
an diesem Standort den Auftrag des
Landkreises gemäß § 1 Abs. 3 SächsKHG,
wie er bislang von dem abgebenden
Krankenhausträger, nämlich dem Landkreis
Nordsachsen, wahrgenommen wurde. Die
Gesellschaft ist zu allen Geschäften und
Maßnahmen berechtigt, die dem
Gegenstand des Unternehmens unter
Berücksichtigung des § 3 unmittelbar
dienen, insbesondere zur Durchführung
ambulanter und stationärer Pflege, zur
Durchführung ambulanter Reha-
Leistungen, zur Durchführung von
Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 08.03.2017 hat den
Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere
geändert: Gegenstand des Unternehmens.
a)
10.03.2017
Hasselberger
12
Prokura erloschen:
Lips, Elke, Bad Schmiedeberg, *XX.XX.1955
a)
31.10.2020
Ertel
Abruf vom 16.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Leipzig
Nummer der Firma:
Seite 6 von 6
HRB 16384
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer mit der Befugnis, im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen:
Müller, Robert, Delitzsch OT Schenkenberg,
*XX.XX.1984
13
b)
Bestellt:
Geschäftsführer:
Ermer, Sabine Elfriede Heiderose, Eilenburg,
*XX.XX.1956
a)
08.07.2021
Ertel
14
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Dr. Hanke, Sigurd, Coswig, *XX.XX.1963
a)
23.08.2021
Ertel
15
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.12.2022 hat den
Gesellschaftsvertrag neu gefasst.
a)
22.12.2022
Scholz
Abruf vom 16.02.2024