Handelsregister B des Amtsgerichts Leipzig
Nummer der Firma:
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HRB 14016
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Kreiskrankenhaus Oschatz gGmbH
b)
Oschatz
c)
Führung und der Betrieb des
Kreiskrankenhauses Oschatz nach
Maßgabe des im Krankenhausplan des
Freistaates Sachsen und sonstiger
einschlägiger Vorschriften festgelegten
Versorgungsauftrages. Hierzu gehört
insbesondere die Sicherstellung der
Notfallrettung durch die Bereitstellung von
Notarztdiensten. Des weiteren ist eine
Notfallaufnahme sicherzustellen. Die
Gesellschaft ist zu allen Geschäften und
Maßnahmen berechtigt, die dem
Gegenstand des Unternehmens unter
Berücksichtigung des § 3 unmittelbar
dienen, insbesondere zur Durchführung
ambulanter und stationärer Pflege, zur
Durchführung ambulanter Reha-
Leistungen, zur Durchführung von
Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge.
1.000.000,00
DEM
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer gemeinsam
vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Bader, Jörg, Ingenieur, Oschatz
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
Dr. Schwarze, Jürgen, Oschatz
Neumann, Veronika, Malkwitz
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 15.12.1997 zuletzt geändert am
18.12.1997
a)
04.04.2002
Jeske
b)
Tag der ersten
Eintragung: 19.12.1997.
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Gesellschaftsvertrag Bl.
31-50 SB.
2
a)
COLLM KLINIK OSCHATZ gGMBH
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.04.2002 hat die
Änderung des § 1 (Firma und Sitz - bzgl. Firma) des
Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
17.06.2002
Dr. Gildemeister
b)
Beschluss Bl. 58-61 SB
Gesellschaftsvertrag Bl.
62-73 SB
3
Prokura erloschen:
Dr. Schwarze, Jürgen, Oschatz
a)
18.06.2004
Grimm
Abruf vom 25.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Leipzig
Nummer der Firma:
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HRB 14016
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
b)
Bl. 77-78 SB
4
a)
COLLM KLINIK OSCHATZ GmbH
c)
Führung und der Betrieb der COLLM
KLINIK OSCHATZ nach Maßgabe des im
Krankenhausplan des Freistaates Sachsen
und sonstiger einschlägiger Vorschriften
festgelegten Versorgungsauftrages. Hierzu
gehört insbesondere die Sicherstellung der
Notfallrettung durch die Bereitstellung von
Notarztdiensten. Des weiteren ist eine
Notfallaufnahme sicherzustellen.
Die Gesellschaft verwirklicht damit an
diesem Standort den Auftrag für den
Landkreis Torgau-Oschatz gemäß § 1 Abs.
3 SächsKHG, wie er zuvor von dem
abgebenden Krankenhausträger, nämlich
dem Landkreis Torgau-Oschatz,
wahrgenommen wurde.
Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften
und Maßnahmen berechtigt, die dem
Gegenstand des Unternehmens unter
Berücksichtigung des § 3 unmittelbar
dienen, insbesondere zur Durchführung
ambulanter und stationärer Pflege, zur
Kurzzeitpflege, zur Durchführung
ambulanter Rehaleistungen, zur
Durchführung von Maßnahmen der
Gesundheitsvorsorge.
511.291,88
EUR
b)
Geburtsdatum ergänzt:
Geschäftsführer:
Bader, Jörg, Oschatz, *XX.XX.1958
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Geburtsname und Geburtsdatum ergänzt:
Neumann, Veronika, geb. Stein, Malkwitz,
*XX.XX.1960
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.02.2008 hat die
Umstellung des Stammkapitals auf 511.291,88 EUR und die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages insbesondere in §§ 1
(Firma und Sitz bzgl. Firma), 2 (Gegenstand des
Unternehmens) und 4 (Stammkapital und Gesellschafter)
beschlossen.
a)
11.03.2008
Alberts
5
b)
Geschäftsanschrift:
Parkstraße 1, 04758 Oschatz
Von Amts wegen eingetragen gemäß § 3
EGGmbHG.
a)
28.02.2011
Sennewald
Abruf vom 25.02.2024
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
6
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Bader, Jörg, Oschatz, *XX.XX.1958
Bestellt:
Geschäftsführer:
Sirrenberg, Hans-Günter, Oschatz, *XX.XX.1951
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
13.07.2011
Grimm
7
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Sirrenberg, Hans-Günter, Oschatz, *XX.XX.1951
Bestellt:
Geschäftsführer:
Dr. Rottleb, René, Leipzig, *XX.XX.1973
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
22.03.2012
Ertel
8
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Änderung Wohnort und Familienname, bisher
Neumann, nunmehr:
Stein, Veronika, Cavertitz, *XX.XX.1960
a)
17.07.2012
Grimm
9
c)
Führung und der Betrieb der COLLM
KLINIK OSCHATZ nach Maßgabe des im
Krankenhausplan des Freistaates Sachsen
und sonstiger einschlägiger Vorschriften
festgelegten Versorgungsauftrages. Hierzu
gehört insbesondere die Sicherstellung der
Notfallrettung durch die Bereitstellung von
Notarztdiensten. Des Weiteren ist eine
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 12.06.2013 hat den
Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere
geändert: Gegenstand des Unternehmens und allg.
Vertretungsbefugnis.
a)
13.06.2013
Gunter-Gröne
Abruf vom 25.02.2024
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Notfallaufnahme sicherzustellen. (2) Ziel
der Gesellschaft ist es, in der genannten
Betriebsstätte der Bevölkerung die
bestmögliche Versorgung durch ein
sparsam wirtschaftendes und
leistungsfähiges Krankenhaus langfristig zu
sichern. Die Gesellschaft verwirklicht damit
an diesem Standort den Auftrag für den
Landkreis Nordsachsen gem. § 1 Abs. 3
SächsKHG, wie er zuvor von dem
abgebenden Krankenhausträger, nämlich
dem Landkreis Nordsachsen,
wahrgenommen wurde. (3) Die
Gesellschaft ist zu allen Geschäften und
Maßnahmen berechtigt, die dem
Gegenstand des Unternehmens unter
Berücksichtigung des § 3 unmittelbar
dienen, insbesondere zur Durchführung
ambulanter und stationärer Pflege, zur
Kurzzeitpflege, zur Durchführung
ambulanter Reha-Leistungen, zur
Durchführung von Maßnahmen der
Gesundheitsvorsorge. (4) Gründung und
Beteiligung an anderen Unternehmen
bedarf der Genehmigung der
Rechtsaufsichtsbehörde.
10
a)
Die Gesellschaft wird durch zwei
Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
a)
14.06.2013
Gunter-Gröne
b)
Berichtigung zur
Eintragung unter
laufender Nummer 9
Spalte 4 a).Von Amts
wegen eingetragen.
11
b)
Bestellt:
Geschäftsführer:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
a)
08.07.2013
Böttcher
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Dr. Günther, Mario, Oschatz, *XX.XX.1964
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Stein, Veronika, Cavertitz, *XX.XX.1960
12
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Dr. Rottleb, René, Leipzig, *XX.XX.1973
a)
17.03.2014
Grimm
13
b)
Bestellt:
Geschäftsführer:
Trudel, Sabine, Dahlen OT Schmannewitz,
*XX.XX.1957
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 17.03.2014 hat die
Änderung des § 11 (Aufsichtsrat) des Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
a)
26.03.2014
Boß
14
c)
(1) Führung und der Betrieb der COLLM
KLINIK OSCHATZ nach Maßgabe des im
Krankenhausplan des Freistaates Sachsen
und sonstiger einschlägiger Vorschriften
festgelegten Versorgungsauftrages. Hierzu
gehört insbesondere die Sicherstellung der
Notfallrettung durch die Bereitstellung von
Notarztdiensten. Des Weiteren ist eine
Notfallaufnahme sicherzustellen.
(2) Ziel der Gesellschaft ist es, in der
genannten Betriebsstätte der Bevölkerung
die bestmögliche Versorgung durch ein
sparsam wirtschaftendes und
leistungsfähiges Krankenhaus langfristig zu
sichern. Die Gesellschaft verwirklicht damit
an diesem Standort den Auftrag für den
Landkreis Nordsachsen gem. § 1 Abs. 3
SächsKHG, wie er zuvor von dem
abgebenden Krankenhausträger, nämlich
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 13.11.2017 hat den
Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere
geändert: § 2 (Unternehmensgegenstand).
a)
29.11.2017
Boß
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
dem Landkreis Torgau-Oschatz,
wahrgenommen wurde.
(3) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften
und Maßnahmen berechtigt, die dem
Gegenstand des Unternehmens unter
Berücksichtigung des § 3 unmittelbar
dienen, insbesondere zur Durchführung
ambulanter und stationärer Pflege, zur
Kurzzeitpflege, zur Durchführung
ambulanter Reha-Leistungen, zur
Durchführung von Maßnahmen der
Gesundheitsvorsorge.
(4) Errichtung, Übernahme und Beteiligung
an anderen Unternehmen bedarf der
Zustimmung des Landkreises
Nordsachsen. Die Gesellschaft darf ein
anderes Unternehmen nur unterhalten,
übernehmen oder sich daran beteiligen,
wenn den Bestimmungen des § 96 a
Nummer 1 und 2 sowie 4 bis 13
SächsGemO entsprechende Regelungen
im Gesellschaftsvertrag dieses
Unternehmens enthalten sind, sofern die
Gesellschaft allein oder zusammen mit
anderen Gesellschaftern, für die ebenfalls
diese Verpflichtung besteht, eine zur
Änderung des Gesellschaftsvertrages
berechtigende Mehrheit der Anteile hat.
15
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Härtel, Stefan, Dresden, *XX.XX.1966
a)
25.04.2019
Grimm
16
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Trudel, Sabine, Dahlen OT Schmannewitz,
*XX.XX.1957
Bestellt:
Geschäftsführer:
Prokura erloschen:
Härtel, Stefan, Dresden, *XX.XX.1966
a)
23.07.2021
Grimm
Abruf vom 25.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Leipzig
Nummer der Firma:
Seite 7 von 7
HRB 14016
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Härtel, Stefan, Dresden, *XX.XX.1966
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Abruf vom 25.02.2024