Lädt...
Amtsgeriht
Dresden
Blatt
9
8
7
6
5
4
3
2
1
[0]
9
5
4
9
8
7
6
5
4
3
2
1
0
Nr.
Grund-
Vorstand
HR
B
8
2
2
4
der
oder
Persönlich
haftende
.
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Geselischafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
„ag
der
Eintragung
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
ei
usfihrer
b}
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Verkehrsgesellschaft_Spree-
100
000,--
|
Wolfgang
Paul
GmbH
mit
Gesellschaftsvertrag
vom
30.
Juni
1992
und
a)
01.
September
1993
Elster
mbH
Lukas,
Nachtrag
vom
4.
Mai
1993.
Diplom-Ingenieur,
Au,
b)
Hoyerswerda
Hoyerswerda_
y
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
b)
ges.
Vortrag
c)
Organisation
und
Durchführung
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
Nachtra
des
öffentlichen
Personennah-
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
entweder
durch
zwei
B1
10°
sB
verkehrs
in
den
Landkreisen
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zu-
Neue
Satzung
Hoyerswerda,
Spremberg,
Weiß-
sammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Bl.
11
SB
wasser
und
der
Stadt
Hoyerswerda)
2
c)
4
000
000,
--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.
Juli
1994
hat
die
a)16.8.1994
Planung,
Durchführung
und
Gewähr-
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
3
900
000,--
DM
auf
Aal
leistung
von
öffentlichem
Per-
4
000
000,--
DM
und
die
entsprechende
Änderung
der
Sat-
uneigl
sonennahverkehr
(ÖPNV)
im
Ver-
zung
beschlossen.
kehrsraum
des
Zweckverbandes
Re-
Es
handelt
sich
um
eine
Kapitalerhöhung
aus
Gesell-
b)
gionalverkehr
"Spree-Elster”
mit
schaftsmitteln.
Beschluß
und
Sitz
in
Hoyerswerda;
neue
Satzung
Durchführung
von
Schülerverkehr
Die
Satzung
wurde
neu
gefaßt.
Dabei
wurde
der
Gegen-
Bl.
13
SB
sowie
anderen
Sonderformen
des
stand
des
Unternehmens
geändert.
Linienverkehrs,
Instandhaltung,
eigene
überwachung
des
Fuhrparks
und
Lehrausbildung.
3
Volkhard
Buchheim,
Wolfgang
Paul
Lukas
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)4.9.1996
Diplom-Ingenieur-
ökononm,
Zum
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Volkhard
Buchheim,
Bi
Hoyerswerda
Diplom-Ingenieur-Ökonom,
Hoyerswerda.
WRLIK
b)
Beschluß
Bl.
16
SB
4
Unter
Fortbestand
der
Gesellschaft
wurden
im
Wege
der
a)1.4.1997
Abspaltung
zur
Aufnahme
mit
Spaltungs-
und
übernahme-
verträgen
jeweils
vom
24.
Juni
1996
alle
Gegenstände
\ugt
des
Aktiv-
und
Passivvermögens
sowie
Verträge
und
b)
sonstige
Rechtsverhältnisse,
die
wirtschaftlich
zum
Satzungs-
Unternehmenszweig
Zweigniederlassung
Weißwasser
gehören,
änderungs-
auf
die
Niederschlesische
Verkehrsgesellschaft
mbH
nit
beschluß
Sitz
in
Weißwasser
(vormals:
Verkehrsgesellschaft
Bl.
18
SB
RS
103:
Kaneiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3
80)
Druckhaus
Pastyrik
GmbH
Dresden
Görlitz-Niesky
mbH
mit
Sitz
in
Görlitz;
AG
Dresden
HRB
7163)
und
alle
Gegenstände
des
Aktiv-
und
Passiv-
Neue
Satzung
Fortsetzung
Rückselte
Lädt...
Amtsgericht
Dr
esden
Rückseite
von
Blatt
....1.......
8
?
2
&
Nr.
Grund-
Vorstand
)
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
"
)
Ein
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
@)
Tagder
Eintragung
)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
|
2
3
4
_
7
vermögens
sowie
Verträge
und
sonstige
Rechtsverhältnisse,
|
Bl.
19
SB
die
wirtschaftlich
zum
Unternehmensteil
Zweignieder-
lassung
Schwarze
Pumpe
gehören,
auf
die
Neißeverkehr
Spaltungs-
GmbH
mit
Sitz
in
Guben
(AG
Cottbus
HRB
2879)
übertragen.
und
übernahme-
.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
August
1996
hat
die
|
verträge
Ergänzung
der
Satzung
um
einen
neuen
$
17a
(Einziehung
von|
Bl.
23
u.
25
Geschäftsanteilen)
der
Satzung
beschlossen.
SB
Zustim-
mungsbe-
schlüsse
Bl.
31,
34
u.
36
SB
I
L_
_
_
_
_
|
5
a)
Die
Gesellschafterversammlung
vom
29.
Januar
1998
hat
die
|
a)9.3.1998
e
Verkehrsgesellschaft
Satzung
neu
gefaßt.
a
Schwarze
Elster
mbH
Angr
’
Dabei
wurde
u.a.
geändert:
c)
$
1
(Firma),
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens).
b)
U
Planung,
Durchführung
und
Gewähr-
Beschluß
t
leistung
von
öfffentlichen
Bl.
50
SB
e)
Personennahverkehr
(ÖPNV),
h
Durchführung
von
Sonderformen
des
Neue
Satzung
ÖPNV
und
Gelegenheitsverkehr.
Bl.
51
SB
6
Die
Gesellschaft
hat
am
21.
Dezember
1998
mit
der
a)29.12.1998
"Stadtwerke
Hoyerswerda
GmbH”
mit
dem
Sitz
in
Hoyerswerda
{AG
Dresden,
HRB
3402)
als
herrschender
Gesellschaft
est
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
b)
geschlossen.
Vertrag
Die
Gesellschafterversammiung
hat
mit
Beschluß
vom
Bl.
57
SB
21.
Dezember
1998
zugestimmt.
Beschluß
Bl.
58
SB
Portsetzung
auf
dem
LU
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgeriıt
Dresden
olelsleis
ı
Nr.
Grund-
_
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4_
_
5
6
7
7
Die
Gesellschaft
hat
am
21.
Dezember
1998
mit
der
a)4.2.1999
"Stadtwerke
Hoyerswerda
GmbH”
mit
Sitz
in
Hoyerswerda
(Amtsgericht
Dresden,
HRB
3402)
als
der
herrschenden
\s
+
Gesellschaft
einen
Beherrschungsvertrag
geschlossen.
S
Die
Gesellschafterversammlung
hat
mit
Beschluß
vom
21.
b)
Dezember
1998
zugestimmt.
Eintragung
l£d.
Nr.
6
Sp.
6
von
Amts
wegen
berichtigend
übertragen
8
Die
Gesellschaft
hat
am
30.
Juni
1999
mit
der
"Stadtwerke
|
4)31.1.2000
Hoyerswerda
GmbH”
mit
dem
Sitz
in
Hoyerswerda
(AG
Dresden,
HRB
3402)
als
herrschender
Gesellschaft
einen
\x
Gewinnabführungsvertrag
geschlossen.
sr
Die
Gesellschafterversammlung
hat
mit
Beschluß
vom
20.
b)
Dezember
1999
zugestimmt.
Vertrag
Bl.
64
SB
Beschluss
Bl.
63
SB
Herrschende
Gesellschaft
AG
Dresden
HRB
3402
9
2.100.000,
--
Einzelprokura:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
14.
August
2002
hat
die
|a)8.10.2002
UR
Rainer
Warkus,
geb.
14.06.1956,
Umstellung
des
Stammkapitals
auf
Euro
sowie
dessen
nappensee.
Erhöhung
um
54.832,48
EUR
auf
2.100.000,-
EUR
und
die
Reck
entsprechende
Änderung
der
Satzung
beschlossen.
.
b)
Es
handelt
sich
um
eine
Kapitalerhöhung
aus
Beschluss
Gesellschaftsmitteln.
Bl.
71
5B
Neue
Satzung
Bl.
76
SB
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
13
80)
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Waldheim
Lädt...
En
EEE
Amtsgericht
Vorstand
Nr.
Grund-
)
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
)
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Ein-
Stammkapital
Geshäftsfüh
)
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
esc
hat
tet
ührer
Rückseite
von
Blatt
..............
Rechtsverhältnisse
8)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
3
4
Fortsetzung
auf
dem
7
ten
Blatt