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300
|
—
400
|
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500
|
—
600
Nummer
a)
Firma
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
Grundkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
—
700
|
—
800
—
900
|
—
1000
Blatt
.......
{mit
Fortsetzung
Blatt...)
DRESDEN
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Same
itat
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
a
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
DM
Abwickler
1
2
3
4
5
7
1
a)
Bau-
und
Betriebsge-
100.000
DM|
Dr.
Walter
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
13.
März
1992
sellschaft
Bautzen
mit
Holzhausen,
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
9.
Oktober
1991
beschränkter
Haftung_
Kaufmann
in
abgeschlossen.
Mund
(BBB)
Bautzen
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein
Geschäfts-
führer
bestellt
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
b)
Bautzen
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer
[fb)
Ges.
Vertr.
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Ge-
Bl.
7
£ff.
SB
c)
sind
die
Versorgung
def
Stadt
meinschaft
mit
einem
Prokuristen.
Bautzen
und
seiner
Umgpbung
mit
Geschäftsführern
kann
Alleinvertretungsbefugnis
erteilt
Elektrizität,
Gas,
Wasker
und
werden.
Wärme,
der
öffentliche|
Personen-
Der
Geschäftsführer
Dr.
Walter
Holzhausen
ist
allein-
nahverkehr
sowie
der
Bptrieb
von
vertretungsberechtigt.
Abfall-
und
Abwasserbekeitigungs-
u
TTTITT
einrichtungen,
der
Baulund
Be-
trieb
öffentlicher
undi
sonstiger
Einrichtungen
der
Stad&
Bautzen,
der
Erwerb,
die
Erschließung
und
die
Bewirtschaftung
voh
Grund-
stücken.
Der
Gesellschhft
können
von
der
Stadt
Bautzen
heitere
Aufgaben
übertragen
wefden,
ins-
beosndere
zur
Verwirklfichung
von
Zielen
der
Stadtentwicklung
und
-infrastruktur.
2
Volker
Bartko,
Dr.
Walter
Hclzhausen
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
WMärz
1993
Ingenieur
der
Heizungs-,
Lüf-
tungs-
und
Sani-
tärtechnik,
Bautzen
Zum
neuen
Geschäftsführer
ist
Volker
Bartko,
Ingenieur
der
Heizungs-,
Lüftungs-
und
Sanitärtechnik,
Bautzen,
bestellt.
b)
Ges.-besch4.
BI.
27
SB
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10000
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—
900
—
1000
j
N
Blatt...
|
AN
|
Handeisregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
j
|
HRB
Ä
8;
‘
£
ut
{mit
Fortsetzung
Blatt...)
%
Vorstand
i
Nummer
|
a)
Firma
Gruncanlel
Persönlich
haftende
|
|
a)
Tag
der
Eintragung
der
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Sitz
"
°
kn
al
Gesellschafter
Prokura
j
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ammkaplia
Geschäftsführer
|
b)
Bemerkungen
;
DM
Abwickler
.
\
De
|
3
N
l
EEE
ZU
3
\
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
24.
September
1996
a)20.1.1997
mit
Nachtrag
vom
05.
Dezember
1996
hat
die
Satzung
In
neu
gefaßt.
sr
\
b)
\
Beschluß
Bl.
29,31
SB
neue
Satzung
-
|
Bl.
32
4
5.000.000,-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
01.
Juli
1998
j
a)3.8.1998
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
-
4.900.000,--
DM
auf
5.000.000,--
DM
und
die
entsprechende
Kart
Änderung
der
Satzung
beschlossen.
.
.
.
Fr
b
Es
handelt
sich
um
eine
Kapitalerhöhung
)
-
aus
Gesellschaftsmittel
Beschluß
aus
Gesellschaftsmitteln.
Bl.
37
SB
Neue
Satzung
j
Bl.
38
SB
5
a)23.6.1999
\nagr
.
|
b)
j
j
'
Eintragung
.
Nr.
4
Spalte
.
6
letzter
Satz
von
.
Amts
wegen
.
.
ergänzt.
ware
RR)
RS
111
HRB
Reg.
Kart,
B-A9#.73
10.000
be
Lädt...
Blatt
4532
Nr.
Grund-
Vorstand
HR
B
der
oder
Persönlich
haftende
.
.
:
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
„ag
der
Eintragung
es
siuhrer
tragung|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Nbwickler
b)
Bemerkungen
1.
2
3
4
6
7
6
7.000.000,-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
03.
Mai
1999
hat
zur
a)27.9.1999
Durchführung
der
Ausgliederung
des
Regiebetriebs
"Spreebad”
aus
dem
Vermögen
der
Stadt
Bautzen
zur
Aufnahme
Kagr
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
2.000.000,--DM
auf
7.000.000,--DM
und
die
entsprechende
Änderung
der
Satzung
|b)
beschlossen.
Ausgliede-
Die
Gesellschaft
übernimmt
im
Wege
der
Ausgliederung
zur
jrungsvertrag
Aufnahme
aus
dem
Vermögen
der
Stadt
Bautzen
den
von
der
B.
42
SB
Stadt
Bautzen
betriebenen
Regiebetrieb
"Spreebad”
auf
Grund
des
Ausgliederungs-
und
übernahmevertrags
vom
03.
Beschlüsse
Mai
1999
mit
Nachtrag
vom
09.
August
1999
und
des
Bl.
42,
43
Beschlusses
ihrer
Gesellschafterversammlung
von
denselben
|SB
Tagen.
Satzung
Bl.
46
SB
7
4.100.000,
--
Die
Geselischafterversammlung
vom
18.
Juli
2001
mit
a)17.9.2001
EUR
Nachtrag
vom
14.
August
2001
hat
zur
Durchführung
der
Ausgliederung
des
kommunalen
Betriebes
"Saurierpark-Urzoo
(del
4
Kleinwelka”
aus
dem
Vermögen
der
Stadt
Bautzen
zur
b)
.
Aufnahme
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
1.000.000,--
DM|Ausgliede-
auf
8.000.000,--
DM
beschlossen.
rungsvertrag
Bl.
51
SB
Die
Gesellschaft
übernimmt
im
Wege
der
Ausgliederung
zur
Aufnahme
aus
dem
Vermögen
der
Stadt
Bautzen
den
kommunalen|
Beschlüsse
Betrieb
"Saurierpark-Urzoo
Kleinwelka”
auf
Grund
des
Bl.
51,
54
Ausgliederungs-
und
übernahmevertrags
vom
18.
Juli
2001
SB
und
der
Beschlüsse
der
Gesellschafterversammlung
vom
18.
Juli
2001
und
14.
August
2001.
Neue
Satzung
Bl.
58
SB
Die
Gesellschafterversammlungen
vom
18.
Juli
2001
und
14.
August
2001
haben
die
Umstellung
des
Stammkapitals
auf
EUR
sowie
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
aus
Gesellschaftsmitteln
um
9.664,95
EUR
auf
4.100.000,--
EUR
und
die
entsprechende
Änderung
der
Satzung
beschlossen.
8
a)
Die
Gesellschafterversammlung
vom
10.09.2003
hat
die
Änderung
der
$$
1
(Firma)
und
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
der
Satzung
beschlossen.
Beteiligungs-
und
Betriebsgesellschaft
Bautzen
mbH
(BBB)
Ferner
wurden
geändert:
$$
5,
6,
10,
11,
12,
13,
14,
15
16,
17.
$
19
wurde
ersatzlos
gestrichen.
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
JVA
Waldheim
a)25.11.2003
ou
b)
Beschluss
Bl.
61
SB
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
Grund-
oder
Persönlich
haftende
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
Geschäftsführer
DM
Abwickler
.
Rückselte
von
Blatt
....
PR
|
5
4632
““s)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
€)
Versorgung
der
Stadt
Bautzen
und
ihrer
Umgebung
mit
Elektrizität,
Gas,
Wasser
und
Wärme,
Betrieb
von
Abwasserbeseitigungseinrichtungen,
Bau
und
Betrieb
öffentlicher
und
sonstiger
Einrichtungen
der
Stadt
Bautzen,
Erwerb,
Erschließung
und
Bewirtschaftung
von
Grundstücken.
Daneben
erbringt
die
Gesellschaft
alle
mit
den
genannten
Aufgaben
in
Zusammenhang
stehenden
Dienstleis-
tungen.
Der
Gesellschaft
können
von
der
Stadt
Bautzen
weitere
Aufgaben
übertragen
werden,
insbesondere
zur
Verwirklichung
von
Zielen
der
Stadtentwicklung
und
-infrastruk-
tur.
3
A
?
Neue
Satzung
Bl.
62
SB
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt