Lädt...
Amtsgericht
Dresden
Nr.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
slini
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
a
agung
eschäftsführer
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
1.000.000,--
|
Paul
van
Malderen,
|Prokura
zusammen
mit
einem
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
Ontex
Hygieneartikel
DM
Ingenieur,
Geschäftsführer:
eingetragen
Deutschland
GmbH
Buggenhout;
Gesellschaftsvertrag
vom
22.
April
1991.
am
27.
April
Jürgen
Preusche,
Cunewalde
1992
b)
Rudolf
Pollack,
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
er
die
Großpostwitz
Ingenieur
für
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
gez.
Kadner
Textiltechnik,
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführe
ce)
Großpostwitz
oder
durch
einen
Geschäftsführer
und
einen
Prokuristen
b)
Die
Herstellung
und
der
Vertrieb
vertreten.
Ges.Vertrag
von
Hygieneprodukten
aller
Art.
Bl.
29/55
SBd.
2
Der
Prokurist
Jürgen
Preusche
ist
a)
zur
Veräußerung
und
Belastung
von
eingetragen
Grundstücken
befugt.
am
03.
April
1995
gez.
Schönberger
3
1.800.000,
--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
07.
August
1997
hat
die
Ja)
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
800.000,--
DM
auf
eingetragen
1.800.000,--
DM
zur
Durchführung
der
Verschmelzung
mit
der]
am
5.9.1997
"Helen
Harper
Hygienic
Gesellschaft
mit
beschränkter
.
Haftung”
mit
dem
Sitz
in
Dießen
a.A.
und
die
gez.
entsprechende
Änderung
des
$
3
(Stammkapital)
der
Satzung
|
Fröhlich
beschlossen.
b)
Beschluß
Bl.
69
SB
Neue
Satzung
Bl.
73
SB
4
Die
"Helen
Harper
Hygienic
Gesellschaft
mit
beschränkter
|a)
Haftung”
mit
dem
Sitz
in
Dießen
a.A.
(AG
Augsburg,
HRB
12625)
ist
auf
Grund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
07.
August
1997
und
der
Beschlüsse
beider
Gesellschafterversammlungen
jeweils
vom
selben
Tag
mit
der
Gesellschaft
verschmolzen.
eingetragen
am
13.11.1997
gez.
Fröhlich
b)
Verschmel-
zungsvertrag
Bl.
68
SB
Beschlüsse
Bl.
69,70
SB
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
JVA
Waldheim
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
A
u
TT
Rückseite
von
Blatt
...
Amtsgericht
Urssden
—
2
8
6
5
Nr.
)
Fi
Grund-
Vorstand
\
a)
Firma
Persönlich
haftende
REIFE
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagde
Ein-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
tragung
9
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
E
2
—
—!
_
BEER
EEEEEEEESEISEEEEEEEEEENR.
BEEENSEEEEEE
_
BEER
JE
7
5
c)
Bart
Van
Malderen,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
07.
August
1997
hat
die
|
a)
Herstellung
und
der
Vertrieb
von
Kaufmann
Satzung
insgesamt
neu
gefaßt.
eingetragen
Hygieneprodukten
aller
Art.
Buggenhout/Bel-
am
7.1.1998
Die
Gesellschaft
ist
auch
berech-
gien
Dabei
wurde
insbesondere
geändert:
tigt,
firmeneigene
Immobilien
zu
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens).
gez.
verwalten
und
zu
vermieten.
Fröhlich
Zum
weiteren
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Bart
Van
Malderen,
Kaufmann,
Buggenhout/Belgien.
Er
vertritt
stets
einzeln
und
ist
befugt,
die
b)
Beschluß
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
Bl.
76
SB
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneinge-
Neue
Satzung
schränkt
zu
vertreten.
Bl.
77
5B
Der
Geschäftsführer
Paul
van
Malderen
vertritt
nunmehr
stets
einzeln.
Er
ist
ebenfalls
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
6
Ib)
Prokura
beschränkt
auf
die
a)
in
Dießen
a.
A.
ist
unter
Zweigniederlassung
Dießen
a.
A.:
eingetragen
der
Firma
"Ontex
Hygieneartikel
Heiner
Putzier,
Dießen
a.A.
am
18.5.1998
Deutschland
GmbH,
Zweignieder-
lassung
Dießen
a.A.”
eine
gez.
Zweigniederlassung
errichtet
Fröhlich
b)
Amtsgericht
‚Augsburg
HRB
16281
7
Prokura
zusammen
mit
einem
a)
Geschäftsführer
oder
einem
anderen
eingetragen
Prokuristen
beschränkt
auf
die
am
2.3.2000
zweigniederlassung
Dießen
a.A.:
gez.
ürgen
Scholz,
Fröhlich
geb.
02.11.1963,
Entraching.
8
Prokura
erloschen:
Die
Zweigniederlassung
in
Dießen
ist
aufgehoben.
a)
eingetragen
am
13.7.2001
Heiner
Putzier;
ürgen
Scholz
gez.
Fröhlich
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt
Lädt...
|
Nr
Grund-
Vorstand
|
der
oder
Persönlich
haftende
Prok
Rechtsverhältni
Bin
Stammkapital
Gesellschafter
okura
echtsverhältnisse
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
tragung
Abwickler
a)
TagderEıntragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
a)31.8.2001
Register-
blatt
wurde
gen.
$
21
HRV
wegen
Unübersicht-
lichkeit
am
31.08.2001
umge-
schrieben
|
10
Die
Gesellschafterversammlung
vom
11.06.2003
hat
die
änderung
des
$
4
(Dauer
der
Gesellschaft,
Geschäftsjahr)
der
Satzung
beschlossen.
a)26.6.2003
b)
Beschluss
Bl.
86
SB
Neue
Satzung
Bl.
87
SB
11
Die
Gesellschaft
hat
am
09.07.2003
mit
der
"Ontex
|
Vertrieb
GnbH
&
Co.
KG"
mit
dem
Sitz
in
Oederan
(AG
.
Chemnitz,
HRA
4983)
als
herrschender
Gesellschaft
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
geschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
hat
mit
Beschluss
von
18.07.2003
zugestimmt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
18.07.2003
hat
die
Satzung
neu
gefasst.
a)18.9.2003
ee
dh:
b)
ohlh
Vertrag
Bl.
89
SB
Beschluss
Bl.
89
SB
Herrschende
Gesellschaft
AG
Chemnitz
HRA
4983
Beschluss
Bl.
89
SB
Neue
Satzung
Bl.
91
SB
RS
103:
Korteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
13.80)
JVA
Waldheim
EEE
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amt
en
VER
|
J
8
ö
5
Grund-
Vorstand
oder
a
naende
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagderkintragung
Iischaft
Stammkapital
ee
und
Unterschrift
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
_
—
5
SOSE:
EEE
—
bie
Gesellschafterversammlung
vom
24.11.2003
hat
die
Änderung
des
$
4
(Geschäftsjahr)
der
Satzung
beschlossen.
a)28.11.2003
Le
cl
b)
Beschluss
Bl.
96
SB
Neue
Satzung
Bl.
97
SB
Die
Gesellschafterversammlung
vom
04.12.2003
hat
die
a)14.1.2004
änderung
der
$$
1
(Firma
und
Sitz),
7
(Gesellschafterversammlung)
der
Satzung
beschlossen.
Ale
Al
b)
Beschluss
Bl.
99
SB
Neue
Satzung
Bil.
100
SB
Die
"Moltex
Baby-Hygiene
Beteiligungs
GmbH”
mit
dem
Sitz
|a)30.1.2004
in
Mayen
(AG
Andernach,
HRB
3815)
ist
auf
Grund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
31.10.2003
und
der
Beschlüsse
beider
Gesellschafterversammlungen
vom
selben
Tag
mit
der
Gesellschaft
verschmolzen.
GL
b)
Verschmel-
zungsvertrag
Bl.
102
SB
Beschlüsse
Bl.
102,103
SB
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt
Lädt...
Blatt
elsls|Is
ıs/als/|2aJılJlols\islrlelsiala/2alı
lofslel»rjsis\alaı2lılo
296
>
Nr.
Grund-
Vorstand
HR
B
0%
der
oder
Persönlich
haftende
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
‚Fägder
Eintragung
Ein-
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
4b}
Bemerkungen
1
3
4
5
6
x
7
4
Die
"Helen
Harper
Hygienic
Gesellschaft
mit
beschränkter
|a)13.11.1997
Haftung
”
mit
dem
Sitz
in
Dießen
a.A.
(AG
Augsburg,
HRB
12625)
ist
auf
Grund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
07.
August
1997
und
der
Beschlüsse
beider
,
Gesellschafterversammlungen
jeweils
vom
selben
Tag
DELL
mit
der
Gesellschaft
verschmolzen“
b)
Verschmel-
zungsvertrag
Bl.
68
SB
Beschlüsse
Bl.
69,70
SB
5
c)
Bart
Van
Malderen?
esellschafterversammlung
vom
07.
August
1997
hat
die
|
a)7.1.1998
Herstellung
und
der
Vertrieb
von
Kaufmann
atzung
insgesamt
neu
gefaßt.
_
Hygieneprodukten
aller
Art.
Buggenhout/Bel-
fi
,
Die
Gesellschaft
ist
auch
berech-
gien
Dabei
wurde
insbesondere
geändert:
Gl
tigt,
firmeneigene
Immobilien
zu
&
2
(Gegenstand
des
Unternehmens).
verwalten
und
zu
vermieten.
b)
Beschluß
Zum
weiteren
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Bl.
76
SB
Bart
Van
Malderen,
Kaufmann,
Buggenhout/Belgien.
Neue
Satzung
Er
vertritt
stets
einzeln
und
ist
befugt,
die
Bl.
77
SB
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneinge-
schränkt
zu
vertreten.
Der
Geschäftsführer
Paul
van
Malderen
vertritt
nunmehr
stets
einzeln.
Er
ist
ebenfalls
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
‘als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertret?
6
b)
Prokura
beschränkt
auf
die
a)18.5.1998
in
Dießen
a.
A.
ist
unter
zweigniederlassung
Dießen
a.
A.:;
der
Firma
"Ontex
Hygieneartikel
einer
Putzier,
Dießen
a.A.
rn
Deutschland
GmbH,
Zweignieder-
Ah
lassung
Dießen
a.A.”
eine
b)
Zweigniederlassung
errichtet
Amtsgericht
Augsburg
HRB
16281
ı
&
:
Karteıblatt
Handeisregister
Abteilung
B
(3.80)
.
X
Rs
108
POLTORUICK
DRESDEN
GMH
”
Fortsetzung
Rü
eite
Lädt...
Ämtsgeriht
Dresden
g
N
EHEN
n
—
BEN
u
u
Nr.
Grund-
Vorstand
Persönlich
haftende
der
oder
er
esellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragun
'
Ein-
Stammkapital
Geschäftsfüh
und
Unterschrift
!
tragun.
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
eschäftsführer
„ragung
Abwickler
‚YD)
Bemerkungen
1
2
3
4
7
7
Prokura
zusammen
mit
einem
a)2.3.2000
Geschäftsführer
oder
einem
anderen
Prokuristen
beschränkt
auf
die
ß
,
Zweigniederlassung
Dießen
a.A.:
hi
Jürgen
Scholz,
geb.
02.11.1963,
Entraching.
8
Prokura
erloschen:
Die
Zweigniederlassung
in
Dießen
ist
aufgehoben.
a)13.7.2001
Heiner
Putzier;
gürgen
Scholz
v
0
i
IL:
9
a
RR
b)
die
irrtümlich
ohne
Rechtsgrund
vorgenom-
mene
rote
Burchkreu-
zung
des
gesamten
Register-
blattes
wurde
gen.
$
17
Abs.4
HRV
v.a.w.
_ı_
berichtigt
<]
Fortsetzung
auf
dem.
......."
en
Blatt
a
4
|:
Fo
EIRAT
EIRAT
EIEAT
EIBAT
EIBAT
Lädt...
Vorstand
Blatt
1...
(mit
Fortsetzung
Blatt...
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
7
1.
a)
Ontex
Hygieneartikel
Paul
van
Malderen,
Prokura
zusammen
mit
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
27.
April
1992
Deutschland
GmbH
Ingenieur,
einen
Geschäfts-
Gesellschaftsvertrag
vom
22.
April
1991.
Ih
kur
b)
Großpostwitz
Jürgen
Preusche,
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
besfellt,
vertritt
er
die
.
Cunewalde
Gesellschaft
allein.
Sind
mefrere
Geschäftsführer
bestellt,
b)
Ges.Vertrag
c)
Die
Herstellung
und
der
r
wird
die
Gesellschaft
dugch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
B1.
29/55
SBd.
Vertrieb_von
Iygienepro-
Großpostwitz
einen
Geschäftsführer
und
einen
Prokuristen
vertreten.
dukten
aller
Art.
2
Der
Prokurist
Jürgen
a)
03.
April
1995
Preusche
st
zur
Veräußerung
nd
Be-
<
lastung
von
Grund-
stücken
befugt.
3
1.800.000,-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
07.
August
€
a}s.9,1997
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
800.000,--
DM
auf
1.800.000,--
DM
zur
Durchführung
der
Verschmelzung
mit
Ber
G
,
”
Helen
Harper
Hygienic
Gesellschaft
mit
beschränkter
GPL
Haftung
”
mit
dem
Sitz
in
Dießen
a.A.
und
die
entsprechende
Änderung
des
$
3
(Stammkapital)
der
Satzung
b)
Beschluß
hlossen.
Bl.
69
SB
Neue
Satzung
Bl.
73
SB
RS
111
HRB
Reg.
Kart
a)
November
1997
rl
b)
weiter
siehe
Blatt
2
Lädt...
;
-
100
|
-
200
|
-300
|
-400
|
-
500
|
600
|
-
700
|
800
|
-
900
|
-
1000
|
Blatt...
(mit
Fortsetzung
Blatt...
nennen
)
B
ı
Vorstand
ı
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
ı
__
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
«
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a
DM
P
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
i
7
7
x
men
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10.000
f