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2017-05-23

Ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen einschließlich teilstationärer Tages- und Verhinderungspflege sowie Kurzzeitpflege auf der Grundlage eigener Verträge mit den Pflege- und Krankenkassen im Sinne § 4 Nr. 16 lit. b) bis k) UStG/ § 3 Ziffer 20 lit. b)-d) GewStG; therapeutische Leistungen (z.B. Ergotherapie, Physiotherapie, etc.). Innerhalb dieser Leistungserbringung hat die Gesellschaft ihren Schwerpunkt bei der Erbringung von ambulanter Pflege, mit der Möglichkeit zur Erweiterung auf die ambulante psychiatrische Pflege (APP). Die Gesellschaft ist mittels Mehrheitsbeschluss ermächtigt, sich mit der Erbringung eigener Pflegeleistungen in diesem umfassenden Sinne im Rahmen der jeweils bestehenden Gesetzlichkeit an medizinischen Kooperationsmodellen und integrierter Versorgung, z.B. i.S. § 140 a if. SGB V, § 92 b SGB Xl (integrierte Versorgung), 37b SGB V (ambulante Palliativversorgung), 39a SGB V (ambulante und stationäre Hospizleistungen) und 23b MBO- Arzte (Medizinische Kooperationsgemeinschaft) zu beteiligen. Die Gesellschaft schließt derartige Verträge und die Versorgungsverträge mit den Kranken- und Pflegekassen (§§ 132a SGB V, 72 ff. SGB XI) sowie weitere öffentlich rechtliche Verträge (etwa nach § 32 und 42 5GB VII) im eigenen Namen ab und führt ein eigenes lnstitutionskennzeichen gem. § 293 SGB V. Die Gesellschaft erbringt ferner auf privatrechtlicher Grundlage Pflege- und hauswirtschaftliche Dienstleistungen.