Gesellschaftsvertrag vom 17.06.2004 zuletzt geändert am 22.07.2004
Eintragungstext
Spalte
7
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 21.09.2004. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Bl. 5 SB.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Gesellschafterversammlung vom 01.12.2005 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 18 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 20.06.2007 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 25.000,00 EUR auf 50.000,00 EUR zur Durchführung der Verschmelzung mit der Rehabilitationsklinik Löbau GmbH mit dem Sitz in Löbau und die Änderung des § 4 (Stammkapital) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Rehabilitationsklinik Löbau GmbH mit dem Sitz in Löbau (Amtsgericht Dresden HRB 21690) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 20.06.2007 und der Beschlüsse beider Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der Gesellschaft im Wege der Aufnahme verschmolzen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Gesellschafterversammlung vom 08.08.2007 mit Nachtrag vom 17.08.2007 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 950.000,00 EUR auf 1.000.000,00 EUR und die Änderung der §§ 4 (Stammkapital) und 11 (Aufsichtsrat) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Es handelt sich um eine Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Gesellschafterversammlung vom 27.08.2009 hat die Änderung der §§ 1 (Firma), 11 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats), 15 (Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern), 18 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung) und 19 (Wirtschaftsplan, Finanzplan, Jahresabschluss und Prüfung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Gesellschafterversammlung vom 29.10.2009 hat die Änderung der §§ 9 (Zusammensetzung der Krankenhausleitung) und 10 (Aufgaben der Krankenhausleitung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
7
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Berichtigung zur Eintragung unter laufender Nummer 1, Spalte 4b). Von Amts wegen eingetragen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Gesellschafterversammlung vom 15.07.2013 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: § 2 (Gegenstand des Unternehmens).
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Gesellschafterversammlung vom 21.08.2014 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 11 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), 12 (Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung), 13 (Aufsichtsrat) sowie 15 (Planung, Jahresabschluss und Prüfung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Gesellschafterversammlung vom 27.04.2016 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 8 (Zusammensetzung der Krankenhausleitung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Gesellschafterversammlung vom 21.10.2024 hat die Änderung der §§ 6 (Organe der Gesellschaft), 7 (Geschäftsführung und Vertretung), 8 (Zusammensetzung der Krankenhausleitung), 9 (Aufgaben der Krankenhausleitung), 11 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung) und 15 (neu 13) (Planung, Jahresabschluss und Prüfung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. §§ 13 (Aufsichtsrat) und 14 (Zuständigkeit, Aufgaben des Aufsichtsrates) der Satzung wurden gestrichen. Die nachfolgenden Paragrafen wurden neu nummeriert.
Code: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. (066)
Code: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen (011)
Gegenstand
Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege. Förderung des Wohlfahrtswesens. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch: 1. die Betreibung von Krankenhäusern in den Standorten Ebersbach-Neugersdorf und Zittau, 2. bedarfsgerechte Bereitstellung und Erbringung stationärer und ambulanter medizinischer Leistungen, 3. eine medizinisch zweckmäßige, humane und ausreichende Versorgung der Patienten, 4. die Teilnahme an der notärztlichen Versorgung im Einzugsgebiet, 5. die Gewährleistung und Sicherstellung der ambulanten Versorgung einschließlich ambulanter physiotherapeutischer Leistungen.