Registerübersicht
- Name
- Oberlausitz - Kliniken gGmbH
- Register
- Handelsregister B (HRB)
- Registernummer
- HRB 22171
- Registergericht
- Amtsgericht Dresden
- Sitz
- Bautzen
- Bundesland
- Sachsen
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
- Dokumentdatum (SI)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister B des Amtsgerichts Dresden
Nummer der Firma:
Seite 1 von 3
HRB 22171
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Oberlausitz - Kliniken gGmbH
b)
Bautzen
c)
Zweck der Gesellschaft ist als Aufgabe der
Daseinsvorsorge die Gewährleistung und
Sicherstellung einer bedarfsgerechten
Versorgung der Bevölkerung mit
leistungsfähigen, wirtschaftlich gesicherten
und eigenverantwortlich wirtschaftenden
Kliniken und Sozialbetrieben sowie die
Teilnahme und/oder Sicherstellung des
Notarztdienstes im Einzugsgebiet. Das
Unternehmen der Gesellschaft ist als
steuerbefreiter Zweckbetrieb i.S.v. §§ 51 ff.
Abgabenordnung zu führen. Die
Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige Zwecke i.S.d.
Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Die Gesellschaft ist
selbstlos tätig.
100.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft hat einen Geschäftsführer. Er
vertritt die Gesellschaft allein.
b)
Geschäftsführer:
Rogowski, Reiner E., Pulsnitz, *XX.XX.1956
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 08.08.2003
b)
Entstanden durch Ausgliederung von Teilen des
Betriebsvermögens des kommunalen Eigenbetriebs "Klinikum
Bautzen-Bischofswerda" des Landkreises Bautzen gemäß
Ausgliederungsplan vom 08.08.2003 mit Nachtrag vom
28.08.2003.
a)
24.11.2004
Schneider
b)
Tag der ersten
Eintragung: 13.11.2003.
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Gesellschaftsvertrag Bl.
2 SB.
2
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 25.10.2007 hat die
Änderung der §§ 12 (Zusammensetzung des Aufsichtsrates),
13 (Sitzungen des Aufsichtsrates) und 14 (Weitergehende
Bestimmungen des Aufsichtsrates) des
Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
29.11.2007
Horeni
3
b)
Geschäftsanschrift:
Am Stadtwall 3, 02625 Bautzen
c)
Gewährleistung und Sicherstellung einer
bedarfsgerechten Versorgung der
Bevölkerung mit leistungsfähigen,
wirtschaftlich gesicherten und
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2009 hat die
Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 17
(Auflösung, Wegfall steuerbegünstigter Zwecke) des
Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
29.12.2009
Horeni
Abruf vom 02.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Dresden
Nummer der Firma:
Seite 2 von 3
HRB 22171
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
eigenverantwortlich wirtschaftenden
Kliniken und Sozialbetrieben sowie die
Teilnahme und/oder Sicherstellung des
Notarztdienstes/des Rettungsdienstes im
Einzugsgebiet; Förderung von
Wissenschaft und Forschung sowie
Bildung, Ausbildung und Erziehung
insbesondere durch die Durchführung von
wissenschaftlichen Veranstaltungen und
Forschungsvorhaben, die Aus- und
Weiterbildung von ärztlichen und
medizinischen Personal sowie die
Unterhaltung einer Ausbildungsstätte für
medizinische Berufe
4
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2011 hat den
Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere
geändert: Vertretungsregelung.
a)
23.12.2011
Perband
5
Einzelprokura:
Enzmann, Peter, Bautzen, *XX.XX.1961
a)
28.04.2012
Schneider
6
b)
Vertretungsbefugnis und Wohnort geändert, nun:
Geschäftsführer:
Rogowski, Reiner E., Pulsnitz OT Friedersdorf,
*XX.XX.1956
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
31.03.2017
Seifert
7
c)
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens un der öffentlichen
Gesundheitspflege durch Führung und
Betreibung von Krankenhäusern;
Gewährleistung und Sicherstellung einer
bedarfsgerechten Versorgung der
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.05.2018 hat den
Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere
geändert: § 2 (Gesellschaftszweck, Selbstlosigkeit,
Gegenstand des Unternehmens).
a)
13.07.2018
Klerch
Abruf vom 02.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Dresden
Nummer der Firma:
Seite 3 von 3
HRB 22171
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bevölkerung mit leistungsfähigen,
wirtschaftlich gesicherten und
eigenverantwortlich wirtschaftenden
Kliniken und Sozialbetrieben sowie
Teilnahme und/oder Sicherstellung des
Notarztdienstes/des Rettungsdienstes im
Einzugsgebiet; Förderung von
Wissenschaft und Forschung sowie
Bildung, Ausbildung und Erziehung
insbesondere durch Durchführung von
wissenschaftlichen Veranstaltungen und
Forschungsvorhaben, Aus- und
Weiterbildung von ärztlichen und
medizinischen Personal sowie Unterhaltung
einer Ausbildungsstätte für medizinische
Berufe
8
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Rogowski, Reiner E., Pulsnitz OT Friedersdorf,
*XX.XX.1956
Bestellt:
Geschäftsführer:
Scharfenberg, Jörg, Dresden, *XX.XX.1975
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
15.01.2024
Woitaß
Abruf vom 02.03.2024