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EEE
Amtsgericht
Dresden
.
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”
9
8
7
6
5
4
3
2
1
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4
3
2
t
0
9
8
7
6
5
4
3
2
1
0
Grund-
Vorstand
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
—
—-
—
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
a)
50.000,--
Hartmut
GmbH
mit
Gesellschaftsvertrag
vom
14.
Oktober
1996
mit
a)26.3.1997
ESGG_Entsorgungsgesellschaft
‚Gottschling,
Nachtrag
vom
24.
Januar
1997.
m
N:
+
Görlitz
GmbH
Dipl.Ing.
für
.
IS
Kraftwerksanla-
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
b)
b)
"gen.
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
Ges.Vetrag
Görlitz
_sörlitz
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
entweder
durch
zwei
Bl.
2
SB
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
c)
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Nachtrag
übernahme
der
Hausmüllentsorgung,
Bl.
6
SB
Straßenreinigung
und
weitere
Der
Geschäftsführer
Hartmut
Gottschling
ist
befugt,
die
kommunale
Entsorgungsaufgaben
sowie
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
Neue
Vornahme
aller
damit
zusammen-
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
Satzung
hängenden
Geschäfte
und
sonstigen
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Bl.
7
SB
mit
_dem
Unternehmenszweck
zusammen-
ängenden
Tätigkeiten,
soweit
diese
der
Stadt
Görlitz
als
öffentlich-
rechtlicher
Entsorgungsträger
gem.
&
15
Kreislaufwirtschafts-
und
Abfallgesetz
v.
27.9.1994
obliegen
und
dem
Unternehmen
als
Drittbeauftragten
gem.
$
16
KrW-/Ab£G
von
der
Stadt
Görlitz
übertragen
worden
sind.
2
500.000,--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
24.
November
1998
hat
a)26.1.1999
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
450.000,--
DM
auf
-
500.000,--
DM
und
die
entsprechende
Änderung
der
Satzung
N
In
beschlossen.
b)“
Beschluß
Bl.
13
SB
Neue
Satzung
Bl.
16
SB
3
Helmut
Rohmann,
Hartmut
Gottschling
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)8.11.1999
geb.
27.08.1959,
Görlitz
Zum
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Helmut
Rohmann,
geb.
27.08.1959,
Görlitz.
Er
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
AS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3
80)
.
Druckhaus
Pastyrik
GmbH
Dresden
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Dresden
x
Rückseite
von
Blatt
[4
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
a)
önli
krezaze
ee
KRERKEITGETE
u
BR:
er
»
Sitz
oder
Fe
neilschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
Ein-
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
tragung
c}
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Ahwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
?
4
a)
256.000,--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
21.
Juni
2000
hat
die
2)27.7.2000
Entsorgungsgesellschaft
Görlitz
EUR
Umstellung
des
Stammkapitals
auf
EUR
und
sodann
die
\
x
GmbH
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
354,06
EUR
auf
256.000,--
lau
ke,
EUR
und
die
entsprechende
Änderung
der
Satzung
b)
c)
beschlossen.
Beschluss
übernahme
der
Abfallentsorgung,
die
Die
Satzung
wurde
neu
gefaßt.
Dabei
wurde
ferner
geändert:|
Bl.
23
SB
Straßenreinigung
und
weitere
Firma
und
Gegenstand
des
Unternehmens.
kommunale
Entsorgungsaufgaben
sowie
Neue
Satzung
die
Vornahme
aller
damit
zusammen-
Bl.
23
SB
hängenden
Tätigkeiten,
soweit
diese
der
Stadt
Görlitz
als
öffentlich-
rechtlicher
Entworgungsträger
gemäß
&
15
Kreislaufwirtschafts-
und
Abfallgesetz
vom
27.09.1994
(KrW-/Ab£fG)
obliegen
und
dem
Unter-
nehmen
als
Drittbeauftragten
gemäß
$
16
KrW-/AbfG
von
der
Stadt
Görlitz
übertragen
worden
sind;
alle
weiteren
auf
dem
Gebiet
der
Abfallentsorgung
und
Straßenreini-
iu
anfallenden
Tätigkeiten,
5
ce)
Die
Gesellschafterversammlung
vom
21.
Dezember
2001
hat
a)2.4.2002
übernahme
von
Entsorgungs-
und
die
Satzung
neu
gefaßt.
Dabei
wurde
geändert:
Gegenstand
N
NT
-
Verwertungsaufgaben
jedweder
Art
des
Unternehmens.
Lou
hefs
sowie
die
Vornahme
aller
damit
b)
zusammenhängenden
Aufgaben.
Beschluss
Bl.
31
5B
Neue
Satzung
Bl.
32
SB
6
Die
Gesellschaft
hat
am
3.
Juli
2002
mit
der
”Stahlwerke
3)9.9.2002
Görlitz
Aktiengeseilschaft”mit
dem
Sitz
in
Görlitz
(AG
N
e
Dresden,
HRB
2246)
als
herrschender
Gesellschaft
einen
ou
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
geschlossen.
b)
Die
Gesellschafterversammlung
hat
mit
Beschluß
vom
3.
JulilVertrag
2002
zugestimmt.
Bl.
35
SB
Beschluss
*
Stadtwerke
Görlitz
Aktiengesetlschaft
Bl.
35
SB
ss
*
berichtigt:
24.09.2002
Fortsetzung
auf
dem
.........ten
Blatt
Lädt...
mar
M
s[slalsl21:
lo
lstslelstelslalıle
HRB
14217
Nr.
Grund-
Vorstand
Persönlich
haftende
der
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
Ein-
G
tand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
tragung
©)
Gegenstand
des
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
7
Jean-Marie
Hubert,
Zum
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Jean-Marie
Hubert,
geb.|
a)12.7.2004
j
geb.
02.10.1971,
.
02.10.1971,
Görlitz.
\
Görlitz
Er
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
ode
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines|
b)
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Beschluss
Bl.
41
5B
Fortsetzung
Rückseite
AS
1093:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3
80)
POLY-DRUCK
DRESDEN
GMBH
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
.............
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2,
HR
B
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Nr.
Grund-
Vorstand
)
a
a)
Firma
Persönlich
haftende
)
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”
b)
Sitz
oder
R
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
Ein
Stammkapital
Re
d
Unterschrift
)
tragun
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrl
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
i
1
2
3
4
7
Fortsetzung
auf
den.
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Blatt
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