Lädt...
Kreisgericht
Chemnitz
Blatt
9
8
4
9
8
7
6
5
4
3
2
1
0
HRB
Nr.
.
Grund-
Vorstand
8031
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Eintra-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
un
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
5
7
a)
Autobus
GmbH
Sachsen
-
Regionalverkehr
b)
Chemnitz
c)
Durchführung
von
Linienver-
kehren
und
Verbesserung
der
Verkehrsverhältnisse
im
öffent-
lichen
Personennahverkehr
(ÖPNV)
des
Nahverkehrsraumes_
des
Re-
gierungsbezirks
Chemnitz
ein-
schließlich
der
konzessionierten
Linien.
Die
zugehörigen
Bus-
linien
können
in
einem
Verkehrs-
werden.
Erreicht
werden
soll
die
Gestaltung
eines
ÖPNV-Netzes,
das
aufgrund
einheitlicher
Analyse,
Planung
und
Überwachung
den
Erfordernissen
der
Bedienung
und
Wirtschaftlichkeit
des
ÖPNV
Rechnung
trägt.
Folgende
Leistungen
sind
Gegen-
stand
des
Unternehmens:
Beförderungsleistungen
auf
der
:
‚Grundlage
von
$$
42,
43,
48
und
49
PBefG
sowie
der
Betrieb
der
Drahtseilbahn
Augustusburg;
Erstellung,
Entwicklung
und
An-
wendung
eines
einheitlichen
Tarif-,_Verkaufs-
und
Informa-
tionssystems
sowie
die
erfor-
derliche
Verrechnung
zwischen
den
kommunalen
Gebietskörper-
schaften
und
den
ÖPNV-
Betreibern;
Einheitliches
Marketing,
Öffent-
lichkeitsarbeit
und
Werbung,
Herausgabe
und
Verkauf
von
Fahr-
‚plänen;
evtl.
Anmietung
von
Auftrags-
unternehmen;
RS
103:
xKarteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
1.000.000,-
DM
Rolf
Kuhfahl,
Dipl.-Ing.-Ökonom
nr
Chemnitz.
une
GmbH
mit
Gesellschaftsvertrag
vom
10.
Juni
1991
und
Nachträge
vom
10.
Febr.
1992;
26.
Okt.
1992;
‚[15.
Jan.
1993
und
11.
Mai
1993.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
entweder
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Jeder
Geschäftsführer
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
|vertreten.
Die
Gesellschaft
wird
erst
mit
der
Eintragung
der
Spaltung
im
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Chemnitz
HRB
895
der
Kraftverkehr
Aktiengesellschaft
Chemitz
wirksam.
a)
25.
Mai
1993
(le
b)
Ges.-Vertr.
Bl.
1
SB
Nachtrag
Bl.
4;
5;
75
14
SB
neue
Satzung
Bl.
14
SB
siehe
Amtsgericht
Chemnitz
HRB
895
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Kreisgericht
Chemnitz
-
.
Rückseite
von
Blatt
1
Vorstand
:
2027
Persönlich
haftende
oder
ältni
a)
Tag
der
Eintragung
kura
Rechtsverhältnisse
Stammkapital
Gesellschafter
Proku
ang
und
Unterschrift
ftsführer
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Bee
her
re
|
b)
Bemerkungen
Grund-
b)
Sitz
4
7
Handel
mit
Kraft-
und
Schmier-
stoffen,
Ersatzteilen,
Fahr-
zeugzubehör
sowie
Reifen;
Das
Unternehmen
betreibt
|Betriebswerkstätten,
in
denen
‚eLLiebswerkstätten,
in
denen
folgende
Leistungen
durchge-
\
führt
_
werden:
Instandsetzungen
an
eigenen
sowie
Fremdfahrzeugen;
Waschen
und
Pflegen
von
eigenen
und
Fremdfahrzeugen;
Unterwegshilfen
und
Abschlepp-
leistungen
für
Lastkraftwagen
und
Kraftomnibusse;
Durchführung
von
Zwischen-
und
Hauptuntersuchungen,
Bremsen-
sonder-
und
Abgasuntersuchungen;
Ausbildung
von
Verkehrskauf-
'
leuten,
Kraftfahrzeugschlossern.
ji
Die
Abspaltung
wurde
im
Register
der
übertragenden
a)
6.0kt.93
Gesellschaft
am
30.Aug.1993
eingetragen.
Sk
Von
Amts
wegen
eingetragen
($
9
II
3
SpUTr6).
b)
übertrfagende
Gesellschaft
AG
Chemnitz
HRB
895
3
)
Durchführung
des
öffentlichen
rokura
zusammen
mit
einem
anderen
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.März
1993
in
a)
23.März
1994
Personennahverkehrs
auf
dem
rokuristen:
Verbindung
mit
der
vom
19.Nov.1993
hat
die
Satzung
FA
Gebiet
der
Landkreise
Chemnitz
ngrid
Li
nn,
Chemnitz;
neu
gefaßt.
Dabei
wurde
u.a.
geändert:
$
2
(Gegen-
b)
Beschluß
stollberg,
Hohenstein-Ernstthal
nfred
Winkler,
Chemitz;
stand
des
Unternehmens)
und
$
16
(Geschäftsführung).
Bl.
18,
23
ind
Zschopau
sowie
darüber
hin-
ens
Meiwald,
Herold
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.Feb.1994
hat
die
neue
Satzung
Aus,
soweit
dies
aus
der
Natur
Ä
derung
des
$
17
(Rechnungswesen,
Jahresabschluß)
Bl.
23
SB
der
Sache
insbesondere
zur
Ab-
der
Satzung
beschlossen.
eder
Geschäftsführer
vertritt
stets
einzeln.
UT
m
YERLDItL
stets
einzeln.
tundung
der
innerkreislichen
Nahverkehrsräume
erforderlich
erscheint,
Die
Gesellschaft
hat
nicht
pri-
är
die
Erwirtschaftung
eines
Gewinns
zum
Ziel,
vielmehr
soll
die
Aufgabe
der
Gesellschaft
eine
möglichst
effektive,
bürgerfreundliche
und
die
wirt-
Fortsetzung
auf
dem
_
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Chemnitz
olsilelsIalsl2lılo|lsIs|7Is|s5I#|3
|
2[ı[0
zu
HRB
8031
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
.
Grund-
a)
Firma
oder
b)
Sitz
Stammkapital
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Abwickler
7
.
4
5
schaftliche
Struktur
auf
dem
Ge-
biet
der
beteiligten
Gebiets-
örperschaften
berücksichtigende
Personenbeförderung
sein.
Die
Gesellschafter
verpflichten
ich,
diese
Ziele,
wo
immer
mög-
Lich,
unter
Ausnutzung
aller
staatlichen
Förderungsmöglich-
eiten
kostenneutral
zu
verwirk-
lichen.
Zu
den
Zwecken
der
Ge-
bellschaft
gehört
gegebenenfalls
auch
die
Inhaberschaft
über
er-
Eorderliche
Konzessionen
nach
dem
Personenbeförderungsgesetz,
oweit
nicht
die
Gesellschafter
Indere
Organisationsstrukturen
ezüglich
der
Konzessionsinha-
erschaft
gewählt
haben.
ur
Erfüllung
des
Unternehmens-
gegenstandes
kann
sich
die
Ge-
ern
Dritter
bedienen
und
ie
ist
im
Rahmen
der
Zweck-
mäßigkeit
gehalten,
insbesondere
private
Personentransportunter-
hehmen
als
Subunternehmen
einzu-
binden.
$ie
darf
sich
an
anderen
Unter-
ehmen
gleicher
oder
ähnlicher
je
beteiligen
oder
derartige
_
nternehmen
erwerben.
Sie
darf
uch
Geschäfte
vornehmen,
die
Dar
Erreichung
und
Förderung_des.
nternehmenszwecks
dienlich
sein
Tonaren.
ehört
auch
die
Befugnis,
eschäfte,
wie
Handel
mit
Treib-
toffen,
Auslastung
technischer
Fortsetzung
Rückseite
RS
103:
Kaneiblatt
Handeisregister
Abteilung
B
(3.80)
Lädt...
Amtsgericht
Chemnitz
Rückseite
von
Blatt
2
—
HRB
Vorstand
|
803;
oder
Persönlich
haftende
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
Grund-
b)
Sitz
4
6
7
Die
Gesellschaft
kann
sich
auch
an
Interessengemeinschaften
be-
teiligen
und
Kooperationsab-
ommen
mit
anderen
Verkehrs-
nternehmen
abschließen.
Bis
zur
Schaffung
eines
Ver-
ehrsverbundes
für
die
Region
hemnitz
oder
bis
zur
Schaffung
eines
Verbundes
(Zweckverband)
erfüllt
die
Gesellschaft
alle
Aufgaben
der
Planung
und
Lenkung
einschließlich
unternehmensüber-
breifender
Aufgaben
und
Funk-
ionen
im
Sinne
des
Einschich-
enmodells
der
ÖPNV.
4
c)
Durchführung
des
öffentlichen
|
1.000.500,-
DM
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.April
1995
hat
a)
21.Juni
1995
Personennahverkehrs
auf
dem
die
Änderung
des
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
Gebiet
der
Landkreise
Chemnitzer
der
Satzung
beschlossen.
b)
Beschäuß
und
neue
Land,
Stollberg
und
Mittlerer
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.April
1995
hat
Satzung
Bl.
28
SB
'Erzgebirgskreis
sowie
darüber
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
500,-
DM
auf
hinaus,
soweit
dies
aus
der
1.000.500,-
DM
und
die
entsprechende
Änderung
der
Natur
der
Sache
insbesondere
zur
Satzung
beschlossen.
Abrundung
der
innerkreislichen
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.April
1995
hat
Nahverkehrsräume
erforderlich
die
Satzung
neu
gefaßt.
Dabei
wurde
insbesondere
erscheint.
Soweit
ein
Gesell-
geändert:
$$
2
(Gegenstand),
4
(Stammkapital),
6
schafter
als
Folge
der
Kreisge-
(Geschäftsanteile)
und
15
(Geschäftsführung).
bietsreform
des
Jahres
1994
Ge-
sellschafter
in
einer
Gesell-
schaft
ähnlicher
Zweckrichtung
ist,
soll
die
Gesellschaft
darauf
nach
Möglichkeit
Rück-
sicht
nehmen
und
zunächst
keine
Ausweitung
ihres
Liniennetzes
über
ihr
Bedienungsgebiet
am
Stichtag
01.08.1994
hinaus
an-
streben.
Ziel
der
Gesellschaft
ist
es,
die
Beförderungsaufgaben
effektiv
und
rationell,
dabei
bürgerfreundlich
und
unter
Be-
rücksichtigung
der
wirtschaft-
lichen
Struktur
auf
dem
Gebiet
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Chemnitz
Nr.
der
Eintra-
gung
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Rechtsverhältnisse
BAHR
7
HRB
8031
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
der
beteiligten
Gebietskörper-
schaften,
zu
realisieren.
Die
Gesellschaft
hat
diese
Ziele
unter
Ausnutzung
aller
staat-
lichen
Förderungsmöglichkeiten
möglichst
kostendeckend
zu
ver-
wirklichen.
Zur
Erfüllung
des
Unternehmensgegenstandes
kann
sich
die
Gesellschaft
Dritter
bedienen
und
bei
Zweckmäßigkeit
insbesondere
private
Personen-
beförderungsunternehmen
als
Sub-
unternehmen
einbinden.
Sie
darf
sich
an
anderen
Unternehmen
gleicher
oder
ähnlicher
Art
be-
teiligen
oder
derartige
Unter-
nehmen
erwerben.
Sie
darf
auch
Geschäfte
vornehmen,
die
zur
Er-
reichung
und
Förderung
des
Unternehmenszwecks
dienlich
sein
könnten.
Hierzu
gehört
auch
die
Befugnis,
Zweigniederlassungen
zu
errichten
und
den
Gelegen-
heitsverkehr
im
Rahmen
eines
Deckungsbeitrages
durchzuführen
sowie
Nebengeschäfte,
wie
Handel
mit
Treibstoffen,
Auslastung
technischer
Kapazitäten
durch
Fremdaufträge.
Die
Gesellschaft
kann
sich
auch
an
Interessen-
gemeinschaften,
wie
Tarifgemein-
schaften,
Verkehrsgemeinschaf-
ten,
Verkehrsverbünden,
beteili-
gen
und
Kooperationsabkommen
mit
anderen
Verkehrsunternehmen
ab-
schließen.
RS
103:
kKareiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
4
7
.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Chemnitz
Rückseite
von
Blatt
3
Vorstand
.
Grund-
wu
oder
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
Fortsetzung
auf
dem
N
ten
Blatt
Lädt...