Handelsregister B des Amtsgerichts Chemnitz
Nummer der Firma:
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HRB 17200
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige
GmbH
b)
Stollberg
c)
Führung und der Betrieb des
Kreiskrankenhauses Stollberg und weiterer
sozialer Einrichtungen nach Maßgabe des
im Krankenhausplan des Freistaates
Sachsen und sonstiger einschlägiger
Vorschriften festgelegten
Versorgungsauftrages. Ziel der
Gesellschaft ist es, in den Betriebsstätten
der Gesellschaft der Bevölkerung die
bestmögliche Versorgung durch sparsam
wirtschaftende und leistungsfähige
Einrichtungen langfristig zu sichern
2.045.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Dr. Hinrichs, Eibe, Oldenburg, *XX.XX.1961
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, für
Geschäfte zwischen der Krankenhaus gGmbH
und der Atrium Krankenhausverwaltung GmbH
die Gesellschaft bei der Vornahme von
Rechtsgeschäften mit sich selbst oder als
Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu
vertreten.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 28.06.1999 zuletzt geändert am
06.02.2003
b)
Entstanden durch Ausgliederung des Vermögens des im
Eigentum des Landkreises Stollberges stehenden
Kreiskrankenhauses Stollberg als Ganzes gem. § 123 (3) Satz
2 UmwG aufgrund des Spaltungsplanes vom 28.06.1999
sowie des Beschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom
19.05.1999.
a)
05.09.2003
Goldmann
b)
Tag der ersten
Eintragung: 06.10.1999.
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Gesellschaftsvertrag Bl.
248-255 SB.
2
b)
Berichtigt:
Geschäftsführer:
Dr. Hinrichs, Eibe, Oldenburg, *XX.XX.1961
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, bei
der Vornahme von Rechtsgeschäften zwischen
der Gesellschaft und der Atrium
Krankenhausverwaltung GmbH die Gesellschaft
uneingeschränkt zu vertreten.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 11.10.2004 mit
Nachtrag vom 30.11.2004 hat den Gesellschaftsvertrag neu
gefaßt.
a)
02.03.2005
Hirschberg
b)
Beschluss Bl. 285-288
SB Neuer
Gesellschaftsvertrag Bl.
289-298 SB Nachtrag Bl.
285-288 SB
Berichtigung zur
Eintragung unter
laufender Nummer 1,
Spalte 4a . Von Amts
wegen eingetragen.
3
c)
Führung und der Betrieb des
Kreiskrankenhauses Stollberg und weiterer
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 06.12.2005 hat die
Änderung der §§ 2 (Gegenstand der Gesellschaft), 9
a)
16.03.2006
Hirschberg
Abruf vom 06.02.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 17200
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
sozialer Einrichtungen nach Maßgabe des
im Krankenhausplan des Freistaates
Sachsen und sonstiger einschlägiger
Vorschriften festgelegten
Versorgungsauftrages. Ziel der
Gesellschaft ist es, in den Betriebsstätten
der Gesellschaft der Bevölkerung die
bestmögliche Versorgung durch sparsam
wirtschaftende und leistungsfähige
Einrichtungen langfristig zu sichern. Die
Gesellschaft ist zu allen Geschäften und
Maßnahmen berechtigt, die dem
Gegenstand der Gesellschaft unter
Berücksichtigung des § 3
(Gemeinnützigkeit) unmittelbar dienen,
insbesondere zur Durchführung ambulanter
oder stationärer Behandlung und zur
Durchführung von Maßnahmen der
Gesundheitsvorsorge. Die Gesellschaft
bezweckt außerdem die Teilnahmean der
ambulanten ärztlichen und nichtärztlichen
Betreuung der Bevölkerung durch die
Gründung und den Betrieb von
Medizinischen Versorgungszentren und von
Einrichtungen für integrierte
Versorgungsformen zum Zwecke der
Diagnostik, Therapie, Pflege und
Rehabilitation.
(Sitzungen des Aufsichtsrates), 10 (Aufgaben und Befugnisse
des Aufsichtsrates), 13 (Gesellschafterbeschlüsse) des
Gesellschaftsvertrages beschlossen.
b)
Beschluss Bl. 305-309
SB
Neuer
Gesellschaftsvertrag Bl.
310-319 SB
4
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Dr. Hinrichs, Eibe, Oldenburg, *XX.XX.1961
Bestellt:
Geschäftsführer:
Morzelewski, Andrea, Stollberg, *XX.XX.1962
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen für Geschäfte
zwischen der Kreiskrankenhaus Stollberg
a)
02.08.2007
Jentsch
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HRB 17200
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
gGmbH und deren Tochtergesellschaften
Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH
und Medizinisches Versorgungszentrum
Stollberg GmbH.
5
2.250.000,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.08.2006 hat die
Erhöhung des Stammkapitals um 205.000,00 EUR auf
2.250.000,00 EUR und die Änderung der §§ 5 (Stammkapital
und Nachschusspflicht), 8 (Aufsichtsrat) des
Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
12.12.2007
Hirschberg
6
b)
Geschäftsanschrift:
Jahnsdorfer Straße 7, 09366 Stollberg
Von Amts wegen eingetragen gemäß § 3
EGGmbHG.
a)
02.11.2009
Jentsch
7
c)
Führung und Betrieb der Kreiskrankenhaus
Stoillberg gemeinnützige GmbH nach
Maßgabe des Krankenhausplanes des
Freistaates Sachsen und des in sonsitgen
einschlägigen Vorschriften festgelegten
Versorgungsauftrages. Aufgabe des
Klinikums ist es, durch ärztliche und
pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten,
Leiden und Körperschäden festzustellen, zu
heilen oder zu lindern oder Geburtshilfe zu
leisten, wobei die zu versorgenden
Personen stationär, teilstationär und
ambulant behandelt werden müssen. Ziel
der Gesellchaft ist es, der Bevölkerung, die
bestmöglichste Versorgung durch ein
sparsam wirtschaftendes und
leistungsfähiges Krankenhaus langfristig zu
sichern. Die Gesellschaft verwirklicht damit
den Auftrag gemäß Krankenhausplan des
Freistaates Sachsen. Die Gesellschaft ist
unter Berücksichtigung der §§ 4 und 4 des
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2009 mit
Nachtrag vom 15.12.2009 hat den Gesellschaftsvertrag neu
gefasst. Insbesondere wurde geändert: § 2 (Gegenstand der
Gesellschaft).
a)
16.12.2009
Hirschberg
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Nummer der Firma:
Seite 4 von 9
HRB 17200
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesellschaftsvertrages berechtigt, alle
Geschäfte zu tätigen, die mit dem
genannten Gesellschaftszweck im
wirtschaftlichen und organisatorischen
Zusammenhang stehen und diesen fördern,
sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (AO) dem
entgegenstehen. Die Gesellschaft ist
berechtigt, alle Nebengeschäfte zu
betreiben, die der Erzielung des
Hauptzweckes der Gesellschaft dienen,
sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (AO) dem
entgegenstehen. Die Gesellschaft darf
andere Unternehmen gleicher oder
ähnlicher Art gründen, übernehmen oder
sich an solchen beteiligen, wenn ein
wirtschaftlicher oder organisatorischer
Zusammenhang zur Erzielung des
Gesellschaftszweckes besteht oder
herbeigeführt werden soll und sofern nicht
Bestimmungen des Abschnittes
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (AO) dem
entgegenstehen. Insbesondere gilt das für
Betreiber- und Servicegesellschaften oder
anders bezeichnete Gesellschaften, die
Hilfs- und Nebenprozesse des
Krankenhauses betreiben bzw.
Serviceleistungen erbringen. Die Gründung
und die Beteiligung an anderen
Unternehmen bedarf der Genehmigung der
Rechtsaufsichtsbehörde.
8
c)
Führung und Betrieb der Kreiskrankenhaus
Stollberg gemeinnützige GmbH nach
Maßgabe des Krankenhausplanes des
Freistaates Sachsen und des in sonstigen
a)
29.12.2009
Frey
b)
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
einschlägigen Vorschriften festgelegten
Versorgungsauftrages. Aufgabe des
Klinikums ist es, durch ärztliche und
pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten,
Leiden und Körperschäden festzustellen, zu
heilen oder zu lindern oder Geburtshilfe zu
leisten, wobei die zu versorgenden
Personen stationär, teilstationär und
ambulant behandelt werden müssen. Ziel
der Gesellchaft ist es, der Bevölkerung, die
bestmöglichste Versorgung durch ein
sparsam wirtschaftendes und
leistungsfähiges Krankenhaus langfristig zu
sichern. Die Gesellschaft verwirklicht damit
den Auftrag gemäß Krankenhausplan des
Freistaates Sachsen. Die Gesellschaft ist
unter Berücksichtigung der §§ 3 und 4 des
Gesellschaftsvertrages berechtigt, alle
Geschäfte zu tätigen, die mit dem
genannten Gesellschaftszweck im
wirtschaftlichen und organisatorischen
Zusammenhang stehen und diesen fördern,
sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (AO) dem
entgegenstehen. Die Gesellschaft ist
berechtigt, alle Nebengeschäfte zu
betreiben, die der Erzielung des
Hauptzweckes der Gesellschaft dienen,
sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (AO) dem
entgegenstehen. Die Gesellschaft darf
andere Unternehmen gleicher oder
ähnlicher Art gründen, übernehmen oder
sich an solchen beteiligen, wenn ein
wirtschaftlicher oder organisatorischer
Zusammenhang zur Erzielung des
Gesellschaftszweckes besteht oder
herbeigeführt werden soll und sofern nicht
Berichtigung zur
Eintragung unter
laufender Nummer 7 Sp.
2 c). Von Amts wegen
eingetragen.
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Nummer der Firma:
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HRB 17200
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bestimmungen des Abschnittes
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (AO) dem
entgegenstehen. Insbesondere gilt das für
Betreiber- und Servicegesellschaften oder
anders bezeichnete Gesellschaften, die
Hilfs- und Nebenprozesse des
Krankenhauses betreiben bzw.
Serviceleistungen erbringen. Die Gründung
und die Beteiligung an anderen
Unternehmen bedarf der Genehmigung der
Rechtsaufsichtsbehörde.
9
b)
Stollberg/Erzgeb.
Geschäftsanschrift:
Jahnsdorfer Straße 7, 09366
Stollberg/Erzgeb.
a)
19.01.2011
Goldmann
b)
Ortsbezeichnung von
Amts wegen berichtigt.
10
c)
Führung und der Betrieb des
Krankenhauses nach Maßgabe des
Krankenhausplanes des Freistaates
Sachsen und des in sonstigen
einschlägigen Vorschriften festgelegten
Versorgungsauftrages. Aufgabe des
Klinikums ist es, durch ärztliche und
pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten,
Leiden und Körperschäden festzustellen, zu
heilen oder zu lindern, wobei die zu
versorgenen Personen stationär,
teilstationär oder ambulant behandelt
werden müssen. Ziel der Gesellschaft ist
es, der Bevölkerung die bestmögliche
Versorgung durch ein sparsam
wirtschaftendes und leistungsfähiges
Krankenhaus langfristig zu sichern. Die
Gesellschaft verwirklicht damit den Auftrag
gemäß Krankenhausplan des Freistaates
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.02.2018 hat den
Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere
geändert: § 2 (Gegenstand des Unternehmens).
a)
08.03.2018
Hirschberg
Abruf vom 06.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Chemnitz
Nummer der Firma:
Seite 7 von 9
HRB 17200
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Sachsen.
11
c)
Führung und der Betrieb des
Krankenhauses nach Maßgabe des
Krankenhausplanes des Freistaates
Sachsen und des in sonstigen
einschlägigen Vorschriften festgelegten
Versorgungsauftrages. Aufgabe des
Klinikums ist es, durch ärztliche und
pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten,
Leiden und Körperschäden festzustellen, zu
heilen oder zu lindern, wobei die zu
versorgenden Personen stationär,
teilstationär oder ambulant behandelt
werden müssen. Ziel der Gesellschaft ist
es, der Bevölkerung die bestmögliche
Versorgung durch ein sparsam
wirtschaftendes und leistungsfähiges
Krankenhaus langfristig zu sichern. Die
Gesellschaft verwirklicht damit den Auftrag
gemäß Krankenhausplan des Freistaates
Sachsen.
a)
20.03.2018
Hirschberg
b)
Berichtigung zur
Eintragung unter
laufender Nummer 10,
Spalte 2c. Von Amts
wegen eingetragen.
12
b)
Die Gesellschaft hat am 16.12.2019 mit der Krankenhaus-
Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH mit dem Sitz in
Annaberg-Buchholz (Amtsgericht Chemnitz HRB 24389) als
herrschendem Unternehmen einen Beherrschungsvertrag
geschlossen. Die Gesellschafterversammlung hat mit
Beschluss vom 16.12.2019 zugestimmt.
a)
20.12.2019
Hirschberg
13
b)
Bestellt:
Geschäftsführer:
Koch, Marcel, Bad Schmiedeberg, *XX.XX.1976
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
15.01.2021
Schirmer
Abruf vom 06.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Chemnitz
Nummer der Firma:
Seite 8 von 9
HRB 17200
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Änderung Vertretungsregelung
Geschäftsführer:
Morzelewski, Andrea, Stollberg, *XX.XX.1962
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
14
b)
Die EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH
mit dem Sitz in Annaberg-Buchholz (Amtsgericht Chemnitz
HRB 11255) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom
09.08.2021 und der Beschlüsse der
Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger
vom selben Tag mit der Gesellschaft im Wege der Aufnahme
verschmolzen.
a)
13.08.2021
Hirschberg
15
a)
Erzgebirgsklinikum gGmbH
b)
Annaberg-Buchholz
Änderung der
Geschäftsanschrift:
Chemnitzer Straße 15, 09456 Annaberg-
Buchholz
c)
Führung und Betrieb von Krankenhäusern
nach Maßgabe des Krankenhausplanes
des Freistaates Sachsen und des in
sonstigen einschlägigen Vorschriften
festgelegten Versorgungsauftrages
einschließlich des integrierten
Medizinischen Versorgungszentrums.
Aufgabe des Klinikums ist es, durch
ärztliche und pflegerische Hilfsleistungen
Krankheiten, Leiden und Körperschäden
festzustellen, zu heilen oder zu lindern oder
Geburtshilfe zu leisten, wobei die zu
versorgenden Personen stationär,
b)
Bestellt:
Geschäftsführer:
Porges, Bettina Christiane, Geyer, *XX.XX.1972
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 09.08.2021 hat den
Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Insbesondere wurde
geändert: §§ 1 (Firma und Sitz), 2 (Gegenstand des
Unternehmens).
b)
Die Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH mit dem Sitz in
Zschopau (Amtsgericht Chemnitz HRB 21674) ist auf Grund
des Verschmelzungsvertrages vom 09.08.2021 und der
Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten
Rechtsträger vom selben Tag mit der Gesellschaft im Wege
der Aufnahme verschmolzen.
a)
13.08.2021
Hirschberg
Abruf vom 06.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Chemnitz
Nummer der Firma:
Seite 9 von 9
HRB 17200
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
teilstationär oder ambulant behandelt
werden müssen.
16
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2021 hat die
Änderung der §§ 4 (Gemeinnützigkeit/Zweckbindung), 5
(Stammkapital), 9 (Gesellschafterversammlung), 12
(Jahresabschluss, Lagebericht, Prüfung und Offenlegung) des
Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
16.12.2021
Hirschberg
17
b)
Die Gesellschaft hat im Wege der Abspaltung zur Aufnahme
einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit gemäß Spaltungs-
und Übernahmevertrag vom 16.08.2022 sowie der
Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen beider
Rechtsträger vom selben Tag auf die Klinikum Mittleres
Erzgebirge MVZ gGmbH mit Sitz in Zschopau (Amtsgericht
Chemnitz HRB 25039) übertragen.
a)
05.09.2022
Frey
18
c)
Entwicklung und Gestaltung einer
umfassenden Gesundheits- und
Sozialfürsorge für die Bürger des
Erzgebirgskreises sowie insbesondere die
Führung und der Betrieb von
Krankenhäusern nach Maßgabe des
Krankenhausplanes des Freistaates
Sachsen und des in sonstigen
einschlägigen Vorschriften festgelegten
Versorgungsauftrages; Aufgabe des
Klinikums ist es, durch ärztliche und
pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten,
Leiden und Körperschäden festzustellen, zu
heilen oder zu lindern oder Geburtshilfe zu
leisten, wobei die zu versorgenden
Personen stationär, teilstationär oder
ambulant behandelt werden müssen
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.08.2023 hat den
Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere
geändert: § 2 (Gegenstand des Unternehmens).
b)
Die Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge gGmbH mit
dem Sitz in Annaberg-Buchholz (Amtsgericht Chemnitz, HRB
24389) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom
18.08.2023 und der Beschlüsse der
Gesellschafterversammlungen beider Rechtsträger vom
selben Tag mit der Gesellschaft im Wege der Aufnahme
verschmolzen.
Der Beherrschungsvertrag vom 16.12.2019 mit der
Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge gGmbH mit
dem Sitz in Annaberg-Buchholz ist durch Verschmelzung
beider Rechtsträger zum 23.08.2023 beendet.
a)
23.08.2023
Dr. Börnig
Abruf vom 06.02.2024