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Gesellschaftsvertrag vom 23.04.1996 zuletzt geändert am 07.10.1996

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Entstanden durch Ausgliederung des Vermögens der im Eigentum des Landkreises Mittweida stehenden Kreiskrankenhäuser Mittweida, Rochlitz und Frankenberg als Ganzes gemäß § 123 Abs. 3 Satz 2 UmwG aufgrund des Spaltungsplanes vom 23.04.1996 und Nachträgen vom 05.07.1996 und 07.10.1996 sowie der Beschlüsse des übertragenden Rechtsträgers von demselben Tagen.

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Tag der ersten Eintragung: 29.10.1996. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Bl. 57-68 SB.

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Beschluss Bl. 124-133 SB Nachtrag Bl. 134-137 SB Neuer Gesellschaftsvertrag Bl. 138-157 SB

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Die Gesellschafterversammlung vom 13.07.2004 hat die Umstellung des Stammkapitals auf Euro und dessen Erhöhung um 4.354,06 EUR auf 260.000,00 EUR beschlossen. Dieselbe Gesellschafterversammlung mit Nachtrag vom 11.08.2004 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrags beschlossen. Insbesondere wurden geändert: §§ 1 Abs. 1 (Firma), 2 (Gemeinnützigkeit, Zweckbindung,Begünstigungsverbot), 4 (Stammkapital, Stammeinlagen, Gesellschafter).

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aus technischen Gründen Spalte 6 a aus Eintragung laufende Nummer 2 neu vorgetragen

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Die Gesellschafterversammlung vom 19.01.2007 hat die Änderung der §§ 1 Abs. 4 (Gegenstand des Unternehmens), 2 (Gemeinnützigkeit, Zweckbindung, Begünstigungsverbot) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 17.12.2007 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: § 1 Abs. 1 (Firma).

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Von Amts wegen eingetragen gemäß § 3 EGGmbHG.

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Die Gesellschafterversammlung vom 03.07.2015 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: § 1 Abs. 4, nun 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft).

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Die Gesellschafterversammlung vom 11.11.2019 hat die Änderung des § 9 (Aufsichtsrat) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.