Handelsregister B des Amtsgerichts Chemnitz
Nummer der Firma:
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HRB 12409
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Kreiskrankenhaus Freiberg GmbH
b)
Freiberg
c)
Gegenstand des Unternehmens der
Gesellschaft ist der Betrieb des
Kreiskrankenhauses Freiberg einschließlich
der zugehörigen Nebeneinrichtungen und
Nebenbetriebe, soweit sie in der
Trägerschaft des Landkreises Freiberg
liegen. Die Gesellschaft betreibt diese
Einrichtungen als Tendenzbetrieb nach §
118 Betriebsverfassungsgesetz [BetrVG].
Zweck der Gesellschaft ist eine
bedarfsgerechte Versorgung der
Bevölkerung mit Krankenhausleistungen im
Rahmen der Aufgabenstellung nach dem
Krankenhausplan des Freistaates Sachsen
sowie einem mit den Krankenkassen
vereinbarten Versorgungsauftrag in einem
medizinisch und wirtschaftlich
leistungsfähigen Krankenhaus. Die
Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften, der
Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages
und unter Beachtung der Gemeinnützigkeit
[§ 3] alle Geschäfte und sonstigen
Maßnahmen vorzunehmen, die dieser
Zweckbestimmung dienlich erscheinen.
500.000,00
DEM
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
John, Gunter, Dipl.-Ingenieur, Bergen
Einzelprokura
Flötgen, Monika, Freiberg
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 15.08.1995
b)
Entstanden gem. §§ 123 ff., 168 ff. UmwBerG durch
Ausgliederung des Betriebes des Kreiskrankenhauses aus
dem Vermögen des Landkreises Freiberg, der der Landkreis
Freiberg durch Beschluß vom 14.06.1995 zugestimmt hat.
a)
23.09.2003
Goldmann
b)
Tag der ersten
Eintragung: 10.01.1996.
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Gesellschaftsvertrag Bl.
4 SB.
2
a)
Kreiskrankenhaus Freiberg gGmbH
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige Zwecke im
Sinne des Abschnittes "steuerbegünstigte
Zwecke" der Abgabenordnung in der
260.000,00
EUR
b)
geändert, nun:
Geschäftsführer:
John, Gunter, Freiberg, *XX.XX.1950
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 04.06.2004 hat die
Umstellung des Stammkapitals auf Euro und dessen
Erhöhung um 4354,06 EUR auf 260.000,00 EUR und die
Neufassung des Gesellschaftsvertrags beschlossen.
Insbesondere wurden geändert: §§ 1 (Firma und Sitz bzgl.
Firma), 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft) und 5
(Stammkapital und Stammeinlage). Ergänzt wurde die
a)
02.08.2004
Fehrmann
b)
Beschluss Bl. 25-36 SB
Neuer
Gesellschaftsvertrag Bl.
Abruf vom 13.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Chemnitz
Nummer der Firma:
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HRB 12409
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
jeweils gültigen Fassung. Zweck der
Gesellschaft ist die Förderung der
öffentlichen Gesundheitspflege, unter
anderem die Bekämpfung von Seuchen
und seuchenähnlichen Krankheiten.
Darüber hinaus ist Zweck der Gesellschaft
eine bedarfsgerechte Versorgung der
Bevölkerung mit Krankenhausleistungen
einschließlich Notarztversorgung im
Rahmen der Aufgabenstellung nach dem
Krankenhausplan des Freistaates Sachsen
sowie einem mit den Krankenkassen
vereinbarten Versorgungsauftrag in einem
medizinisch und wirtschaftlich
leistungsfähigen Krankenhaus und
etwaigen sonstigen Einrichtungen des
Gesundheitswesens. Gegenstand des
Unternehmens der Gesellschaft ist der
Betrieb des Kreiskrankenhauses Freiberg
einschließlich der zugehörigen
Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe,
soweit sie in der Trägerschaft des
Landkreises Freiberg liegen. Die
Gesellschaft betreibt diese Einrichtungen
als Tendenzbetrieb nach § 118 BetrVG.
Satzung um die §§ 19 (Bekanntmachungen) und 20
(Schlussbestimmungen).
37-58 SB
3
c)
Förderung der öffentlichen
Gesundheitspflege, unter anderem
Bekämpfung von Seuchen und
seuchenähnlichen Krankheiten;
bedarfsgerechte Versorgung der
Bevölkerung mit Krankenhausleistungen
einschließlich Notarztversorgung im
Rahmen der Aufgabenstellung nach dem
Krankenhausplan des Freistaates Sachsen
sowie einem mit den Krankenkassen
vereinbarten Versorgungsauftrag in einem
medizinisch und wirtschaftlich
leistungsfähigen Krankenhaus und
etwaigen sonstigen Einrichtungen des
Prokura erloschen:
Flötgen, Monika, Freiberg
Einzelprokura:
Weiß, Beate, Bobritzsch, *XX.XX.1971
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 03.08.2006 hat die
Änderung der §§ 2 (Gegenstand und Zweck des
Unternehmens) und 18 (Jahresabschluss, Lagebericht,
Prüfungs- und Beteiligungsbericht) des Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2006 hat die
Änderung der §§ 5 (Stammkapital und Stammeinlage), 7
(Gesellschafterversammlung), 9 (Aufsichtsrat), 12 (Aufgaben
und Verantwortlichkeiten des Aufsichtsrates), 13
(Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft), 16,
nunmehr 14 (Abtretung von Geschäftsanteilen), 18
(Jahresabschluss, Lagebericht, Prüfungs- und
Beteiligungsbericht) und 20 (Schlussbestimmungen) des
Gesellschaftsvertrages beschlossen. § 16 (Verfügung über
a)
26.01.2007
Frey
Abruf vom 13.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Chemnitz
Nummer der Firma:
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HRB 12409
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesundheitswesens; Errichtung und
Betrieb von Medizinschen
Versorgungszentren im Sinne des § 95
SGB V und Beteiligung an solchen; Betrieb
des Kreiskrankenhauses Freiberg
einschließlich der zugehörigen
Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe,
soweit sie in der Trägerschaft des
Landkreises Freiberg liegen, als
Tendenzbetrieb nach § 118 BetrVG
Geschäftsanteile) wurde gestrichen.
4
b)
Geschäftsanschrift:
Donatsring 20, 09599 Freiberg
Von Amts wegen eingetragen gemäß § 3
EGGmbHG.
a)
07.12.2009
Mehlhorn
5
a)
Kreiskrankenhaus Freiberg gemeinnützige
GmbH
c)
Förderung der öffentlichen
Gesundheitspflege, unter anderem
Bekämpfung von Seuchen und
seuchenähnlichen Krankheiten;
bedarfsgerechte Versorgung der
Bevölkerung mit Krankenhausleistungen
einschließlich Notarztversorgung im
Rahmen der Aufgabenstellung nach dem
Krankenhausplan des Freistaates Sachsen
sowie einem mit den Krankenkassen
vereinbarten Versorgungsauftrag in einem
medizinisch und wirtschaftlich
leistungsfähigen Krankenhaus und
etwaigen sonstigen Einrichtungen des
Gesundheitswesens; Errichtung und
Betrieb von und Beteiligung an
Medinzinischen Versorgungszentren im
Sinne des § 95 SGB V; Betrieb des
Kreiskrankenhauses Freiberg einschließlich
b)
Vertretungsbefugnis geändert:
Geschäftsführer:
John, Gunter, Freiberg, *XX.XX.1950
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.06.2009 hat den
Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere
geändert: §§ 1 Abs. 1 (Firma) und 2 (Gegenstand und Zweck
der Gesellschaft).
a)
04.01.2010
Frey
Abruf vom 13.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Chemnitz
Nummer der Firma:
Seite 4 von 4
HRB 12409
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
der zugehörigen Nebeneinrichtungen und
Nebenbetriebe, soweit sie in der
Trägerschaft des Landkreises
Mittelsachsen liegen
6
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
John, Gunter, Freiberg, *XX.XX.1950
Bestellt:
Geschäftsführer:
Todtwalusch, Stefan, Dresden, *XX.XX.1963
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
a)
16.01.2017
Leupold
7
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 10.12.2019 hat den
Gesellschaftsvertrag neu gefasst.
a)
15.01.2020
Hirschberg
8
Prokura erloschen:
Weiß, Beate, Bobritzsch, *XX.XX.1971
Einzelprokura:
Pudack, Christian, Freiberg, *XX.XX.1983
a)
02.07.2020
Kersching
9
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Todtwalusch, Stefan, Dresden, *XX.XX.1963
a)
18.10.2023
Kersching
10
b)
Bestellt:
Geschäftsführer:
Dr. Bantle, Roland, Freiberg, *XX.XX.1964
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
a)
06.11.2023
Kersching
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