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Gesellschaftsvertrag vom 11.03.1994 zuletzt geändert am 10.07.1998

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Entstanden durch Umwandlung des im Eigentum der Stadt Schneeberg befindlichen Vermögens "Bergarbeiter- Krankenhaus Schneeberg" nach § 58 Umwandlungsgesetz.

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Tag der ersten Eintragung: 28.06.1994. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Bl. 53-68 SB.

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Die Gesellschafterversammlung vom 16.11.2004 hat die Umstellung des Stammkapitals auf Euro und dessen Erhöhung um 16,24 EUR auf 1.022.600,00 EUR und die Neufassung des Gesellschaftsvertrags beschlossen. Insbesondere wurden geändert: §§ 2 (Ziel und Gegenstand des Unternehmens), 5 (Stammkapital).

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Beschluss Bl. 149-162 SB Neuer Gesellschaftsvertrag Bl. 149-162 SB

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Die Gesellschafterversammlung vom 13.11.2006 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst.

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Die Gesellschafterversammlung vom 14.09.2009 hat die Änderung der §§ 5 (Stammkapital), 11 (Gesellschafterbeschlüsse), 12 (Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 14.01.2016 hat die Änderung der §§ 3 (Gemeinnützigkeit), 22 (Entgelt bei Ausscheiden) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 03.12.2018 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst.

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Durch Beschluss des Amtsgerichts Chemnitz vom 24.06.2020, AZ: 203 IN 916/20, ist ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt und zusätzlich angeordnet, dass Verfügungen der Gesellschaft nur mit Zustimmung des vorläufigen Insolvenzverwalters wirksam sind.

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Durch Beschluss des Amtsgerichts Chemnitz vom 26.08.2020, AZ: 203 IN 916/20, ist das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Gesellschaft eröffnet worden.

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Die Gesellschaft ist aufgelöst. Von Amts wegen eingetragen gemäß § 65 Abs. 1 GmbHG.