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"Amtsgerieht
—
Amtsgericht
-Halle-Saalkeei
Nr.
der
a)
Firma
Ein-
b)
Sitz
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
gung
1
Bitterfelder
Entsor-
gungs-GmbH
Bitterfeld
Erbringung
von
Dienst-
leistungen
jeder
Art
zur
Versorgung
der
Bevölkerung,
Dazu
_
gehören
insbe-
sondere
folgende
Dienstleistungen:
-
Müllentsorgung
-
Betreiben
einer
Deponie
-
Fäkalienabfuhr
-
Bestattungen
-
Gewährleistung
der
Straßenbeleuchtung
ım
Kreis
Bitterfeld
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
Dienstleis-
tungen
vorzunehmen,
die
mit
den
genannten
Dienst-
leistungen
in
einem
direkten
oder
indirekten
Zusammenhang
stehen,
die
Erbringung
von
Dienstlei-
stungen
jeder
Art
zur
Versorgung
der
Bevölkerung.
Dazu
gehören
insbesondere
folgende
Dienstleistungen:
-Abfallentsorgung
-Betreiben
einer
Deponie
-
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Tausender
09-49
ET
Grund-
oder
Stamm-
kapital
DM
Hunderter
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
'
Tausender
|
Runderter
50-99
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
Diplomjurist
Hartmut
Eckel-
mann,
Wolfen
Roswitha
Kühlbeck
Sie
vertritt
die
Gesellschaft
gemein-
sam
mit
einem
Ge-
schäftsführer
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
Barthel,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesell-
schaftsvertrag
ist
am
26.7.1990
abgeschlossen
und
am
30.5.1991
abgeändert
in
$
2
(
Gegenstand
),
$
3
(Stammeinlage
),
$
5
(
Vertretung
).
und
am
29.11.1991
abgeändert
in
$
5
(Vertretung
).
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäfts-
führer,
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
gemeinschaftlich
durch
zwei
Ge-
schäftsführer
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
G
emeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten,
älleinvertretungsbe
fugnis
kann
erteilt
werden,
Der
Geschäftsführer
Hartmut
Eckelmann
hat
Allein-
vertretungsbe
fugnis.
Er
darf
Rechtsgeschäfte
mit
sich
selbst
oder
mit
sich
als
Vertreter
Dritter
ab-
schließen,
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
02.02.1994
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
in
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens).
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
11.04.1994
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
in
$
3
(Stammkapital
und
Stammeinla-
gen).
a)
20.3.1992
uldert
a)
6.9.1994
arts
7
Fortsetzung
Rückseite
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Amisgericht
BIN
S
Q
U
|
Rückseite
von
Blatt
A
........
Nr.
,
Grund-
"
Vorstand
der,
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
gung
DM
Abwickler
Sr
HR
B-
:r
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
-Straßenreinigung
-Fäkalienabfuhr
-Pflege
und
Bewirtschaftung
von
Grünanlagen
-Straßenbeleuchtung
-Kfz.-Instandhaltung
-Kfz.-Handel.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt
Dienstleistungen
vorzunehmen,
die
mit
den
genannten
Dienstlei
stungen
in
einem
direkten
oder
indirekten
Zusammenhang
stehen.
3
4
5
3
426.000
DM
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
11.
April
1994
ist
ja)
das
Stammkapital
um
236.000,--
DM
auf
426.000,--
DM
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
in
$
3
(Stammkapital
und
Stammeinla-
gen)
sowie
im
$
5
Abs.
5
(Geschäftsführung)
ergänzt.
b)
Beschluß
Blatt
7
15.12.1995
Men
7/8
d.
Sdbd.
II
4
1.708.000
Durch
Beschluß
der
Gescellschafterversammlung
vom
29.
November
1994
a)
30.10.1996
DM
ist
das
Stammkapital
um
917.000,--
DM
auf
1.343.000,--
DM
und
durch
Beschluß
der
Gescellschafterversammlung
vom
28.
September
1995
um
weitere
365.000,--
DM
auf
1.708.000,--
DM
erhöht
und
der
Gesell-
Korn
—
schaftsvertrag
abgeändert
in
$
3
(Stammkapital
und
Stammeinlagen).
b)
Beschluß
vom
5
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
17.
Januar
2001
istla)
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
in
$
7
(Befugnisse
des
Aufsichts-
rates)
und
$
19
(Prüfung
der
Gesellschaft).
b)
29.11.1994
Blatt
6
d.
Sdbd.
III
Beschluß
vom
28.09.1995
Blatt
15/16
d.
Sdbd.
III
8.3.2001
on
Beschluß
Blatt
4
d.
Sdbd.
V
Fortsetzung
auf
dem.........
ten
Blatt
.