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Gesellschaftsvertrag vom 05.05.1992 zuletzt geändert am 21.05.1997

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Tag der ersten Eintragung: 29.06.1992 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.

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Die Gesellschafterversammlung hat am 04.02.2005 beschlossen, das Stammkapital (DEM 260.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 132.935,88 um 2064,12 EUR auf 135.000,00 EUR zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 5 (Stammkapital) sowie in § 8 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) zu ändern und vollständig neu zu fassen.

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GesVertrag Bl. 83 SB

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Die Gesellschafterversammlung vom 04.02.2005 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital) -redaktionell- beschlossen.

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GesVertrag Bl. 107 SB

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Die Gesellschafterversammlung vom 06.01.2020 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.

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Zu lfd. Nr. 9, Spalte 4b) Eintragung vom 07.02.2020, entsprechend § 17 HRV von Amts wegen berichtigend eingetragen.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch die Geschäftsführer gemeinsam vertreten. Die Geschäftsführer sind befugt, im Namen der Gesellschaft Rechtsgeschäften als Vertreter der Klinikum Saarbrücken gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Saarbrücken, der Saarbrücker Pflege gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Saarbrücken, der Klinikservice Saarbrücken GmbH mit Sitz in Saarbrücken, der Westpfalz-Klinikum GmbH mit Sitz in Kaiserslautern und der Saarland-Heilstätten Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz Saarbrücken abzuschließen.