Lädt...
'
or
EEE
'ı
Tausender
!
Hunderter
Zehner
Tausender
,
Hunderter
Zehner
L
Blatt
L
|
13579
.
24680
Amtsgericht
|
HR
B
9246
Nr.
.
-
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
zu
Ein-
Stamm
i
BORN
a)
Tag
der
Eintragun
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
.
und
Unters
ri
g
tra
9
.
.
gung
j
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen:
2
3
E
7
4
a)
Saarländische
Fleisch-
400.000,
,--
Kurt
‚Fluhr,
:
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
28.
Dez.
1990
;
warengesellschaft
ni
|
‚Lebensmittel-
0
:
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
31.
August
1989:
|
beschränkter
Haftung,
'technologe,
;
abgeschlossen
und
am
21.
Dezember
1990
geändert.
I
Baoranler
B
=
‚Saarbrücken-
;
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
2.
Slermaler
»
Saarbrücken,
Güdingsen,
7
;
schäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
be-
:
|
stellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
ec)
die
Herstellung
und
der
Ver-
‚Andreas
Peter
|
:
Sind
mehrere
Gesdäftsführer
bestellt,
wird
die
:
trieb
von
Fleisch-
und
‚Bahnsen,
|
:
Gesellschaft
entweder
durch
zwei
Geschäftsführer
Wurstwaren
wie
auch
Wild
‚Betriebswirt,
‚gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäfts-
und
Geflügel
im
Groß-
und
‚St.
Ingbert,
:
führer
in
Gemeinschaft
mit
einen
Prokuristen
|
'
Einzelhandel
sowie
alle
:
vertreten.
|
Maßnahmen,
die
zur
Er-
Die
Geschäftsführer
Kurt
Fluhr
und
Andreas
Peter
reichung
und
Förderung
|
;
Bahnsen
sind
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
dieses
Gesellschaftszweckes
0
;
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
nit
sich
selbst
notwendig
und
dienlich
|
:
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
sind
;
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
2
|
M
Klaus
_Gürtler,
Saarbrücken
hat
u
|
'a)
3.
Dez.
1991
|
|
|
Prokura.
Er
vertritt
die
Ge-
Ä
—
|
lm
‚sellschaft
gemeinsam
mit
einem
|
gez.
Biermaier
„Geschäftsführer.
_
;
3
Ä
.
.
|
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
12.
Juni
1992.
a)
27.
Juli
1992
-
.
|
Ä
hat
beschlasen,
den
Gesellschaftsvertrag
in
$
3
(Stammkapital)
zu
ändern
und
neuzufassen,
den
Bez.
Biermaier
.8
4
(6
Erbringung
der
Stammeinlagen)
ersatzlos,
Ges.Beschl
;
aufzuheben,
die
bisherigen
$$
5
bis
17
in
SS
4
Bi
89
£/SB.
|
bis
16
umzubenennen
sowie
den
enezneghafts-
;
vertrag
in
$
4
(Geschäftsjahr
früher
$
5)
:.zu
ändern
und
neuzufassen.
a
fleiwa.
Fleisch-
und
Wurstwaren
\
Die
‚Prokura
‚Klaus
Gürtler,
ist,
en
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.
‚August
1994
hat
|
a)
27.
Okt.
1994
Produktion
GmbH,
M
|
=
Serlöschen.
TE
|
m
|
beschlossen,
den
Gesellschaftsvertrag
in
$SIlhbs..1l
[DO
_—i
nn
;
(Firma)
zu
ändern.
|
2
;
gez.
Biermaier
|
|
2b)
BT.
102
f/SB.
AREAL
RANDANACFALERNINDOAANIEEOPONNAALCOMENINDODIEE
MANNEALNANAEMRELPNARSANNSDONAENND
Srerzanofeeeeostonsereonenint
nenn
unapen
Hera)
nnnapen
SPSZEnRen
NEANANDEANMEr
mom
Kalalalzı
nannnnarernanpanparrnernen
Innen
|
M
u
;
Zwischen
der
Gesellschaft
und.
der
fleiwa
Fleisch-
und
-
|
1994
®
|
|
0
|
Nurstwaren
Holding:
GmbH
mit:
Sitz
in
Saarbrücken
(AG
Saar-
a)
28.
Nov.
brücken
_HRB
5770)
als
herrschender
Gesellschaft
ist
am
26.09.1994
ein
als
Organg-
und
Ergebnisabführungsvertrag
|
"bezeichneter
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvetrag
:b)
Bl.
1
fF/SB.
|
=
abgeschlossen
worden,
dem
die
_Gesellschafterversammlung
zu
°
:durch
Beschluß
vom
25.
Oktober
1994
zugestimmt
hat.
Wegen
des
weitergehenden
Inhalts
wird
auf
den
genannten
‘
‚ve
ertrag
sowie
die
zustimmenden
Beschlüsse
der
er
Gesellschafter-
|
5
|
|
|
BE
g
g_
genommen,
RS
102
Karteiblatt
HRB
versammlun
Bezu
FR
For
une
er
Amer
annarr
nenne:
ung-Rückseite.
„nr
N
ARTRRAFNNRFRTNRFANN
rrereronen
AIADFOENIDEAPANTUMSNLNADET
DESASTER
DARM
Dan
ARMINIA
NONE
DENUTADIINTTRATINTDNDIITINOEONIDENNEIDEDETDENIIIT
DAAD
„Fortsetzung
eltern
gez.
Biermater
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
...].
ann
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Nr.
|
Grund-
Vorstand
a)
Firma
.
.
Persönlich
haftende
r
der
oder
'
Bi
b)
Sitz
.
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
"
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
ragung
DM
Abwickler
1
2
:
a)
30.
Juli
1996
6.
:
200.000,--
:
Die
Gesellischafterversammlung
vom
20.
Mai
1996
hat
0
ee
:
beschlossen,
das
Stammkapital
zum
Zwecke
der
Verschmelzung
m
——
N,
;
mit
der
FLEIWU
Fleisch-
und
Wurstwaren
Handelsgesellschaft
.
gez.
Biermaier
;
mbH
mit
dem
Sitz
in
Saarbrücken
(AG
Saarbrücken
HRB
8370)
:
um
100.000,--
DM
auf_200.000,--
DM
zu
erhöhen
und
den
b)
Bl.
19
Ff/
SBEIT.
Gesellschaftsvertrag
in
$
3
(Stammkapital
zu
ändern.
‚*entsprechend
1
Fe
EEE
BEE
SEE
:
Die
Gesellschaft
ist
als
übernehmender
Rechtsträger
mit
a)
30.
Juli
1996
:
der
FLEIWU
Fleisch-
und
Wurstwaren
Handelsgesellschaft
mbH
=
mit
Sitz
in
Saarbrücken
(AG
Saarbrücken
HRB
8370)
aufgrund:
gez.
Biermaier
;
des
Verschmelzungsvertrages
vom
01.
März
1996
und
der
;
Zustimmungsbeschlüsse
der.
Ges611schafterversammlungen
der
:b)
Verschmelzungs-
:
beteiligten
Gesellschaften
jeweils
vom
20.
Mai
1996
im
|
vertrag
Bl.
14
ff/
;
Wege
der
Aufnahme‘
gemäß
$$
2
Nr..1,
46
ff
Umw&
verschmolzen.
SB
II;
.
-
.
ee
u
Beschlüsse
81.
19
|
8
:
Die
Gesellschäfterversammlung
vom
25.
Oktober
1996
hat
a)
4.
Dez.
1996
beschlossen,
den
Gesellschaftsvertrag
in
den
$$
4
u
;
(Geschäftsjahr)
und
6
Abs.
1
(Geschäftsführung,
Vertretung
gez.
Biermaier
M
durch
negfall
von
Satz
2
zu
ändern.
|
55)
Br.
34
FF/SB.
9.
Gustav
Fritsche,
:Kurt
Fluhr
und
Andreas
Bahnsen
sind
nicht
mehr
‘geb.
am
07.12.1936,
2518
Gifhorn
Rainer
Schell...
10
|
|
|
'Eran
Diekel,
gel
.
‚Der
am
26.09.1994
zwischen
der
‚Gesellschaft
und
der
:
damaligen
fleiwa
Fleisch-
und
Wurstwaren
Holding
GmbH.
_ged.,
1947,
”
66557_Illingen
hat
“Prokura.
Er
‚_gemeinsam
.
6628
en
vertritt
die
Geselischaft
es
;
mit_einem
Gesc
arts
ührer.
Andreas.
Bahnsen,;
geb.,
am
12.07.1952,
66836
St.
Ingbert.
|
sam
nm
fen
E
u
‚Geschäftsführer.
|
Gustav
Fritsche,
geb.
am
07.12.1936,
38518
Gifhorn
:ist
zum
neuen
Geschäftsführer
bestellt.
:mit.Sitz
in
Saarbrücken,
jetzt
real,
-SB-
Warenhaus
17
bH
&
Co.
KG
mit
Sitz
in
Alzey
als
Rechtsnachfol
erin
‘geschlossene
_Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag_
:wurde
durch
Vereinbarung
vom
29.12.1998
zum
Ablauf
‚des
31.12.1998
aufgehoben...
_
Gustav
‚Fritsche
ist.
nicht.
hr
Geschäftsführer.
‚Franz
Diekel,
geb.
am
30.04.1940,
66287
Quierschied
und
.
Andreas
Bahnsen,
geb.
am
12.07,
1952,
66836
st.
_Ingbert
‚|
‘Sind
zu
Geschäftsführern
bestellt.
‘Sie.
sind,
“
befugt
ügt,
die
Gesellschaft
bei.
der
Vornahme
von_
Rechtsge-
äften
mit
sich
selbst
im
‚eigenen.
Namen
oder
.als.
‚Verz:
schai
eig)
——
uam
treter
eines
|
Dritten
„uneingeschränkt.
zu
vertreten.
wu
LI
LIE
a
III
2
.
a)
12.
Aug.
1999
gez.
ud
“b)
Bl.
50/5SB
II.
a)
29.
Dez
1999
|
.gez.
Rüdigef
.
Fortsetzung
auf
dem
...........
ten
Blatt
Lädt...
vaar
pr
UCKEN
Tausender
Hunderter
|
Zehner.
Tausender
,
Hunderter
Zehner
Amtsgericht
13579
24680
Nr.
.
Grund-
Vorstand
a)
Firma
Persönlich
haftende
der
.
oder
R
Ein
b)
Sitz
St
kanital
‚Gesellschafter
j
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ammkapita
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
|
b)
Bemerkungen
2
3
4
7
4
|
|
e
|
|
|
|
“
2
„Uwe
Schaum
geb.
am
15.8.1963,
66589
Merchweiler
hat
2)
21,
Juli
2000
„
;;Prokura.
Ervertritt
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
-
en
Geschäftsführer.
Er
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
3er,
Biermaier
Boss.
6%
UNamen.oder:
als:Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
8.
Aug.
2000
gez.
Biermaier
ee
ae
5
Schaum
gel.
am
15.2.1863,
55E9Uwe
Schaum
geb.
am
15.8.1963,
66589,
EEE
EREe
Bu
a)
21.
Juli
2000
ea
ir
neet
ter
4
u:
oKura.
Er
veriit
Mn
die
:
Merchweiler.
hat
Prokura.
Er
vertritt
die,
u
_——=
el
PUR
SEIEN
|
"Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem,
ger,
-
gez.
Biermaier
'
Geschäftsführer.
Er
ist
befugt,
die,
’
:
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
_—-2
im
Rechisgeschäften
mit
sich
selbst
im_
eines
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
,
'z.
won,»ten
|
Dritten
uneingeschränkt
;
zu
vertreten.,
BIT
en
nn
nn
"Franz
Diekel
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
28.
Aug.
2000
:
Rainer
Schell,'geb.
am
5.9.1947,
66557
Illingen_und
Jürgen,
no
Röhlinger,‘geb.
am
12.9.1954,
35415:Pohlheim
sind
zu
gez.
Biermaier
eschäftsführern’
bestellt.
Sie
sind
befugt,
die
Gesellschaftbei
’
LH
-
igeb.
am
5.9.1947,
66557
Illingen,
DT,
’
„Jürgen
‚Röhlinger,
EEE
BE
}:der‘Vornahme
von'Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
ch
|
0
3
am
12.9.1954,
Ben
„Namen
o
.oder.als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
14
|
Hans
Höll,
‚Die
Prokura
Uwe
Schaum
isterloschen,
|
Jürgen
Röhlinger
und
Andreas
Bahnsen
sind
nicht
mehr
a)
11.
Juni
2002
geb.
am
05.12.1947,
:
Geschäftsführer.
|
66386
St.
Ingbert
:
Hans
Höll,
geb.
am
05.12.1947,
66386
St.
Ingbert
ist
zum
igez.
Veselis
|
;
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
;
Erist
stets
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
;
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
;
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
;
uneingeschränkt
zu
vertreten.
;
Der
Geschäftsführer
Rainer
Schell
ist
stets
einzelvertretungs-
;
berechtigt.
5
a)
FHG
Fleischwaren-Handels-
i
105.000
|
;
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.8.2002
hat
beschlossen,
E)
10.
Sep
2002
|
gesellschaft
mbH
:
EUR
;
das
Stammkapital
auf
Euro
umzustellen
und
von
dann
:
102.258,37
EUR
um
2.741,63
EUR
auf
105.000
EUR
zu
erhöhen
gez.
Rüdi
;
und
den
Gesellschaftsvertrag
in
$
3
(Stammkapital)
;
entsprechend
und
außerdem
in
den
88
1
Abs.
1
(Firma)
und
8
b
Gesellschafts-
;
Abs.
4
(Gesellschafterbeschlüsse)
zu
ändern
und
den
'vertrag
Bl.
108
ff
SB
;
Gesellschaftsvertrag
um
einen
$
14
a
(Wettbewerb)
zu
erweitern.
;
RS
102
Karteiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
Vorrätig
bei
OB-Druck,
Ottweiler
u
Nom:
-
_——
——
Unter
Lfd.
Nr.
12
ne
Yernahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
eingetragen
am
Lädt...
Amtsgericht
_
Saarbrücken
Rückseite
von
Blatt
........
|
HR
B
9
2
4
6
Nr.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
ner
Prokura
nu
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
eschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
E
2
u
a0
4
-
5
6
2
|
7
16
.
|
:
Jörn
Schmidt,
geb.
10.01.1944,
Buchholz
a)
5.
März
2003
;
hat
Prokura.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
en
:
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer
‚gez.
Biermaier
;
oder
einem
anderen
Prokuristen.
17
-—_
|
;
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Hans
Höll
Fleischwarenfabrik
B
14.
Mai
2003
:
AG
&
Co.
KG
mit
Sitz
in
Illingen(AG
Saarbrücken
HRA
1108
u
;
Reg.
Ottweiler)
als
herrschender
Gesellschaft
ist
am
27.11.20027
‚gez.
Biermaier
;
geändert
am
9.4.2003
ein
Beherrschungs-
und
Gewinnabfüh-
.
rungsvertrag
abgeschlossen
worden,
dem
die
Gesellschafterver-
;
sammlung
durch
Beschluss
vom
27.11.2002
und
9.4.2003
zuge-
|
;
stimmt
hat.
;
Wegen
des
weitergehenden
Inhalts
wird
auf
den
genannten
Ver-
|
trag
sowie
die
zustimmenden
Beschlüsse
der
Gesellschafterver-
|
;
sammlungen
Bezug
genommen.
|
Fortsetzung
auf
dem
...............ten
Blatt