Registerübersicht
- Name
- Gemeinnützige Heimbetriebsgesellschaft des Arbeiter-Samariter-Bundes mbH
- Register
- Handelsregister B (HRB)
- Registernummer
- HRB 92161
- Registergericht
- Amtsgericht Saarbrücken
- Sitz
- Illingen
- Bundesland
- Saarland
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 1 von 8
HRB 92161
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Gemeinnützige Heimbetriebsgesellschaft
des Arbeiter-Samariter-Bundes mbH
b)
Neunkirchen
c)
Die Errichtung, Unterhaltung und der
Betrieb von sozialen Einrichtungen sowie
die Wahrnehmung aller Aufgaben auf dem
Gebiet der freien Wohlfahrtspflege. Die
Gesellschaft dient ausschließlich, selbst los
und unmittelbar gemeinnützigen und
mildtätigen Zwecken im Sinne des
Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Die Mittel der
Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsgemäßen Zwecke verwendet
werden. Die Gesellschafter und die
Mitglieder des Arbeiter-Samariter-Bundes
dürfen über ihre Gewinnanteile, die
wiederum für gemeinnützige und mildtätige
Zwecke zu verwenden sind, hinaus keine
sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der
Gesellschaft erhalten; ausgenommen
hiervon ist die angemessene Erstattung von
Aufwendungen, die Personen durch die
Wahrnehmung der satzungsgemäßen
Aufgaben des Arbeiter-Samariterbundes
entstehen. Für solche Tätigkeiten können
angemessene Aufwandsentschädigungen,
auch pauschal, gewährt werden. Die
Gesellschaft darf keine Personen durch
Ausgaben, die ihrem Zweck fremd sind,
oder durch unverhältmsmäßig hohe
Vergütungen begünstigen. Die Gesellschaft
kann ihre Mittel, Arbeitskräfte, Räume und
Einrichtungen für die in Abs. 2 genannten
steuerbegünstigten Zwecke allen
200.000,00
DEM
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Biehl-Reinshagen, Gabriele, Neunkirchen
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 05.08.1994 zuletzt geändert am
04.12.2000
a)
20.01.2004
Gerstner
b)
Tag der ersten
Eintragung: 19.04.2000
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Abruf vom 09.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 8
HRB 92161
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gliederungen des Arbeiter-Samariter-
Bundes Saarbrücken zur Verfügung stellen.
2
b)
Illingen
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Biehl-Reinshagen, Gabriele, Neunkirchen
Bestellt zum
Geschäftsführer:
Roth, Bernhard, Homburg, *XX.XX.1958
einzelvertretungsberechtigt.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 09.06.2004 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs.2 (Sitz) und
mit ihr die Sitzverlegung nach Illingen beschlossen.
a)
22.06.2004
Lorscheider
b)
GesVertrag Bl.201 SB
3
c)
Die Errichtung, Unterhaltung und der
Betrieb von sozialen Einrichtungen sowie
die Wahrnehmung aller Aufgaben auf dem
Gebiet der freien Wohlfahrtspflege. Die
Gesellschaft dient ausschließlich, selbstlos
und unmittelbar gemeinnützigen und
mildtätigen Zwecken im Sinne des
Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Die Mittel der
Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsgemäßen Zwecke verwendet
werden. Die Gesellschafter und die
Mitglieder des Arbeiter-Samariter-Bundes
dürfen über ihre Gewinnanteile, die
wiederum für gemeinnützige und mildtätige
Zwecke zu verwenden sind, hinaus keine
sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der
Gesellschaft erhalten; ausgenommen
hiervon ist die angemessene Erstattung von
Aufwendungen, die Personen durch die
Wahrnehmung der satzungsgemäßen
Aufgaben des Arbeiter-Samariterbundes
entstehen. Für solche Tätigkeiten können
angemessene Aufwandsentschädigungen,
auch pauschal, gewährt werden. Die
Gesellschaft darf keine Personen durch
Ausgaben, die ihrem Zweck fremd sind,
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.07.2005 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Abs.4 und mit ihr
die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen,
ferner wurde eine Änderung in den §§ 6 (Geschäftsführer), 7
(Geschäftsführung), 11 (Aufgaben und Rechte des
Aufsichtsrats) beschlossen, hinter § 17 ein neuer § 18
(Anerkennung der Bundesrichtlinien und Satzungen) eingefügt
und der bisherige § 18 als § 19 beziffert.
a)
27.07.2005
Lorscheider
b)
Gesellschaftsvertrag Bl.
227 ff. SB
Abruf vom 09.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 3 von 8
HRB 92161
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigen. Die Gesellschaft
kann Mittel für die Verwirklichung der
steuerbegünstigten Zwecke durch ASB-
Gliederungen beschaffen. Sie kann ihre
Mittel, Räume und Einrichtungen für die
Verwirklichung der steuerbegünstigten
Zwecke durch ASB-Gliederungen zur
Verfügung stellen. Beides steht unter dem
Vorbehalt, dass die Mittel nicht vorrangig
für eigene steuerbegünstigte Zwecke
eingesetzt werden. Die Gesellschaft ist
berechtigt, sich an anderen Unternehmen
zu beteiligen, sofern dies mit § 2 Abs. 2 in
Übereinstimmung zu bringen ist.
4
c)
Die Errichtung, Unterhaltung und der
Betrieb von sozialen Einrichtungen sowie
die Wahrnehmung aller Aufgaben auf dem
Gebiet der freien Wohlfahrtspflege. Die
Gesellschaft dient ausschließlich, selbstlos
und unmittelbar gemeinnützigen und
mildtätigen Zwecken im Sinne des
Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Die Mittel der
Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsgemäßen Zwecke verwendet
werden. Die Gesellschafter und die
Mitglieder des Arbeiter-Samariter-Bundes
dürfen über ihre Gewinnanteile, die
wiederum für gemeinnützige und mildtätige
Zwecke zu verwenden sind, hinaus keine
sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der
Gesellschaft erhalten; ausgenommen
hiervon ist die angemessene Erstattung von
Aufwendungen, die Personen durch die
Wahrnehmung der satzungsgemäßen
Aufgaben des Arbeiter-Samariterbundes
entstehen. Für solche Tätigkeiten können
angemessene Aufwandsentschädigungen,
a)
27.07.2005
Lorscheider
b)
Zu lfd. Nr. 3 Sp.2,
Eintragung vom
27.07.2005,
entsprechend § 319 ZPO
von Amts wegen
berichtigend
eingetragen.
Abruf vom 09.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 4 von 8
HRB 92161
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
auch pauschal, gewährt werden. Die
Gesellschaft darf keine Personen durch
Ausgaben, die ihrem Zweck fremd sind,
oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigen. Die Gesellschaft
kann Mittel für die Verwirklichung der
steuerbegünstigten Zwecke durch ASB-
Gliederungen beschaffen. Sie kann ihre
Mittel, Räume und Einrichtungen für die
Verwirklichung der steuerbegünstigten
Zwecke durch ASB-Gliederungen zur
Verfügung stellen. Beides steht unter dem
Vorbehalt, dass die Mittel nicht vorrangig
für eigene steuerbegünstigte Zwecke
eingesetzt werden.
5
b)
Geschäftsanschrift:
Poststraße 7, 66557 Illingen
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 30.04.2009 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 8
(Zusammensetzung und Wahl des Aufsichtsrats) und 19 Abs.
1 (Bekanntmachungen) beschlossen.
a)
05.05.2009
Lorscheider
6
c)
1. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. 2. Der Zweck der
Gesellschaft - die Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens und der
öffentlichen Gesundheitspflege,- die
Förderung der Jugend- und Altenhilfe - die
Förderung von Erziehung, Volks- und
Berufsbildung einschließlich der
Studentenhilfe,- die Förderung des
Wohlfahrtswesens, insbesondere der
Zwecke der amtlich anerkannten Verbände
der freien Wohlfahrtspflege(§ 23 der
Umsatzsteuerdurchführungsverordnung),
ihrer Unterverbände und ihrer
angeschlossenen Einrichtungen und
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 29.06.2010 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 2 (Gegenstand
des Unternehmens), 15 (Rücklagen, Gewinnverwendung und
Verlustdeckung), 16 (Auflösung und Abwicklung der
Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen.
a)
06.07.2010
Dörr
Abruf vom 09.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 5 von 8
HRB 92161
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Anstalten, - die Förderung der Rettung aus
Lebensgefahr, - die Förderung des Feuer-,
Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutzes
sowie der Unfallverhütung, - die Förderung
des bürgerschaftlichen Engagements
zugunsten gemeinnütziger und mildtätiger
Zwecke. 3. Zur Verwirklichung dieses
Zwecks ist Gegenstand des Unternehmens
die Errichtung, Unterhaltung und der
Betrieb von sozialen Einrichtungen sowie
die Wahrnehmung aller Aufgaben auf dem
Gebiet der freien Wohlfahrtspflege.
4. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke. 5. Mittel der
Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsmäßigen Zwecke verwendet
werden. Die Gesellschafter dürfen keine
Gewinnanteile und auch keine sonstigen
Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft
erhalten. Sie erhalten bei ihrem
Ausscheiden oder bei Auflösung der
Gesellschaft oder bei Wegfall
steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als
ihre eingezahlten Kapitalanteile und den
gemeinen Wert ihrer geleisteten
Sacheinlagen zurück. 6. Es darf keine
Person durch Ausgaben, die dem Zweck
der Gesellschaft fremd sind, oder durch
unverhältnismäßig hohe Vergütungen
begünstigt werden.7. Bei Auflösung der
Gesellschaft oder bei Wegfall
steuerbegünstigter Zwecke fällt das
Vermögen der Gesellschaft, soweit es die
eingezahlten Kapitalanteile der
Gesellschafter und den gemeinen Wert der
von den Gesellschaftern geleisteten
Sacheinlagen übersteigt, - zu untereinander
gleichen Teilen an die örtlichen und
regionalen Gliederungen im Arbeiter-
Abruf vom 09.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 6 von 8
HRB 92161
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Samariter-Bund Landesverband Saarland
e.V. soweit diese in der Rechtsform des
eingetragenen Vereins oder des nicht
rechtfähigen Vereins körperschaftlich
organisiert sind, ersatzweise, - an den
Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V.
mit dem Sitz in Köln, eingetragen im
Vereinsregister des Amtsgerichts Köln
unter VR 6081, wiederum ersatzweise - an
den Deutscher Paritätischer
Wohlfahrtsverband (DPWV) Rheinland
Pfalz/Saarland e.V mit dem Sitz in
Saarbrücken, eingetragen im
Vereinsregister des Amtsgerichts
Saarbrücken unter VR 2490, die es
unmittelbar und ausschließlich für
gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu
verwenden haben.
8. Die Gesellschaft kann ihre Mittel für die
Verwirklichung der steuerbegünstigten
Zwecke durch ASB-Gliederungen
beschaffen. Sie kann ihre Mittel, Räume
und Einrichtungen für die Verwirklichung
der steuerbegünstigten Zwecke durch ASB-
Gliederungen zur Verfügung stellen. Beides
steht unter dem Vorbehalt, dass die Mitel
nicht vorrangig für eigene
steuerbegünstigte Zwecke eingesetzt
werden.
9. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an
anderen Unternehmen zu beteiligen, sofern
dies mit § 2 Abs.1 in Übereinstimmung zu
bringen ist.
7
Einzelprokura:
Glöckner, Peter, Saarbrücken, *XX.XX.1958
a)
15.12.2011
Sprau
8
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 10.10.2013 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10
a)
18.10.2013
Dörr
Abruf vom 09.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 7 von 8
HRB 92161
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
(Beschlussfassung des Aufsichtsrates) beschlossen.
9
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige und mildtätige
Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Die Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens und der
öffentlichen Gesundheitspflege, die
Förderung der Jugend- und Altenhilfe, die
Förderung von Erziehung, Volks- und
Berufsbildung einschließlich der
Studentenhilfe, die Förderung des
Wohlfahrtswesens, insbesondere der
Zwecke der amtlich anerkannten Verbände
der freien Wohlfahrtspflege (§ 23 der
Umsatzsteuerdurchführungsverordnung),
ihrer Unterverbände und ihrer
angeschlossenen Einrichtungen und
Anstalten, die Förderung der Rettung aus
Lebensgefahr, die Förderung des Feuer-,
Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutzes
sowie der Unfallverhütung, die Förderung
des bürgerschaftlichen Engagements
zugunsten gemeinnütziger und mildtätiger
Zwecke. 3. Zur Verwirklichung dieses
Zwecks ist Gegenstand des Unternehmens
die Errichtung, Unterhaltung und der
Betrieb von sozialen Einrichtungen sowie
die Wahrnehmung aller Aufgaben auf dem
Gebiet der freien Wohlfahrtspflege. Die
Gesellschaft ist berechtigt, in den sozialen
Einrichtungen Cafeterien zu betreiben,
welche der Verpflegung der Bewohner
dienen und der Allgemeinheit zugänglich
sind. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.11.2018 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des
Unternehmens, Gesellschaftszweck, Steuerbegünstigung) und
mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes
beschlossen.
a)
04.12.2018
Nauhauser
10
b)
a)
a)
Abruf vom 09.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 8 von 8
HRB 92161
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Nach Änderung der konkreten
Vertretungsregelung, nun:
Geschäftsführer:
Roth, Bernhard, Homburg, *XX.XX.1958
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Die Gesellschafterversammlung vom 12.01.2022 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 6
(Geschäftsführer), 10 (Beschlussfassung des Aufsichtsrats)
beschlossen.
21.03.2022
Nauhauser
11
Prokura erloschen:
Glöckler, Peter, Illingen, *XX.XX.1958
Prokura erloschen:
Glöckner, Peter, Schulzendorf, *XX.XX.1950
a)
08.03.2024
Leblang
Abruf vom 09.03.2024