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9185
Amtsgericht
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Grund-
Vorstand
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a)
Firma
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Persönlich
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b)
Sitz
St
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Gesellschafter
Prokura
BE
a)
Tag
der
Eintragung
Ein-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ammkapita
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
.
2
3
4
7
1
a)
Krankenhaus
Neunkirchen,
:
3.000.100,--
Bernd
Bernhardt,
;
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
durch
Umwandlung
;a)
22.
Oktober
1993
|
gemeinnützige.
GmbH.
;
DM
:
Bürgermeister,
_
‚nach
$
58
Umw&.
Mit
der
Umwandlungserkärung
vom
22.
6.
1993
|
|
:
Neunkirchen
:
wurde
die
Satzung
festgestellt,
die
durch
Gesellschafter-
:
b)
Neunkirchen/Saar
;
beschluss
vom
14.
9.
1993
zu
$1
(
Firma)
geändertwurde.
;
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsfüährer.
_
wor
or
:
£)_ist
der
Betrieb
des
Städtischen.
:
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
b)
Anm.
Bl.
ff.
‚Krankenhauses
mit
.angeschlosse-
|
:
a)
wenn
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden
ist
durch
:
SdBd.
d.
A.
ner.
Krankenpflegeschule,
|.
;
diesen,
'b)
wenn
mehrere
Geschäftsführer
vorhanden
sind
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Ge-
schäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen,
soweit
ein
solcher
bestellt
ist.
Durch
Beschluss
der
Gesellschafter
kann,
a)
wennmehrere
Geschäftsführer
vorhanden
sind,
jedem
von
ihnen
die
Befugnis
zur
Einzelvertretung
gewährt
werden,
b)
jeder
Geschäftsführer
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit
werden.
Der
Geschäftsführer
Bernd
Bernhardt
ist
alleinvertretungs-
;
berechtigt
und
von
den
Beschränkungen
des
$
181BGB
befreit.
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|
|
Klaus-Dieter
|
|
Bernd
Bernhardt
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
_
|
a)
gay
anuar
SET
uhren
|
:
KTaus-Dieter
Hidscher
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
|
|
Neustadt,
|
|
Muss
|
b)
Anm.
Bl.
ff.
SdBd.
d.-A.
3
Die
Gesellschafterversammlung
vom
12.
1.
1994
hat
die
ia)
16.
vai
1994
Neufassung
des
$
3
der
Satzung
(Gemeinnützigkeit)
be-
schlossen.
‚
:b)
Anm.
Bl.
ff.
SdBd.d.
A.
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102
Karteiblatt
HRB
Vorrätig
bei
0/D-Druck,
Zweigniederlassung
Saarbrücken
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Rückseite
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Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
..............
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
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Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
Nr.
.
Grund-
.
Vorstand
d
a)
Firma
Persönlich
haftende
er
.
oder
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
tragung
DM
Abwickler
1
2
-
.
u
.
4
4|
a)
*STÄDIISCHES
KLINIKUM
M
:
Thomas
Quirin,
geb.
am
27.7.1960,
NEUNKIRCHEN
gemeinnützige
:
F-57200
Sarreguemines
hat
Prokura.
Er
GmbH
;
vertritt
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
*
STÄDTISCHES
5
|
|
einem
Geschäftsführer.
der
Betrieb
des
STÄDTISCHEN
KLINIKUMS
NEUNKIRCHEN
gemeinnützige
Gesellschaft
mit
angeschlossener
.
Krankenpflegeschule
(öffentlicher
Zweck).
6
-
7
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
29.5.2002
hat
beschlossen,
a)02.
Juli
2002
:
den
Gesellschaftsvertrag
in
&
1
Abs.
1
(Firma),
&
2
Abs.
1
IM
\.
:
(Gegenstand
des
Unternehmens),
8
10
(Aufgaben
der
.
:gez.
Veselis
|
Gesellschafterversammlung),
$
17
Abs.
3
(Besondere
;
Prüfungen)
zu
ändern.
an
;b)
Gesellschaftsver-
trag
Bl.
97
ff
SB
Fortsetzung
auf
dem
..............
ten
Blatt