Lädt...
j
Tausender
|
Hunderter
Tausender
,
Hunderter
Zehner
|
24680
Zehner
13579
Amtsgericht
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
der
a)
irma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Sta
apital
Gesellschafter
Prokura
)
Tag
d
mn
|
Gegenstand
d
t
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Geschäftsfü
len
a)
Tag
der
Eintragung
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
an
Fe
|
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
N
b)
Bemerkungen
2
1
al
JURIS
GmbH
Juristisches»
5
000.000,
-
.
lerner
|
Stewen,
|
Gerhard
Neus,
Saarbrücken,
'
|
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
15.
Okt.
1987
Informationssysten
für
die
°
——
Ministerialrat,
und
Hans-Josef
Billig,
Graf-
|Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
29.
August
}
|
Bundesrepublik
Deutschland,
'
|
Remagen-Ober-_
schaft,
haben
Prokura.
‚1985
abgeschlossen
und
am
16.
Dezember
1986
|
\
.
;
winter,
_
:
Jeder
von
ihnen
vertritt
die
|
geändert.
}
\
‚b)
Saarbrücken,
|
|
|
per
;
Gesellschaft
gemeinsam
mit
Die
Gesellschafterversammlung
vom
29.
Juni
1987
.
gez.
Biermaier
|
:
Gerhard
Käfer,
:
einem
Geschäftsführer.
.
hat
beschl
den
Sitz
der
Gesellschaft
von
e).
‚die
Aufgabe,
uneingeschränkte
_
|
Regierungs-
;
nat
beschlossen,
Gen
©
:
And
umfassende
Möglichkeiten,
:
direktor,
;
Bonn
nach
Saarbrücken
zu
verlegen
und
den
der
Information
auf_dem
Fach-
_
'
Bonn,
;
Gesellschaftsvertrag
in
$
1
Abs.
2
(
Sitz
der
gebiet.
Recht
_und
seinen.
Grenz,
0
.
Gesellschaft
)
entsprechend
und
außerdem
in
gebieten
bereitzustellen.
|
0
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6
(
Organe
)
Ziffer
1,
$
7
(
Vertretung
der
vb)
bisher
Ants-
Sie
hat
zu
diesem
Zweck
Doku-
!
|
Gesellschaft
)
Abs.
1
und
2,
$
8
(
Geschäfts-
gericht
Bonn
mentations-
und
Informations-
;.
.
führung
)
Abs.
1,
2,
4
und
5,
$
9.
(
Berichte
HRB
3948
dienstleistungen
zu
erbringen.
:
an
den
Aufsichtsrat
),
$
10
(
Zustimmungs-
‚Satzung
Bl.
7-
15
und
‚jedermann
verfügbar
_zu,
db
|
bedürftige
Geschäfte
)
Abs.
1,
Einleitung
und
2
Bershlünse
.
machen,
sowie
alle
dafür
er-.
|
:
Ziffer
10,
$
11
(
Beratung
und
Unterstützung
)»
55°
-25,
>=
£orderlichen
Tätigkeiten
auszu-,
:
&
12
(
Aufsichtsrat
)
Abs.
5,
$'14
(
Jahres-
führen
und
_
zu
fördern...
:
_
|
;
abschluß,
Gewinnverwendung,
Entlastung
)
\
Die
Gesellschaft
hat
dabei
_
}
:
Abs.
3
zu
ändern.
’
.
den
fachlichen.
Bedürfnissen_der
i
|
:
Die
Gesellschaft
wird
durch
zwei
Geschäfts-
Anterschiedlichen
Benutzer-,
|
führer
oder
durch
einen
Geschäftsführer
gruppen
Rechnung
zu
tragen,_
|
|
;
zusammen
mit
einem
Prokuristen
gesetzlich
Neutralität
zu
wahren
und,
|
0.
|
vertreten.
|
ze
Mdif
Meinungspluralität
zu,
gewährleisten.
Darüber_hinaus,
‚kann
ı
die
Gesellschaft
weitere.
Dienstleistungen.
auf.
_dem_
Ge
2
|
0
E
‚Die
Prokura
Hans-Josef
Billig
|
|
|
|
a)
25.
Jan.
1988
i
.
ist
erloschen.
x
—
z.
Biermaier
-
3.
0
|
'
Die
Gesellschafterversammlung
vom
11.
November
a)
31.
Mai
1989
i
i
i
i
‚1988
hat
beschlossen,
den
Gesellschaftsvertrag
'in$
3
a
(
Nachschußpflicht
),
$
6
(
Organe)f,
r%
7
(
Vertretung
der
Gesellschaft
),
88
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Geschäftsführung
),
$
12
(
Aufsichtsrat
),
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13
(‘
Innere
Ordnung
des
Aufsichtsrates
)
und
.
u
:$
14,
jetzt
$
14a
(
Jahresabschluß,
Gewinn-
|
verwendung,
Entlastung
.)
zu:ändern
sowie
$
5b
-
.
:
(
Verfügung
über
Geschäftsanteile
)
und
$
14
b
;
(
Gesellschafterversammlung
)
neu
einzufügen.
RS
102
Karteiblatt
:
.
102
Karteiblatt
HR
B
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Ja
&
4
D
%
1)
cken
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
Nr.
Grund-
Vorstand
.
a)
Firma
önli
der
)
oder
Persönlich
haftende
}
Bi
b)
Sitz
St
kanitel
Gesellschafter
ji
Prokura
in
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‘
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Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
tragung
.
en
..DM
........-.
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-
-
-.
.
>
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;
_
n-
5.050.000,
--
5
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5.206.800,
--
6
M
|
nn
|
-—
|
|
Dipl.-Kaufmann
Imre
G.
Mäths,
M
u
2
|
|
6637
N
M
:Er
vertritt
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Geschäfts-.
führer.
Nalbach
3
hat
Prokura.
7
|
|
5.244.300,--
8
M
a
|
|
2
Diplom-Betriebswirt
Manfred
Schöneberger
:
66578
Schiffweiler
hat
Prokura.
:
Er
vertritt
die
Gesellschaft
geneinsan
mit
einem
Geschäftsführer.
9
M
.
.
u
5
|
M
Dr.
Reinhard
Walker,
Saarbrücken
hat
M
:
Prokura.
Er
vertritt
die
i
';
Gesellschaft
gemeinsam
mit.
einem
M
Geschäftsführer:
0
a)
juris
GmbH
Juristisches
Informa-
|
°
'
Samuel
van
:
tionssystem
für
die
Bundesrepublik
:
Oostrom,
Deutschland"
:
geb.
12.3.1960,
|
';
Bergambacht,
.
c)
Die
Aufgabe,
uneingeschränkte
und
:
Niederlande
umfassende
Möglichkeiten
der
Infor-
mation
auf
dem
Fachgebiet
Recht
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Die
ı
Gesellschafterversanmlung
vom
11.
November
1988
hat.
beschlossen,
das
Stammkapital
um
:50.000,--
DM
auf_
5.050.
000,--
DM
zu
erhöhen
und
den
Gesellschaftsvertrag
in
&
3
(
Stammkapital
ientsprechend
zu
ändern.
\
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22.
Januar
:
1990
hat
beschlossen,
das
Stammkapital
um
:
456-900,--
156.800,--
DM
auf
5.206.800,--
DM
|
zu
erhöhen
und
den
Gesellschaftsvertrag
in$3
:
(
Stammkapital
)
entsprechend
sowie
in
$
11
:
(
bisher:
Beratung
und
Unterstützung,
jetzt:
:
Sachverständigenrat
)
zu
ändern,
Werner
Stewe
‚ch:
äftsführer.,
n.ist
nicht
mehr
Ges
Samuel
van
Oostrom,
geb.
12.3.1960,
Bergambacht
Niederlande
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Die
Gesellschaftersersammlung
vom
13.3.2001
hat
beschlossen,
:
b)
Gesellschafts-
den
Gesellschaftsvertrag
in
8
1
Abs.
1
(Firma)
und
in
82
(Gegenstand
des
Unternehmens)
zu
ändern.
Fortsetzung
auf
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IT...
en
nn
ten
Blatt
j
}
ee
BPPEbn.-
VEREIN
“
Y
7
a)
28.
Aug.
1989
\
‚ges
mrernater
a)
26.'April
1990
gez.
2)
30.
Jan.
199
|
:8€2,
Biermaier
|
I
:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.
Juli
1990
a)
2.
Okt
:
hat
beschlossen,
das
Stammkapital
wi
37.500,--
EEE
:
DM
Auf
5.244.300,--
DM
zu
erhöhen
und
den
ez.
Biermaier
|
Gesellschaftsvertrag
5
3
kbs.
1
(Stammkapital)
|
|
:
entsprechend
zu
ändern.
N
[9
—
{
}
BEN
a)
4.
Feb.
1997
J
:
gez.
Biermaier
\
ı
a)
22.
Juni
1998
2)
30,
Mai
2001
°
U
‚gez.
Veselis
vertrag
Bl.
232
ff.
„B
Lädt...
Amtsgericht
Saarbrücken
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Blatt
24680
T.
a)
Firma
Grund-
Vorstand
&
”
ni
b)
Sitz
oder
ne
artende
©
"B)
in-
esellschafter
Proku:
Stammkapit
okura
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
apital
Geschäftsführer
,
a)
Tag
der
Eintragung
Abwickler
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
1
2
b)
Bemerkungen
|
und
seinen
Grenzgebieten
bereitzu-
;
stellen;
sie
nimmt
zugleich
für
die
;
Gerichte
des
Bundes
unverzichtbare
;
Aufgaben,
die
dem
Bereich
der
recht-
|
sprechenden
Gewalt
zuzuordnen
sind,
wahr.
Sie
hat
zu
diesem
Zweck
Dokumentations-
und
Informations-
|
dienstleistungen
zu
erbringen
und
|
jedermann
verfügbar
zu
machen
so-
:
wie
alle
dafür
erforderlichen
Tätig-
:
keiten
auszuführen
und
zu
fördern.
Insbesondere
stellt
die
Gesellschaft
für
die
Bundesrepublik
Deutschland
ein
leistungsfähiges
computerge-
stütztes
Rechtsinformationssystem
für
die
Gesetzgebung
des
Bundes,
für
die
Zwecke
der
Bundesverwal-
tung
sowie
für
die
Rechtsprechung
des
Bundesverfassungsgerichts
und
|
der
übrigen
Bundesgerichte
(nach-
folgend
„verfassungsrechtlicher
Auftrag‘)
zur
Verfügung.
Diese
Auf-
gabe
erfüllt
sie
in
Zusammenarbeit
mit
den
Dokumentationsstellen
des
Bundes,
insbesondere
durch
die
elektronische
Dokumentation.
Die
von
den
Gerichten
des
Bundes
ge-
lieferten
Dokumente
sind
von
der
Gesellschaft
vollständig
zu
übernehmen
und
verfügbar
zu
halten.
Die
Gesellschaft
hat
den
fachlichen
Bedürfnissen
der
unterschiedlichen
Benutzergruppen
Rechnung
zu
tragen,
Neutralität
zu
wahren
und
Meinungspluralität
zu
gewährleisten.
Darüber
hinaus
kann
|
die
Gesellschaft
weitere
Dienstleistungen
auf
dem
Gebiet
der
Informatik
(einschließlich
e-commerce
und
Internet)
und
im
Fachgebiet
Recht
erbringen.
RS
102
Karteiblatt
HRB
Vorrätig
bei
0/D-Druck,
Zweigniederlassung
Saarbfücken
2
g
7
Im
übrigen
wurde
der
Gesellschaftsvertrag
insgesamt
neu
‚gefasst.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
“in
Rückseite
von
Blatt
...........
Amtsgericht.
Ne.
a)
Firma
Grund-
Vorstand
ae
p)
Sitz
oder
a
aan
in-
:
esellschafter
p
tragung
€)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
rokura
DM
Abwickler
Rechtsverhältnisse
2)
Tag
ven
Eintragung
”
nterschri
:
4
b)
Bemerkungen
7
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.6.2001
hat
a)
23.
Juli
200
beschlossen,
das
Stammkapital
auf
2.681.368,03
EURO
umzustellen
und
den
Gesellschaftsvertrag
in
8
3
(Stammkapital)
gez.
Rü
i
entsprechend
und
außerdem
in
den
$S
11
Abs.
1
|
(Zustimmungsbedürftige
Geschäfte),
16
(Sachverständigenrat),
17
(Jahresabschluss,
Gewinnverwendung,
Entlastung)
und
18
(Haushaltsrechtliche
Prüfung)
zu
ändern.
10
2,681.368,03
|
EURO
|
gez.
Rüdi
‚gez.
R
iger
|
Manfred
Mang,
geb.
am
10.03.1955,
Riegelsberg
|
.
|
;
Prokura
gemeinsam
mit
einem
|
|
;
Geschäftsführer:
|
a)
16.
4
Paul
Gegg,
geb.
am
17.06.1954,
Ainding
.
*
Fortsetzung-
auf
‚dem
.............
ten
Biait