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Amtsgericht
Ottweiler
Nr.
a)
Firma
der
b)
Sitz
Ein-
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
!
j
Tausender
!
Hunderter
Hunderter
Zehner
24680
Tausender
|
Blatt
2
Zehner
13579
HR
B
3630
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
‘Tag
der
Eint
ita
Beraeı
‘Tag
der
Ein
un
P
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrih
’
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
RS
102
Karteiblatt
HRB_
Warrätin
hai
Nthwallar
MDnırköorai
MNttwmilne
2
3
4
6
.
.
7
kapital
auf
Euro
umgestellt
und
von
51.129,188
b)
Gesell.Vertr.
:
Euro
auf
75.000,--
Euro
erhöht.
$
3
der
Satzung
Bl.
115
ff.
SB
:
wurde
demgemäß
geändert.
Im
übrigen
wurden
7:
Abs.
1
S.
1
(Aufsichtsrat)
und
$
11
Abs.
4
8.7
0)
Gesell.Besdi.
:
(Gesellschafterversammlung)
neugefaßt,
in
$
11
;
Abs.
2
der
DM-Betrag
in
Euro
geändert
und
20
:
Abs.
2
gestrichen.
Der
bisherige
Absatz
3
wird
|
jetzt
Absatz
2
(Schlußklauseln)
Bl.
103
ff.
SB
®
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
DOttweiler
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
..L.......
H
R
B
3
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Gesellschafter
Ein-
.
Prokura
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
nz
tragung
DM
Abwickler
Rechtsverhältnisse
1
2
-
.
4
”
u
u
630
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
richtungen
zur
Betreuung
von
Arbeitslosen
zu
betreiben.
Insbesondere
wird
dieser
Gegenstand
erreicht
durch
die
qualifizierende_Be-
schäftigung
und
die
beruflic
he
und
persönliche
Aus-,
Fort-
und
Weiterbildung
mit
dem
Ziel
der
Eingliederung
bzw.
Wiedereingliederung
in
das
Erwerbsleben
von
Langzeitarbeitslosen,
Arbeitslosen
ohne
abgeschlossene
Berufsausbildung
und
sonstigen
schwer
vermittelbaren
Arbeitslosen,
insbesondere
won
Empfängern
von
Sozial-
und
Kinder-/Jugendhilfe
sowie
dss|
Personenkreises,
der
aufgrund
besonderer
sozialer
und
persönlicher
Schwierigkeiten
auf
die
Hilfestellung
im
körperlichen,
geistigen
oder
seelischen
Bereich
angewiesen
ist.
Die
Gesellschaft
verfolgt
ausschließlich
und
unmi
Zwecke"
der
Abgabenordnung,
Ber
Zweck
der
Gesellsc
Ausrichtung
auf
o.
a.
Personenkreis
mit
besonderen
psychosozialen
Problemlagen
mit
dem
ihnen
die
Sicherung
ihrer
Existenz
aus
aigener
Kraft
möglich
wird.
Dieser
Zweck
wird
insbesondere
verwirklicht
dadurch:
a)
qualifizierende
Beschäftiäung
im
ttelbar
gemeinnützige
und
mildtätige
Zuecke
im
Sinne
des
Abschnitts
"Steusrbegünstigte.
haft
ist
die
allgemeine
und
berufsbezogene
Volksbildung
sowie
die
wohlfahrtspflegerische
Ziel,
die
Voraussetzungen
dafür
zu
schaffen,
daß
durch
die
Arbeitsverwaltung
Rahmen
von
"Hilfe
zur
Arbeit"
nach
dem
Bundessozialhilfegesstz
sowie
arbeitsmarktpolitischer
Maßnahmen
7
RN
Ausbildung
in
anerkannten
Ausbildungsberufen,
insbesondere
im
Rahmen
von
Benachteiligten-programmen
sowie
der
Kinder-
und
Jugendhilfg
=
c)
berufs-
und
ausbildungsvorbereitende
sowie
-begleitende
Maßnahmen
und
Hilfe.
d)
Fortbildungs-
und
Umschulungsmaßnahmen
3
Maßnahmen
zur
(Wieder-)Eingliederung
ivon
Frauen
in
das
Erwerbsleben
|
f)
Beschäftigungs-
und
Ausbildungsförderung
von
Personen
mit
besonderen
sozialen
und
persönlichen
Schwierigkeiten
einschließlich
älterer
!
s
Arbeitnehmer/innen,
die
arbeitslos
und
aufgrund
von
schwerwiegenden
Vermittlungshemmnissen
chancenlos
am
regulären
Arbeitsmarkt
sind,
in
sog.
Integrationsbetrieben
Beratung
und
Nachbetreuung
der
qualifizierten
Personen
gemäß
den
gesetzlichen
Vorschriften
und
sonstigen
Vorgaben
staätlicher
T
Aufgabenträger
|
|
|
sozialpädagogische
Betreuung
und
Intervention
im
Rahmen
der
Punkte
a)
bis
g).__.
9)
h)
*
»
}
s
Die
Gesellschaft
ist
selbstlos
tätig.
Sie
verfolgt
nicht
in
erster
Linie
eigenuirtschaftliche
Zwecke.
Die
Mittel
der
Gesellschaft
dürfen
nur
für
die
satzungsgemäßen
Zwecke
verwendet
werden.
Gesellschafter
und
Mitglieder
des
Arbeiter-
Samariter-Bundes
dürfen
keine
Gewinnanteile
und
in
ihrer
Eigenschaft
als
Mitglieder
oder
Gesellschafter
keine
sonstigen
Zuwendungen
aus
Mitteln
der
Gesellschaft
erhalten;
ausgenommen
hiervon
ist
die
angemessene
Erstattung
von
Aufwendungen,
die
Personen
durch
die
Wahrnehmung
der
satzungsgemäßen
Aufgaben
des
Arbeiter-Samariter-Bundes
entstehen.
Für
solche
Tätigkeiten
können
angemessene
Auf-
wandsentschädigungen
auch
pauschal
gewährt
werden.
Die
Gesellschaft
darf
keine
Personen
durch
Ausgaben,
die
ihrem
Zueck
fremd
sind
oder
durch
unverhältnismäßig
hohe
Vergütungen
begünstigen.
Die
Gesellschaft
kann
ihre
Mittel,
Ärbeitskräfte,
Räume
und
Einrichtungen
für
die
steugarbegünstigten
Zuecke
des
Arbeiter-Samariter-
Bundes
zur
Verfügung
stellen.
all
Die
Gesellschaft
ist
zu
en
Geschäften
Gesellschaftszweck
zusammenhängen
oder
diesen
fördern.
beteiligen
sowie
Zweigniederlassungen
errichten.
und
Maßnahmen,
auch
Zu
Hilfs-
und
Nebengsschäften
berechtigt,
die
mit
dem
gemeinnützigen
Insoweit
kann
sie
auch
weitere
Unternehmen
errichten
oder
sich
an
diesen
“
Peter
Seitz
ist
mit
Ablauf
des
31.12.1999
als
a)
3).
Geschäftsführer
abberufen.
Zum
Geschäfts-
;
führer
ist
Thomas
Trenz
bestellt.
Er
vertritt”
,
Thomas
Trenz,
geb.am
19.11.
.»
1963,
Kaufmann,
6
.
nn
M
Illingen
;
die
Gesellschaft
alllein,
solange
kein
‚IustYzängestWllte
\
;
weiterer
Geschäftsführer
bestellt
ist.
=.
>;
Zu
.
EEE
En:
f
P)
Ges.Beschl.Bl.
'a)
14.09.2001
‚Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
17.05.2001
wurde
die
Firma
der
Gesellschaft
iven
"Gesellschaft
für
Sozialeinrichtungen
des
‚Arbeiter-Samariter-Bund
mit
beschränkter
Haftung
iin
"Gemeinnützige
Gesellschaft
für
Sozialein-
richtungen
des
Arbeiter-Samariter-Bund
mbH"
ge-
ändert
und
$
1
des
Gesellschaftsvertrags
ant-
sprechend
angepaßt.
Außerdem
wurde
das
Stamm-
7
|
a)
Gemeinnützige
Gesellschaft
75.008,--
}
;
"
für
Sozialeinrichtungen
©
Euro
dss
Arbeiter-Samariter-
Bundes
mbH
N
,y/
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
.............
Nr.
Grund-
Vorstand
a)
Firma
214
der
}
oder
Persönlich
haftende
Ei
b)
Sitz
St
kapital
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
in-
ammkapita
rapie
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
5
on
b)
Bemerkungen
1
3
f
5
‘6
ee
7
Fortsetzung
auf
dem
...............
ten
Blatt