Lädt...
Zehner
!
Hunderter
Zehner
Blatt
Amtsgericht
8850
Homburg/Saar
13579
24680
—
tl
_
-
HR
Boagz
‘|
Tausender
|
Hunderter
Tausender
de
a)
Firma
.
oder
Persönlich
haftende
_
.
2.
Ein
b)
Sitz
-
Slam
ankapital
Gesellschafter
Jetzt:Amtsgericht
Sa
rbrücken
a)
Tag
der
Eintragung
Ira
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
.
7
1
a)
Stadtwerke
Homburg
GmbH
40.000.000.
Jörg
Werner
.ı
‚Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
16.6.1989
DM,
rn
nn
1,.In
ng.
iGesellschaftsvertrag
vom
17.05.1989.
Die
Gesell-
|
Nerkleiter,
ge-.
:
schaft
ist
entstanden
durch
Umwandlungserklärun
|
b)
6650,
Homburg/Saar,
|
"sehäftsansässig
Ä
vom
17.05.1989,wonach
die
Kreisstadt
geek
irung
|
Stadtwerke
Hom-
das
von
ihr
in
der
Rechtsform
eines
Eigenbetriebes
|
©)
die
Energie-
und
Wasser-
burg/Saar,Cas-
M
;
geführte
Unternehmen
"Stadtwerke
Homburg/Saar"
Versor
Turch
Erzeusune,
straße
3,
6650_
|
;
gemäß
$
58
Umwandlungsgesetz
umgewandelt
hat
Wusikamisiusseikor
Gerinning,.
Bezug
und
Ver-
>>
Homburg-Saar
|
;
dureh
Übertragung
des
gesamten
Geschäftsvermögens
“teilung...
G
at,
|
;
welches
dem
Betrieb
des
genannten
Eigenbet/riebes
ist
zı
.
ren
:dient,auf
die
von
ihr
errichtete
Gesellschaft.
“nd
Maßnahmen
berechtigt,
|
;Der
Umwandlung
liegt
die
Bilanz
zum
31.12.1988
die
den
|
Gesellschaftszweck
|
—
zugrunde.
Die
Gesellschaft
hat
einen
Geschäfts-
:b)
B1.1-7
d.Reg.A.
jern_Siel
ich
M
;
führer,
der
die
Gesellschaft
allein
vertritt,
Der,
Bl.1
ff
Sab,
hierbei
anderer
Unternehmen,
|
|
Geschäftsführer
kann
nur
aus
wichtigem
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ab-
bedienen,
sieh
an
ihnen
berufen.
werden.
Die
Gesellschafterversammlung,
beteiligen
oder
sölche,
|
|
0
kann
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
Befrei-,
Unternehmen
sowie
Hilfs-
‚ung
erteilen.
Jörg
Werner
Henning
ist
;
zum
Ge-
und_Nebenbetriebe
errichten,
|
‚schäftsführer
der
Gesellschaft
bestellt.
Er
ist
erwerben
oder
pachten..
|
n
‚xon
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit,d.
h.
:er
kann
im
Namen
des
Vertretenen
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vornehmen.
Die
Gesellschaft
hat
“einen
Aufsichtsrat,
2.
‚Wolfgang
Ast
und
Helmut
Fuß,
|
©
10.Febr.1993
M
|
beide
geschäftsansässig
c/o
_
M
:
Stadtwerke
Homburg
,Gasstr,3_
2650
Homb
urg-Saar,ist
jeweils
u
Prokura
derart
erteilt,daß
ein.
|
jeder.
von
ihnen
gemeinsam
mit
np
premeinpektet
|
‚
einem
anderen
Prokuristen
oder
ı
ungsberechtigt_
ist.
net
dem
Geschäftsführer.
‚vertre-
|
oltgang
Ast,
Die
jeweiligen
Prokuren_der
M
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
M
a)
9.Febr.1994
M
u
Herrn
Wolfgang
Ast
-und
Helmut
vom
16.Dezember
1993
wurde
Abs.(1)
des
$
7
(Ger
‚Diplom
Kaufmann,
ezrn
-&
ng
Adst
u
u
schäftsführung
und
Vertretung
der
Gesellschaft)
|
‚und
0.
Zuß
ist
entfallen.
.
des
Gesellschaftsvertrages
neu
gefaßt:
‚Helmut
Fuß,Dipl;
2
chaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäfts-,
‚Ing.(FH)
beide
‚
ührer.Ist_ein
Geschäftsführer
bestelIlt,so
ver-,
Destizamıs
spe
geschäftsansässig
.
Eritter
die
Gesellschaft
allein.Sind.
mehrere
ce-
b)
B1.26-27
d.
Stadtwerke
Hom-+
;
schäftsführer
bestellt,so
sind
zwei
Geschäfts-
;
Reg.A.
|
burg/Saar,Gas-.
;
führer
gemeinsam
oder
ein
Geschäftsführer
gemein;
str.
3
:
sam
mit.einem
Prokuristen
vertretungsberechtigt,
;
Abs.
(1)
des
$
13
(Aufgaben
des
Aufsichtsrats)
|
+
|
ges
edle
neu
gefaßt.
Ziff.8
des
Aufgaben
der
Gesellschafterversammlung)
des
os
schaftsvertrages
neu
gefaßt.Dipl.Ing.
|
Jürg
Werner
Henning
ist
nicht
mehr
eschäftsführer
|
er
Gesellschaft,
Dipl.Kaufmann
Wolfgang
Ast
und
amer
Ing
(FH)
Helmut
Fuß
sind
zu
Geschäftsführern
bestellt.
RS
102
Karteiblatt
HR
B
5
|
W
"Fortsetzung
Rückseite
DI
NM
Vorrätig
bei
0/D-Druck,
Zweigniederlassung
Saarbrücken
2
Lädt...
Nr.
der
Ein-
tragung
Amtsgericht
8650
Momburg/Soar
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
.
,
Gesellschafter
Stammkapital
-
Geschäftsführer
DM
Abwickler
Rückseite
von
Blatt
A
enane
.
Prokura
Rechtsverhältnisse
”*
1
2
nehmens
15%
015
knereie-
und
Onweltschutz.,
:ssourcfenschonu
c)
Die
Energie-,
Wasser-
und
Wärmeversorgung
durch
Erzeugung,
Gewinnung,
Bezug
:
M
‘
und
Verteilung
unter
Beachtung
der
Grundsätze
von
‚Nachhaltigkeit,
Ressouroenschonung
und
Umweltschutz.
8
asserversorgu
ng,
durch
Erzeugu
ung,
Gewinnung,
Bezug
und
Verteilun,
UN,
ter
Beachtung
der
_
rund-,
gie
von
Nachhalti
keit,
&
4
2
260.000:
=—
31.416.000,-
EUR
Bu
|
Dipl.-Ing.(FH)
Dieter
Sußmann,
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
und,
Dipl.-Wirtsch.-Ing.
Klaus
_
Kreibich,
‚beide
geschäftsan-
|
”
|
|
ist
Prokura
derart
erteilt,
daß
|
'sässie
</6
"Stadtwerke
Homburg
|
GmbH"
Gasstr.3,66424
Honburg/Saar
ei
Jeder
von
ihnen
gemeinsam
mit
;
einem
Geschäftsführer
die
Ge-
,
|
sellschaft
vertritt.
Die
Prokura
für
Dipl.-Wirtsch.-
IT>
Ing.
Klaus
Kreibich
ist
er-
se
‚Die
Gesellschafterversammlung
vom
13.03.2000
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
von
40.
000.
000,
--DM
um
13.260.000
‚--DM
auf
52,
0004==DM,
sowie
die
vollstä
ändige
Neu-
Tassung
der
Satzung,
insbesondere
die
Neu-
fassung
des
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
und
die
Neufassung
des
$
4
(Stammkapital,
Stamm-
|
einlage)
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
9.7.2002
hat
beschlossen,
:
das
Stammkapital
auf
Euro
umzustellen
und
von
dann
:
27.231.405,59
EUR
um
94,41
EUR
auf
27.231.500,-
EUR
zu
|
erhöhen,
sodann
das
Stammkapital
von
27.231.500,-
EUR
zur
:
Durchführung
der
nachfolgend
bezeichneten
Ausgiiedefung
um
:
3.141.600,-
EUR
sowie
um
weitere
1.042.900,-
EUR
auf
:
31.416.000,-
EUR
zu
erhöhen
und
den
Gesellschaftsvertrag
in
S
|
4
(Stammkapital,
Stammeinlage)
entsprechend
zu
ändern.
:
Aufgrund
des
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrages
:
zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Erdgasversorgung
Eifel-
:
Westpfalz
Gesellschaft
für
Energiedienstleistungen
mit
AetıySitz
;
in
Wittlich
(HRB
2259
AG
Wittlich)
vom
9.7.2002
und
den
Zustimmungsbeschlüssen
der
Gesellschafterversammlungen
der
:
beteiligten
Gesellschaften
jeweils
vom
9.7.2002
ist
ein
Teil
des
|
Vermögens
der
Erdgasversorgung
Eifel-Westpfalz
Gesellschaft
;
für
Energiedienstleistungen,
und
zwar
der
Teilbetrieb
Westpfalz,
:
der
die
Gasversorgung
in
den
Gemeinden
Bruchmühlbach-
Miesau,
Waldmohr,
Schönenberg-Kübelberg,
Gries
und
Mittelbrunn
betreibt,
mit
zugehörigen
Aktiva,
Passiva,
Fortsetzung
auf
dem
L
een
ten
Blatt
a)
16.Mai
1994
»)
B1.35-36
d{Reg.
\
2)/
29.05.1996
db)
Bl.
45
d.Reg.A,
a)
23.05.2000
»
Bl.
54,55
d.
Pr
.
2002
gez.
Börrm
M
»
Ausgliederung-
7
Justizamtsinspe
A.
Ys
Reg.A.
2
vertrag
Bl.
159
ff
SB;
Gesellschafter-
beschlüsse
Bl.
166
ff
SB
Lädt...
Amtsgericht
Tausender
|
Hunderter
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura.
Tausender
;
Hunderter
Zehner
24680
HR
B
59
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b!
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
Nr.
.
a)
Firma
der
.
.
b)
Sitz
Ein-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
tragung
2
3
4
7
Vertragsverhältnissen
und
sonstigen
Rechtsstellungen
in
Verbindung
mit
der
Auflistung
in
der
Urkunde
und
ihren
Anlagen
Nr.
1211/2002
K
vom
9.7.2002
des
Notars
Dr.
Kawohl
in
Homburg
unter
Fortbestand
der
Gesellschaft
auf
die
Gesellschaft
als
übernehmende
Gesellschaft
-
Ausgliederung
zur
Aufnahme
-
-
gemäß
88
123
Abs.
3,
126
ff.
UmwG
übertragen.
Die
Ausgliederung
wird
erst
mit
der
Eintragung
im
Register
des
Sitzes
der
übertragenden
Gesellschaft
wirksam.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
9.7.2002
hat
weiter
beschlossen,
den
Gesellschaftsvertrag
in
den
88
1
(Firma
und
Sitz)
-
nur
redaktionelle
Änderung
-,
2
(Gegenstand
des
Unternehmens),
7
(Geschäftsführung
und
Vertretung
der
Gesellschaft)
zu
ändern
und
insgesamt
neu
zu
fassen.
Die
Gesellschaft
hat
bis
zu
zwei
Geschäftsführer.
Ist
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
zwei
Geschäftsführer
bestellt,
so
sind
sie
gemeinsam
oder
ein
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
vertretungsberechtigt.
|
Die
Eintragung
der
Ausgliederung
im
Handelsregister
des
Sitzes
5
10.
Okt.
2002
8
:
der
Erdgasversorgung
Eifel-Westpfalz
Gesellschaft
für
UML
|
Energiedienstleistungen
mbH
in
Wittlich
ist
am
25.9:2002
erfolgt.
gez.
Veselis
:
Von
Amts
wegen
eingetragen
gemäß
$
130
Abs.
2
Umw6.
:
b)
Übertragende
:
Gesellschaft
AG
Wittlich
HRB
2259
|
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Homburger
Parkhaus-
und
|
a)
17.
Dez
290
:
Stadtbus
GmbH
—
HPS
GmbH
-
mit
Sitz
in
Homburg
(AG
|
Saarbrücken,
HRB
13238
Register
Saarbrücken)
als
‚9e2.
Rüdig
:
herrschender
Gesellschaft
ist
am
19.11.2002
ein
|
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen
worden,
dem
die
b)
Unternehmens-
:
Gesellschafterversammlungen
jeweils
durch
Beschluss
vom
:
vertrag
:
19.11.2002
zugestimmt
haben.
:
Bl.
245
ff
SB;
:
Wegen
des
weitergehenden
Inhalts
wird
auf
den
genannten
:
Zustimmungs-
|
Vertrag
sowie
die
zustimmenden
Beschlüsse
der
:
beschlüsse
|
Gesellschafterversammlungen
Bezug
genommen.
:
BI.
228,
240
SB
RS
102
Karteiblatt
HRB
Vorrätia
bei
O/D-Druck.
Zweianiederlassung
Saarbrücken
2
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
x
Amtsgericht
ER
”
Rückseite
von
Blatt
ar
im
Nr.
.
Grund-
Vorstand
x,
..
a)
Firma
Persönlich
haftende
der
.
oder
Ei
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
-
mmkapita
Erıagri
ın
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ragung
DM
Abwickler
k
b)
Bemerkungen
3
4
5
6
7
1
2
Fortsetzung
auf
dem
..............
ten
Blatt