Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 1 von 3
HRB 25401
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Parkhausgesellschaft Saarlouis mit
beschränkter Haftung
b)
Saarlouis
c)
Im Rahmen der städtischen
Entwicklungsplanung Parkanlagen und
Parkhäuser zu errichten, zu betreiben, zu
vermieten und zu verpachten einschließlich
eines Parkleitsystems; dies auch im Wege
der Beteiligung an Unternehmen, die den
gleichen Geschäfszweck verfolgen oder
sonstwie dem ruhenden Verkehr dienen,
Gewerbeflächen im Eigentum der
Gesellschaft herzurichten, zu
bewirtschaften, zu vermieten und zu
verpachten, Grundstücke der Kreisstadt
Saarlouis zum Zwecke der
Weitervermietung dan Gewerbetreibende
anzumieten, Flächen zum Zwecke der
Bebauung zu erschließen.
5.000.000,00
DEM
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer gemeinsam
vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Altmayer, Günter, Stadtoberamtsrat, Saarlouis
Geschäftsführer:
Diwo, Hans, Beigeordneter, Saarlouis
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 30.06.1993
b)
Die Gesellschaft (dienende Gesellschaft) hat mit der Firma
Stadtwerke Saarlouis GmbH in Saarlouis (HRB 4881
Amtsgericht Saarlouis) (herrschende Gesell schaft) am
30.06.1995 einen Organschaftsvertrag i.S. § 291 Abs. 1 AktG
analog geschlossen. Die Gesellschafterversammlungen der
beiden Gesellschaften haben dem Organschaftsvertrag am
30.06.1993 zugestimmt.
Zwischen der Gesellschaft und der Wirtschaftsbetriebe
Saarlouis GmbH (Amtsgericht Saarbrücken, Zentrales
Handelsregister, Register Saarlouis HRB 6588) als
herrschender Gesellschaft ist am 18.12.2001 ein
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen worden, dem die
Gesellschafterversammlungen jeweils durch Beschluss vom
18.12.2001 zugestimmt haben. Wegen des weiteren Inhalts
wird auf den genannten Vertrag sowie die zustimmenden
Beschlüsse der Gesellchafterversammlung Bezug genommen
a)
10.11.2003
Martin
b)
Tag der ersten
Eintragung: 11.10.1993
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
2
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Altmayer, Günter, Stadtoberamtsrat, Saarlouis
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Diwo, Hans, Beigeordneter, Saarlouis
Bestellt als
Geschäftsführer:
Luxenburger, Paul, Saarlouis, *XX.XX.1947
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
08.07.2005
Demmler
Abruf vom 17.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 3
HRB 25401
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
3
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Heyer, Manfred, Saarlouis, *XX.XX.1958
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
12.06.2006
Harion
4
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Strauß, Hans Werner, Saarlouis, *XX.XX.1949
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
29.07.2008
Demmler
5
b)
Geschäftsanschrift:
Großer Markt 1, 66740 Saarlouis
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.07.2009 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8
(Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates) und §
20 (Sonstige Erklärungen) beschlossen.
a)
01.06.2010
Dörr
6
b)
Änderung zur
Geschäftsanschrift:
Rathaus, 66740 Saarlouis
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 01.07.2010 hat eine
Änderung bzw. Ergänzung des Gesellschaftsvertrages in den
§§ 7 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft), 8
(Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates)
beschlossen.
a)
22.07.2010
Dörr
7
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Heyer, Manfred, Saarlouis, *XX.XX.1958
a)
03.08.2010
Hoffmann
8
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Jost, Marion Renate, Saarlouis, *XX.XX.1957
a)
19.08.2010
Hoffmann
Abruf vom 17.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 3 von 3
HRB 25401
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Luxenburger, Paul, Saarlouis, *XX.XX.1947
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Strauß, Hans Werner, Saarlouis, *XX.XX.1949
9
b)
Geändert, nun:
Geschäftsanschrift:
Holtzendorffer Straße 12, 66740 Saarlouis
a)
27.08.2010
Böhm
10
b)
Der mit der Wirtschaftsbetriebe Saarlouis GmbH mit Sitz in
Saarlouis (Amtsgericht Saarbrücken HRB 26588) am
18.12.2001 abgeschlossene Organschaftsvertrag mit
Gewinnabführung ist durch Vertrag vom 28.07.2015 geändert.
Die Gesellschafterversammlung vom 28.07.2015 hat der
Änderung zugestimmt.
Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten
Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse der
Gesellschafterversammlungen Bezug genommen.
a)
03.09.2015
Müller
11
b)
Der mit der Stadtwerke Saarlouis GmbH in Saarlouis (HRB
24881 Amtsgericht Saarbrücken) am 30.06.1995
abgeschlossene Organschaftsvertrag i. S. § 291 Abs. 1 AktG
analog ist durch Vertrag vom 29.11.2016 zum 31.12.2016
aufgehoben.
a)
25.01.2017
Müller
12
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 07.01.2020 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 17
(Jahresabschluß, Geschäftsbericht) beschlossen.
a)
15.01.2020
Müller
Abruf vom 17.02.2024