Lädt...
Amtsgericht
6650
Bomburg/Soe'
a)
Firma
der
.
j
b)
Sitz
Ein-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
tragung
-
Tausender
|
Hunderter
Grund-
oder
Stammkapital
Zehner
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
_
Jetzt
Amtsgericht
Saarbrücken
Prokura
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Rechtsverhältnisse
1
2
3.
a)
Bliesmühle
Gesellschaft
yit
be-
schränkter
Haftung
:;b)
Breitfurt.
i0)
Gegenstand
des
Unterneh-
5
mens
ist
der
trieb
einer:
Getreidemühle,
einer
Nalz-
fabrik,
die
Fabrikation
von
Nährmitteln
jeder
Art
i
und
die
Berstelrung
von
Nalzkaffee
un
ee-ör-
|
satz
und
Zusatzmitteln
jeder
Art
einschließlich
|
der
Vornahmexaller
hiermit:
mittelbar
oder
unmittelbar:
in
Verbindung
stehenden
|
Geschäfte,
wie
zum
Beispiel
der
Handel
mit
Getreide
und
Futterartikeln,
Müllerei-
Mälzerei-
und
EBeiereler-
zeugmissen,
£Erwerb
oder
Veräußesgung
von
Grund-
stücken,
Beteiligung
bei
\
anderen
Handels-
oder
in-
dustriellen
Unternehmungen
-
verwandter
Art,
Verbindung
mit
solchen
in
irgend
einer
ahderen
Form
oder
ihr
Er-
werb,
sowie
Vornahme
sänt-
licher
finanziellen,
kon-
|
merziellen
und
Zerzzetlen
und
industriel-
len
Operationen,
welche
perationen,
welche
geeignet
sind
die
Errei-
‘chung
enunz
des
vorzenennten
vorgenannten
Zweckes
zu
fördern.
RS
102
Karteiblatt
HRB
MBH
2193
76
4
Fabrikant
in
Breitfurt
rt
Benene
von
:
Zaufmann
ir
Breitfurt.
:
Die
Prokura
für
Alfons
Meßner
|
|
ist
erloschen.
Hermann
Kihm
in:
5
2.400.000,;
»
Helmuth
Kortz,.
Ayfons
Meßmer
in
Blieskastel;
|
Osk
"Schmidt,
kaufm.
Ange-
;
stellter
in
Breitfurt-
-
"ist
Prokura
in
der
Weise
er-
jeder
in
Gemein-
"mit
einen
Geschäfts-
Führer
zur
Vertretung
der
Ge-
"sellschaft
berechtigt
ist,
|
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung;
als
—|
HRB
2354
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
"6
'AktiengesellscHaft
errichtet
durch
notarielien
‚Vertrag
des
Notariats
Blieskastel
vom
17.
10.1923,
‚Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
28.12.
1957
wurde
die
Aktiengesellschaft
in
eineußesell-
schaft
mit
beschränkter
Haftung
umgewandelt
und
M
AR
die
Firma
geändert.
Die
Dauer
der
Gesellschaft,
:b)
Erste
Ein-
ist
nicht
begrenzt.
Der
Außsichtsrat
setzt
den
:
tragung
am
Umfang
der
Befugnisse
der
Geschäftsführer
fest.
18.01.1924
‚Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamnlung
vom
in
das
Ge-
26.09.1936
wurde
das
Grundkapital
auf
640.000,-
|
sellschafts-
'RM
umgestellt,
der
Gesellschaftsvertrag
geändert:
register
:und
vollständig
neu
gefaßt.
Durch
Beschluß
der
:
Bd.
I
Nr.
50,
;Gesellschafterversammlung
vom
28.12.1937
wurden
;
umgeschrieben
‚die
$$
1,
2,
4
der
Satzung
geändert.
Durch
Be-
nach
HRB7
:schluß
"der
Gesellschafterversammlung.
vom
28.06.
:
Bl.
an
1943
ist
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
ge-
:mäß
$
8
der
Dividendenabgabeverordnung
um
:140
.000,-
:$
4
des
Gesellschaftsvertrages
ist
geändert
und
|
neu
gefaßt.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafter-
versammlung
vom
06.05.1949
und
vom
25.05.1950.
wurde
der
Gesellschaftsvertrag
abgeändert
und
|
‚neu
gefaßt.
Das
Stammkapital
wurde
von.
780
.000,-
:RM
auf
39.000.000,-
Franken
umgestellt.
($
3).
RM
auf
780.000,-
RM
erhöht
worden,
Der:
.:Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Geseilschäft
durch
je
zwei
Geschäftsführer.
.
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Verbindung
Berg
se
et
_6653
Blieskastel-Blickweiler
Ve
ee
ee
Eye
er
BOGmnn
2y
ren
ren
ist
„Prokura
in
der
Weise
er
-
ge
Er
htiet
ist
mem
un
Kar
B_er
berechtigt
ist,
_
en
ars
En
ern
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit:
Te
Gans
a
na
u
nn
N
ze
einem
Geschäftsführer
zu
Vver-
RE
en
en
IE
ET
LETTER
RT
STÜRZT
TB
a
Tre
ee
mit
einem
Prokuristen
vertreten
($
5).
Durch
Gen
schluß
des
Aufsichtsrates
vom
16.02.1953
ist
.;
Helmut
Kortz
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Durch:
:Beschluß
der
Generalversammlung
vom
88.07.1956.
|
‚wurden
die
$$
5,
9,
12
des
Gesellschaftsvertra-
|
es
geändert.
$
6
des
Gesellschaftsvertrages
’
N
WTersorgung
der
Geschäftsführer
und
ihrer
‚Hinter-
:'bliebenen)
wurde
neu
gefaßt.
HE
:
i
‚det
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt
'Schafterversammlung
vom
26.04.
;
1961
ist
das
Stammkapital
unter
gleichzeitiger
!'
Umstellung
der
Gesellschaftsvertrag
:
in
$S
3
Abs,
1,2
(Stammkapital
und
Stammeinlagen)
geändert.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlüng
vom
:
21.12.1970
wurden
die
$$
3,5,
6,7,9,12
und
17
go-
:ändert
und
neu
gefaßt.
auf
2.400000,
-
M
neu
festgesetzt
und
a)
13.2.1985
at,
b)
B1.338
d.
.a)
Ungeschrieben
Fortsetzung
Rückseite
7
em
12.04.1979
von
HR
B?7
Bl.
/J
her
13.05.1938.
Lädt...
Rückseit
Blatt
...7.......
|
Amtsgericht
6650
Homburg/3eat
|
Masate
von
man
A
H
R
B
2
Nr.
Grund-
Vorstand
3
5
4
a)
Firma
\
j
oder
Persönlich
haftende
‘
2
der
b)
Sitz
Kapital‘
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
Ein-.
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapita
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ragung
'
DM
Abwickler
\
b)
Be
R
)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
|
6
7-
|
|
|
|
M
|
3.
:
Die
Prokura
Oskar
Schmidt
ist
:a)
14.1
&.
M
|
:
erloschen.
|
|
Ä
en
|
»
Bl.348
d
uU,
FT
|
—
|
Peter
Schneider
in
6692.
Oberthal-
en
a)
14.2.1986
.
I
:.Gronig
ist
Prokyra
in
der
Weise
|
:
erteilt,daß
er
berechtigt
ist,
|
nr
:
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
\
|
einem
Geschäftsführer
zu
ver-
j
raten,
—_
|
|
b)
B1.354
d.Aeg.A
|
,
.
+
|
M
M
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.11.1986
hat
»)
3.3.
1987
>
b)
Blieskastel-Breitfurt
=;
;
den
Gesellschaftsvertrag
vollständig
neu
efaßt.
:
Insbesondere
wurde
die
Änderung
des
8$
2
(sitz)
;
Angleichung
an
die
.
Gemeindebezeichnüng
nach:
z
\
i
i
:
der
Gebietsreform,
3
(Unternehmensgegenstand)
1
Q
ul
SE
i
i
:
und
7
des
Geseilschaftsvertrages
(Geschäftsführung
et
kann
alle
Geschäfte
i
|
;
Vertretung
beschlossen.
$
7
des
Gesellschafts-
rauen
a
5
|
vertrages
lautet
nunmehr:
Die
Gesellschaft
hat
5
b)
B1.367
d.R
“A.
[
|
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
„Hıttelbar
Zu,
GE
ER:
i
:
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
geeignet
en
i
Eneme
mel
en
nn
|
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
und
sch
an
erefen
r
be
.
|
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
entweder
durch
u
|
zwei
Geschäftsführer,
oder
durch
einen
Geschäfts-
|
:
führer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
ver-
i
|
treten;
die
Vertretung
kann
abweichend
geregelt
;
i
mie
:
werden.
Einzelne
oder
alle
Geschäftsführer
können
—
i
a
E
;
auch
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit
:
d.h.es
kann
ihnen
gestattet
werden,
‚Rechtsge-
|
schäfte
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
im
:
eigenen
Namen.
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
:
vorzunehmen.
$
12
des
Gesellschaftsvertrages
»
:
(Anbietungspflicht)wurde
um
einen
Abs.
3
ergänzt.
Bene
&
|
2.
u
"
j
Zie
Eronuzn
Zur
Kemsns
Kan
|
s
5
17.10.
,,
5
u
|
|
a
»
81.377
a
Lu,
erh
gg
Burtsen
Jen
taent
mehr
Gesthäfts-
|
a)
16.1.1990
en
Men
‚Betriebswirt
in
|
t,
ist
zum
weiteren,
Gem
a
BE
BETREUEN
N
ORSSEITELNERST
TEE
»
14.2,1991
Jür
en
von
|
Tartzen,DIBL.
|
Zu
etriebswirt,
von
Amts
wegen
"Blieskastel.
Fortsetzung
auf
ge
"
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
:
Hunderter
Zehner
a)
Tag
der
Eintragung
“
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
.
8550
Homburg-
24680
Amtsgericht
U
Homburg-Saar
13579
|
|
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
r
an
oder
rn
nanende
Brok
.
itz
.
esellschafter
rokura
Ein-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Sta
apital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
tragung
DM
Abwickler
DE
EEE
3
4
|
Franz
Josef
10
|
c)
Gegenstand
des
Unterneh-
|
Juchem,
Kauf-
mens
ist
der
Betrieb
einer
Getriedemühle,die
Be-
und:
Verarbeitung
und
das
Lagern
von
Lebens-
und
Futter-
mitteln
sowie
der
Handel
mit
Gegenständen
dieser
Art.
11
|
mann,
Eppelborn,
Thilo
Schneider-Juchen,
:born-Dirmingen,
ist
Einzel-
geb.
;prokura
erteilt.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
;
vom
5.12.1991
ist
der
Gegenstand
des
Unternehmens
;
geändert
und
$
3
Abs.1
des
Gesellschaftsvertrages
(Gegenstand
des
Unternehmens)
entsprechend
neu
|
|
gefaßt.
Es
entfallen:
$
7
Abs.2
und
3
des
Gesell-
|
schaftsvertrages
(Geschäftsführung,
Vertretung),
wobei
auch
die
Bezeichnung
(1)
des
Abs.1
entfällt;
88
des
Gesellschaftsvertrages
(Aufsichtsrat);die
b)
B1.406-407
:
Worte:"
und
des
Aufsichtsrats"
in
$
9
des
Gesell-
;
schaftsvertrages
bisheriger
Fassung
(Gesellschafter-
;
versammlung);$
12
des
Gesellschaftsvertrages
|
bisheriger
Fassung
(Anbietungspflicht);
$
16
des.
|
Gesellschaftsvertrages
bisheriger
Fassung
(
Be-
stehenbleibende
Rechte).
Der
bisherigen
$$
9
bis
zu
erhalten
eine
um
eins
nierigere
Ziffer;
die
;
bisherigen
$8
13
bis
15
erhalten
eine
um
zwei
M
niedrigere
Ziffer;
der
bisherige
$
17
erhält
eine
;
um
drei
niedrigere
Ziffer.Helmut
Kortz
ist
nicht
|
mehr
Geschäftsführer,
Dem
Geschäftsführer
Franz
|
;
Josef
Juchem
ist
Einzelvertretungsbefugnis
einge-
;
räumt
auch
beim
Vorhandensein
weiterer
Geschäfts-
;
führer,
ferner
ist
er
von
den
Beschränkungen
des,
8
181
BGB
befreit.
Jürgen
von
Gartzen
ist
nicht
mehr
Geschäfts-
führer,
reg.
A.
M
a)
21.1.1992
Dsflzumiskise
tor
d.Reg.A.
2001
u
Ip)
B1.
415
d.
Reg.A.
|
a)
10.05.
RS
102
Karteiblatt
HRB
Vorrätia
bei
O/D-Druck.
Zweianiederlassuna
Saarbrücken
2
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
6650
Homburg-Saar
Grund-
a)
Firma
b)
Sitz
oder
)
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Rückseite
von
Blatt
IL.
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
|
2
1.250.000,-
|
EUR
4
Andrea
Juchem,
geb.
am
27.6.1963,
Eppelborn
Susanne
Juchem,
geb.
am
30.12.1968,
Fppelborn
:
Andrea
Juchem,
geb.
am
27.6.1963,
Eppelborn
und
Susanne
:
Juchem,
geb.
am
30.12.1968,
Eppelborn
sind
zu
|
einzelvertretungsberechtigten
Geschäftsführern
bestellt.
Sie
sind
gez.
Rüti
:
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
|
mit
sich
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
b)
Unternehmens-
:
uneingeschränkt
zu
vertreten.
;
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.11.2002
hat
beschlossen,
das
Stammkapital
auf
Euro
umzustellen
und
von
;
dann
1.227.100,51
EUR
um
22.899,49
EUR
auf
1.250.000,-
EUR
|
zu
erhöhen
und
den
Gesellschaftsvertrag
in
8
4
(Stammkapital)
|
entsprechend
zu
ändern.
;
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Juchem
Gesellschaft
mit
|
beschränkter
Haftung
mit
Sitz
in
Eppelborn
(AG
Saarbrücken,
:
HRB
3119
Register
Ottweiler)
als
herrschender
Gesellschaft
ist
;
am
10.12.2001
ein
Beherrschungs-
und
|
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen
worden,
dem
die
:
Gesellschafterversammlung
durch
Beschluss
vom
26.11.2002
.
:
zugestimmt
hat.
;
Wegen
des
weitergehenden
Inhalts
wird
auf
den
genannten
:
Vertrag
sowie
die
zustimmende:;
Beschlüsse
der
|
Gesellschafterversammlungen
Bezug
genommen.
7
a)
16.
77
vertrag
Bl.
114
ff
SB;
Zustimmungs-
beschluss
Bl.
111
SB;
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
118
ff
SB
Fortsetzung
auf
dem
...............
ten
Blatt