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Tausender
|
Hunderter
=
amssgerent
SAARLOUIS
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2
Jar
28
Tausendar
Hunderter
Zehner
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Nr,
Grund-
Vorstand
4
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Firma
Persönlich
haftende
er
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oder
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Ein-
»
Sitz
Stammkapital
a
or
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
|
eschäftsführer
Recht
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Unterschrift
|
rayung
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Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
“
Bi
b)
Bemerkungen
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1
2
3
a
65
7
1|a)
Kreisverkehrsbetriebe,
-
1120.000,-.
|
Peter
Lamar,
Aktiengesellschaft.
a)
Ungeschrieben
Basrlouis
Aktiengesell-.
Deutsche
Teriagsieiter
|.
Der
Gesellschaftsvertrag
(Satzung)
ist
am
vn
u
1658
ae
et
a
2
31.10.1922
errichtet
und
am
24.7.1939
geändert
%
zn
1780
b)
Saarlouis
-
und
neu
gefaßt.
Durch
Beschlüsse
der
Hauptver-
neun,
_
sammlung
vom
30.12.1949,
21.2.1952,
17.3.1956
Sn
”
mens
ist
der
Betrien
von
und
21.6.1961
wurde
die
Satzung
in
den
58
4
b)
Tag
der
ersten
Verkehrsunternehnmen
jeg-
|
(Grundkapital),
7
Abs.1,
9,
10
(Aufsichtsrat
Eintragung
am
licher
Art.
”
und
14
(Nennbetrag.
der,
Äktien
und,
Stimmrecht)
.
3.1.1925
15
Fr
i
geändert.
Die
Gesellschaft
ist
Fass
Der
Vorstand
besteht
aus
einer
oder
mehreren
Unternehmungen
vorbezeich-
Personen.
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
heter
Art
zu
erwerben
i
der
Vorstand
aus
einem
Mitglied
besteht,
durch
2
dieses,
wenn
der
Vorstand
aus
mehreren
Mitglie-
sich
bei
staatlichen,
kommunalen
und
privaten
Unternehmen
nit
gleichen
oder
ähnlichen
Zwecken
zu
beteiligen
oder
solche
zu
begründen,
zu
bauen,
zu
übernehmen,
zu
pachten
oder
zu
finsnzieren
und,
Aktien,
Schuldverschrei-
bungen
und
sonstige
Titel
und
Forderungen
solcher
Unternehmungen
zu
erwerben
zu
beleihen,
zu
veräussern!
oder
sonst
zu
erwerben,
Die
Gesellschaft
ist
auch
berechtigt,
bewegliche
und
unbewegliche
Anlagen,
Sachen
und
Rechte,
welche
zur
Durchführung
solcher
Unternehmungen
dienlich
pgder
förderlich
erscheinen)
zu
begründen,
zu
erwerben,
auszunutzen
und
zu
crwer-
ben,
oder
sich
an
derar-
Tigen
Anlagen
und
Geschäf-
ten
zu
beteiligen.
Die
Gesellschaft
ist
weiter
berechtigt,
Zweignieder-
Jassungen
zu
errichten
und
überhaupt
alle
Maßnahmen
zu,
ergreifen,
die
dem
Vorstand
in
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mit
dem
Auf-
Sichtsrat
zur
&£rreichung
Jhres
Zweckes
angemessen
erscheinen.
dern
besteht,
durch
zwei
Vorstandsmitglieder
gemeinschaftlich
oder
durch
ein
Vorstanäsmit-
slied
in
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mit
einem
Prokuristen.
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N
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Amtsgericht
S
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Nr.
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Firma
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Persönlich
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Sitz
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un)
Gesellschafter
a)
Tag
der
Eintragung
|
Ein-
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
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agung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
-
»)
Bemerkungen
;
2
3
4
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"
2
3.000.000,-
Die
Hauptversammlung
vom
2.12.1968
hat
die
Er-
|a)
V27;
Mai,
1969
Deutsche
höhung
des
Grundkapitals
von
120.000,-DM
um
Mark,
|
2.880.000,
-DM
.2uf_3.000.000s=DM
und
die
ent-
nd
\
prechende
Änderung
des
8
4
der
Satzung
be-
a.
rscnenae
Die
Satzung
.ist
ferner
geändert
in
58
3
(Bekanntmachungen
der
Gesellschaft)
5
(Ge-
winnanteilscheine)
8
(Wahl
des
Vorsitzers
des
i
Aufsichtsrats)
9
(Beschlußfähigkeit
des
Aufsichts
rats)
10
(Zustimmung
des
Aufsichtsrats)
13
(Ein
berufung
der
Hauptversammlung),
$
13
oraite
in
der
Hauptversammlung)
ist
gestrichen,
die
folgenden
Paragraphen
sind
neu
beziffert,
die
jetzigen
88
13
(Stimmrecht)
16
(Jahresabschluß)
17
(Gewinnverteilung)
neu
gefaßt.
Der
Gewinn-
abführungsvertrag
zwischen
der
Gesellschaft
und
dem
Landkreis
Saarlouis,
enthalten
in
dem
zwischen
diesen
Beteiligten
geschlossenen
schriftlichen
j
Pacht-
und
Betriebsführungsvertrag
vom
2.12.194
in
der
Fassung
vom
31.12.1950,
ist
mit
Ablauf
dds
Kalenderjahres
1968
beendet
aufgrund
schriftlicher
oreinbarung
derselben
Vertragspartner
vom
27.11.1958
Die
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
mann
man
nn
0
EEE
EEEEEIESEEEEEIESEEEHEEEEEP
p
)
Den
Herren
Josef
Gräfen,
erlingen
und
Klaus
Schwarz
Felsberg
ist
Prokura
derart
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erteilt,
daß
sie
die
Firma.
Justizobarsekretär
gemeinschaftlich
vertreten
können.
a
'|Peter
Lamar,
Dillinsen,
ist
als
Vorstandsnit-
a)
©.
es
(Alfred
Wilhelm
Direktor
Hülzweiler
5
(mlaus_
Schwarz.
|
Die
Prokura
Klaus
Schwarz
ist
t
a)
i.
1275
äftsführer|
erloschen,
mehr
Vorstand.
Klaus
schwarz
eschafltsführer
in
Überherrn-
Herrn
Erich
Klein,
Innenzevisob.
„au
Überherzn-helsberg,
ist
zum
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De—
RT,
Y/..
Pelsberg
Saarlouis,
ist
Gesamtprokura
—
stellt
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Sr
vertritv
die
Gesellschaft
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|
erteilt.
„Er
verbritt
die
Gesel
-
-
i
bisherisen
Ge-
‚santprokuristen
Josef
Gräfen.
glied
ausgeschieden,
Alfred
Wilhelm,
Hülzweiler!
ist
zum
alleinvertretungsberechtisten
Vorstands+
nitglied
bestellt
mit
Wirkung
vom
1.4.1972.
JustizsekreVbär
Alfred
Wilhelm,
Schwalbach-Hülzweiler
ist
nic]
6
u
|
.
177
Die
Prokura
Josef.
äfen
ist
er-
oo.
|
|
Ip
6.,
Aug.
1976
-
loschen.
Herrn
Richard
Klein,
'
Betriebsleiter
in
Nalbach
ist
\
AAN.
FR
in
der
Weise
Gesamtprokura
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‚
PUSVLZNAUPUSE
u
teilt,
daß
er
zusammen
mit
dem|
Prokuristen
Erich
Xlein
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sellschaft
vertritt.
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Fortsetzung
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|
Hunderter
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Hunderter
Zehner
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Firma
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Persönlich
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,
b)
Sitz
,
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Gesellschafter
Prokura
.
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Tag
der
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Ein-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital.
Geschäftsführer
.
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
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DM
“
Abwickler
j
b)
Bemerkungen
1
2
3
.
4
5
6
|
7
VE
io
on
|
Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
|
|
|
i
8.10.1979
wurde
$
10
der
Satzung
(Zustimmung
.
des
Aufsichtsrates)
geändert.
8:
|
Die
Prokura
Richard
Klein
ist__
}
|
:
erloschen.
_-
;
Erich
Klein,
kfm.
Leiter
in
:
Saarlouis
ist
Einzelprokura
;
erteilt
9
|
‚Dipl.-Ing.
Detlef
Braun,
Betriebs-!
|
a)
10.M8ri
991
i
i
i
:leiter
in
Saarlouis
ist
Gesamtprokura
erteilt.
10;
|
;_Die
Prokura
Erich
Klein
ist
er-
i
i
|
Joschen,
11
|
|
'Die
Hauptversammlung
vom
15.06.94
hat
die
Einfügung
|
a)
28.
des
$
18
(Beteiligungen)
und
die
redaktionelle
An-
jpassung
des
bisherigen
$
18
in
$
19
der
Satzung
be-
;schlossen.
12
|
|
|
Anäreas
s_Michel,_
Betriebawirt
in
‚Brokura
"erteilt.
4
:Andreas
Michel,
geb.
Die
Prokura
Andreas
Michel
ist.
IKlaus
„Schwarz
ist
nicht
mehr
Vorstand.
a)
21.Dezem
ber
1999
:am
24.05.1965,
:
_erloschen.
‘Andreas
Michel
ist
zum
neuen
Vorstand
bestellt
worden.
i
4
:Rehlingen-
Siersburg
Der
ProkurifDetief
Braun
ist
nun-
|
:;
mehr
einzelvertretungsberechtigt.
|
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Karteiblatt
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Fortsetzung
Rückseite
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der
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Ein-
Amtsgericht
er
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Vorstand
a)
Firma
oder
Persönlich
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b)
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Stammkapital
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c)
Gegenstand
des
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Prokura
Rückseite
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............
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
-
Rechtsverhältnisse
2.
3
4
a)
Kreis-Verkehrsbetriebe
Saarlouis
1.536.000,-
Verwaltungs-Aktiengesellschaft
:
EUR
c)
Die
Verwaltung
von
Grundstücken
und
Beteiligungen.
an
Verkehrsunternehmen
sowie
:
geschäftsführende
Tätigkeiten
:
für
Beteiligungsunternehmen.
|
Die
Hauptversammlung
vom
21.12.2001
hat
die
Änderung
von
$
2)
02.
Sep.
2002
|
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
und
$
6
Abs.
4
(Vorstand)
Fre
II
.
;
der
Satzung
beschlossen..
gez.
Biermaier
|
Der
Vorstand
ist
für
Geschäfte
mit
der
Firma
KVG
Kreis-
:
Verkehrsgesellschaft
Saarlouis
mbH
und
der
Firma
;b)
Gesellschafts-
|
:
Kreisverkehrsbetriebe
Saarlouis
GmbH,
beide
mit
Sitz
in
:
vertrag
\
:
Saarlouis,
vom
Verbot
des
Selbstkontrahierens
befreit.
:
‚Bl.
392
ff
SB
ä
:
Die
Hauptversammlung
vom
21.6.2002
hat
beschlossen,
das
'
Bar:
:
Grundkapital
auf
Euro
umzustellen
und
von
dann
1.533.875,64
:
EUR
um
2.124,36
EUR
aus
Gesellschaftsmitteln
auf
1.536.000,-
;
EUR
zu
erhöhen
und
die
Satzung
in
$
4
(Grundkapital)
:
entsprechend
und
außerdem
in
den
88
1
(Firma),
14
:
(Stimmrechte)
und
20
(Beteiligungen)
zu
ändern.
6
7
Fortsetzung
auf
dem.
...............
„ten:
Blatt
: