Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
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HRB 13549
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
DSL-Dienst- und Serviceleistungen-GmbH
Knappschaftskrankenhäuser Saar
b)
Püttlingen
c)
Die Erbringung krankenhausspezifischer
Dienst- und Serviceleistungen für die
Knappschaftskrankenhäuser Püttlingen und
Sulzbach und die Erbringung dieser Dienst-
und Serviceleistungen einschließlich der
Beratung für andere Einrichtungen und
Institutionen innerhalb der
Sozialversicherung
50.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer gemeinsam
vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Dr. Ruffing, Andreas, St. Ingbert, *XX.XX.1961
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen
Geschäftsführer:
Molitor, Wolfgang, Saarwellingen, *XX.XX.1950
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 23.07.2002
a)
29.10.2003
Becker
b)
Tag der ersten
Eintragung: 25.02.2003
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
2
b)
Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 3 EGGmbHG von
Amts wegen eingetragen:
Geschäftsanschrift:
In der Humes 35, 66346 Püttlingen
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Greve, Georg, Essen, *XX.XX.1949
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
20.05.2011
Hoffmann
3
a)
KKS Service GmbH
c)
Die Erbringung von Dienst- und
Serviceleistungen für die
Knappschaftsklinikum Saar GmbH und
anderen mit ihr verbundenen Unternehmen.
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 31.08.2012 hat eine
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages mit
Änderungen in §§ 1 (Firma und Sitz), 2 (Gegenstand des
Unternehmens), 3 (Stammkapital, Stammeinlagen ) , 6
(Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) und mit
ihr die Änderung der Firma des Unternehmensgegenstandes
und der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.
a)
21.09.2012
Dörr
4
b)
a)
Abruf vom 26.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
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HRB 13549
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Greve, Georg, Essen, *XX.XX.1949
Nach Änderung der besonderen
Vertretungsbefugnis, nun:
Geschäftsführer:
Molitor, Wolfgang, Saarwellingen, *XX.XX.1950
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
14.06.2013
Sprau
5
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Molitor, Wolfgang, Saarwellingen, *XX.XX.1950
a)
12.05.2016
Sprau
6
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Schwarz, Heiko, Spiesen-Elversberg,
*XX.XX.1958
Bedersdorfer, Michael, Überherrn-Altforweiler,
*XX.XX.1955
Molitor, Lars, Heusweiler, *XX.XX.1976
a)
05.12.2016
Sprau
7
Prokura erloschen:
Bedersdorfer, Michael, Überherrn-Altforweiler,
*XX.XX.1955
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Massone, Andrea, Kleinblittersdorf, *XX.XX.1964
a)
25.10.2018
Sprau
8
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Ruffing, Andreas, St. Ingbert, *XX.XX.1961
Bestellt als
Geschäftsführerin:
Prokura erloschen:
Schwarz, Heiko, Spiesen-Elversberg,
*XX.XX.1958
Prokura erloschen:
Massone, Andrea, Kleinblittersdorf, *XX.XX.1964
a)
16.01.2019
Sprau
Abruf vom 26.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 3 von 5
HRB 13549
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Massone, Andrea, Kleinblittersdorf, *XX.XX.1964
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
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c)
(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (AO).
(2) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung von Wissenschaft und
Forschung, des öffentlichen
Gesundheitswesens, der Volks- und
Berufsbildung, des Wohlfahrtswesens
sowie die selbstlose Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
Nr. 1 AO, die infolge ihres körperlichen,
geistigen oder seelischen Zustands auf die
Hilfe anderer angewiesen sind.
(3) Die Gesellschaft verwirklicht die in
Absatz 2 genannten Zwecke auch im
Rahmen eines planmäßigen
Zusammenwirkens mit weiteren
steuerbegünstigten Körperschaften, die die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen, durch das Erbringen oder die
Inanspruchnahme von Leistungen,
insbesondere von Dienstleistungen aller
Art, durch Nutzungsüberlassungen, durch
Lieferungen oder durch
Personaldienstleistungen. Zu den
vorgenannten Leistungen gehören vor
allem Geschäftsführungs- und
Managementdienstleistungen sowie
Beratungsleistungen von
Krankenhausgesellschaften und anderen in
der Gesundheitsbranche tätigen
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.12.2021 hat, unter
Einfügung des § 3 (Steuerbegünstigte Zwecke) und
Neunummerierung der Folgeparagrafen, die Änderung des
Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Gegenstand des
Unternehmens), 10 (Einberufung des Aufsichtsrates), 11
(Beschlussfassung des Aufsichtsrates), 12 (Zuständigkeit des
Aufsichtsrates), 15 (Beschlussfassung der
Gesellschafterversammlung), 19 (Auflösung der Gesellschaft)
und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes
beschlossen.
a)
11.01.2022
Sprau
Abruf vom 26.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 4 von 5
HRB 13549
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Dienstleistungsgesellschaften, an denen
die Deutsche Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See mit mindestens 50
% der Gesellschaftsanteile beteiligt ist,
Verwaltungsdienstleistungen, zentrale
Service- und IT-Leistungen, Einkaufs- und
Logistikleistungen, Reinigungsleistungen
sowie medizinisch-technische
Unterstützungsleistungen und der
Funktionsdienst.
Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt
mit den zum Unternehmensverbund um die
Deutsche Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See gehörenden
Tochter- und Beteiligungsgesellschaften,
die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68
AO erfüllen, dazu gehören derzeit die
folgenden Körperschaften:
- Knappschaftsklinikum Saar GmbH
- Knappschaft Kliniken GmbH
- Knappschaft Kliniken Service GmbH
- Knappschaftsklinikum Saar MVZ-GmbH
(4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß §
58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch
die Weitergabe bzw. Zuwendung eigener
Mittel zur Förderung der in der
Abgabenordnung genannten
steuerbegünstigten Zwecke, soweit diese
durch andere steuerbegünstigte
Körperschaften oder durch Körperschaften
des öffentlichen Rechts verfolgt werden.
Die Förderung kann auch durch die
vergünstigte Überlassung von Gütern und
Leistungen an andere steuerbegünstigte
Körperschaften für deren steuerbegünstigte
Zwecke erfolgen. Diese haben die ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden.
(5) Die Gesellschaft ist zu Geschäften und
Abruf vom 26.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Saarbrücken
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Nummer der Firma:
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HRB 13549
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung
des Geschäftszwecks notwendig oder
nützlich erscheinen und nach Maßgabe der
für die Deutsche Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See geltenden
gesetzlichen Bestimmungen zulässig sind.
Sie dient der Aufgabenstellung der
Deutschen Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See (§§ 30, 85 SGB IV,
140 SGB V).
Die Gesellschaft ist berechtigt
Zweigniederlassungen zu errichten.
Anzuzeigen sind der für die Deutsche
Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-
See zuständigen Aufsichtsbehörde
Maßnahmen der Gesellschaft, die nach §
85 Abs. 1 bis 4 SGB IV anzeige- oder
genehmigungspflichtig wären (§ 85 Abs. 5
SGB IV).
10
b)
Personenbezogene Daten geändert, nun:
Geschäftsführerin:
Massone, Andrea, Rémelfing / Frankreich,
*XX.XX.1964
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
31.01.2024
Sprau
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