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Hunderter
Zehner
24680
Tausender
Amtsgericht
Saarbrücken
Ä
Tausender
|
Hunderter
|
Fehner
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein
b)
Sitz
Sta
anital
Gesellschafter
-
Prokura
Taq
der
Ei
-
mmk
Berne
a
t
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
prta
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unter
gung
ragung
ad
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
4
1
a)
Höll
Feine
Fleisch-
und
:
2.912.000
Jürgen
Röhlinger,
Lothar
Alt,
geb.
1.12.1950,
66557
Mlingen,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Wurstwaren
GmbH
;
DM
‘geb.
12.9.1954,
;
Jörn
Schmidt,
geb.
10.1.1944,
21244
;
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
7.2.1936
abgeschlossen
und
:35415
Pohlheim
;
Buchholz,
;
später
mehrfach,
zuletzt
am
20.8.2001
geändert.
|
b)
Saarbrücken
2
:
Rainer
Schell,
geb.
5.9.1947,
66121
:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.8.2001
hat
beschlossen,
:
Saarbrücken,
:
den
Sitz
der
Gesellschaft
von
Pattensen
nach
Saarbrücken
zu
'b)
Gesellschafts-
c)
Die
Herstellung
von
Fleisch-
und
:
Wilhelm
Wagner,
geb.
30.4.1943,
49610
:
verlegen
und
die
Firma
(vorher:
Fritz
Ahrberg
GmbH)
und
den
vertrag
BI.
20
ff.
SB,
|
Wurstwaren
jeglicher
Art,
de
:
Quakenbrück,
|
Gesellschaftsvertrag
entsprechend
in
$
1
(Firma,
Sitz)
zu
ändern.
Verschmelzungs-
|
Verwertung
aller
in
einer
:_Dirk
Struß,
geb.
10.12.
1962,
31552
:
Die
Gesellschaft
hat
am
8.12.1995
als
beherrschtes
;vertrag
Bl.
8
ff.
SB,
|
Fleischwarenfabrik
anfallenden
_
u
;
Apelern
:
Unternehmen
einen
Beherrschungs-
und
;Zustimmungs-
Nebenprodukte,
der
Handel
mit
|
;
haben
Einzelprokura.
Die
Prokuristen
:
Gewinnabführungsvertrag
mit
der
Firma
Hans
Höll
;beschlüsse
Bi.
15
ff.
Schlachtvieh,
Fleisch
und
£
;
Wilhelm
Wagner
und
Dirk
Struß
sind
von
Fleischwarenfabrik
GmbH
&
Co.
KG
mit
dem
Sitz
in
Illingen
-
;SB;
sämtlichen
in
der
|
|
:
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
:
Amtsgericht
Ottweiler:
HRA
1108
-
,
diese
vertreten
durch
ihre
:bisher
Amtsgericht
Fleischwarenbranche
benötigten
_befreit.
;
Komplementärin,
die
Firma
EFP
Europa-
-Fleisch-Produkte
GmbH
‚Springe
HRB
423
Waren
sowie
der
Großhandel
mit
;
mit
dem
Sitz
in
Illingen,
wiederum
vertreten
durch
die
Därmen
und
Gewürzen.
_
:
Geschäftsführer
Franz
Diekel
und
Hans
Höll
-
Amtsgericht
|
Ottweiler:
HRB
3849
-
als
beherrschendem
Unternehmen
:
abgeschlossen.
Die
Gesellschafterversammlungen
des
;
beherrschten
Unternehmens
und
des
beherrschenden
:
Unternehmens
haben
jeweils
am
8.12.1995
dem
Beherrschungs-
;
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
8.12.1995
zugestimmt.
:
Aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
20.8.2001
und
den
:
Zustimmungsbeschlüssen
der
Gesellschafterversammlungen
der
.
|
beteiligten
Gesellschaften
jeweils
vom
20.8.2001
ist
die
|
|
Gesellschaft
als
übernehmender
Rechtsträger
unter
Ausschluß
:
der
Abwicklung
im
Wege
der
Verschmelzung
nach
88
2,
3,
4
ff,
:
46
ff
UmwG
mit
der
Höll
Feine
Fleisch-
und
Wurstwaren
GmbH
;
mit
Sitz
in
Illingen
—
Amtsgericht
Ottweiler
HRB
3759
-
als
;
übertragender
Gesellschaft
-
Verschmelzung
durch
Aufnahme
—
|
:
verschmolzen.
:
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
:
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
:
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
|
:
entweder
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen
|
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
;
vertreten.
;
Rainer
Schell
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
:
Der
Geschäftsführer
Jürgen
Röhlinger
ist
stets
;
alleinvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
:
Vörnahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
;
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
;
vertreten.
2
|
|
Hans
Höll,
|
:
Die
Prokuren
Lothar
Alt,
Rainer
Schell,
|
Jürgen
Röhlinger
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
16.
Jym20
geb.
am
05.12.1947,
:
Dirk
Struß
und
Wilhelm
Wagner
sind
|
Hans
Höll,
geb.
am
05.12.1947,
St.
Ingbert,
Lothar
Alt,
geb.am
st.
Ingbert;
‚erloschen.
01.12.1950,
Illingen
und
Rainer
Schell,
geb.
am
05.09.1947,
gez.
Ri
Rs
1
102
Karteiblatt
HR
B
Fortsetzung
Rückseite
Vorrätig
bei
O/D-Druck,
Ottweiler
-
Lädt...
.
Rü
i
Blatt
„neo.
Amtsgericht
ückseite
von
Bla
HR
B
126314
Nr,
Grund-
Vorstand
a)
Firma
Persönlich
haftende
der
'
oder
Gesellschafter
Prokura
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
en
BR
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
.
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
.
-
2
.
.
4
7
‚Lothar
Alt,
Es
haben
jeweils
Einzelprokura:
;
Heusweiler
sind
zu
Geschäftsführern
bestellt.
Sie
sind
jeweils
‚geb.
am
01.12.1950,
Uwe
Schaum,
geb.
am
15.08.1963,
;
stets
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Illingen;
:
Merchweiler;
|
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
0:
:
Paul-Gerd
Brekenkamp,
geb.
am
:
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten:
uneingeschränkt
zu
Rainer
Schell,
;
26.04.1952,
Steinhagen;
;
vertreten.
geb.
am
05.09.1947,
Enno
Conzelmann,
geb.
am
23.11.1971,
;
‚Heusweiler.
:
Schwabach.
3
:
1.490.000.
;
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.8.2002
hat
beschlossen,
a)
06.
Sep„2002
EUR
2
;
das
Stammkapital
auf
Euro
umzustellen
und
von
dann
|
;
;
1.488.881,96
EUR
um
1.118,04
EUR
auf
1.490.000
EUR
zu
gez.
Rü
:
erhöhen
und
den
Gesellschaftsvertrag
in
$
4
(Stammkapital)
|
entsprechend
und
außerdem
in
$
8
(Gesellschafterbeschlüsse)
b)
Gesellschafts-
;
zu
ändern.
:
vertrag
Bl.
100
ff
|
SB
4
|
|
1.515.000
|
M
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.8.2002
hat
beschlossen,
2)
06.5
|
;
EUR
|
;
das
Stammkapital
zur
Durchführung
der
Verschmelzung
mit
der
:
FHG
Fleischwaren-Handelsgesellschaft
mbH
mit
Sitz
in
gez.
Rüdig
;
Saarbrücken
(AG
Saarbrücken
HRB
8753)
um
25.000
EUR
auf
:
1.515.000
EUR
zu
erhöhen
und
den
Gesellschaftsvertrag
in
$
4
b)
Gesellschafts-
:
(Stammkapital)
entsprechend
zu
ändern.
|
vertrag
BI.
118
ff.
:
Aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
19.8.2002
und
den
a)
06.
Sep.
200
:
Zustimmungsbeschlüssen
der
Gesellschafterversammlungen
der
:
beteiligten
Gesellschaften
jeweils
vom
19.8.2002
ist
die
gez.
R
:
Gesellschaft
als
übernehmender
Rechtsträger
unter
Ausschluss
:
;
der
Abwicklung
im
Wege
der
Verschmelzung
nach
88
2
Nr.
1,
3
b)
Verschmelzungs-
;
Abs.
1
Nr.
2,
4
ff.,
46
ff.
UmwG
mit
der
FHG
Fleischwaren-
'vertrag
Bl.
86
SB;
|
Handelsgesellschaft
mbH
mit
Sitz
in
Saarbrücken
(HRB
8753
AG
Gesellschafter-
:
Saarbrücken)
als
übertragender
Gesellschaft
gegen
Gewährung
beschlüsse
BI.
91
SB
.;
von
Geschäftsanteilen
-
Verschmelzung
durch
Aufnahme
—
;
verschmolzen.
6
|
‚Paul-Gerd
;_Die
Prokura
Paul-Gerd
Brekenkamp
ist_
Die
Geschäftsführer
Hans
Höll,
Rainer
Schell
und
Lothar
Alt
sind
a
11.M
y„2003
Brekenkamp,
geb.
erloschen,
_nicht
mehr
einzelvertretungsberechtigt,
sondern
jeweils
am
26.04.1952,
:
Die
Prokuristen
Jörn
Schmidt,
Uwe
vertretungsberechtigt
i
in
Gemeinschaft
mit
einem
weiteren
gez.
Rüdi
‘Steinhagen
‚
Schaum
und
Enno
Conzelmann
sing,nicht.
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen.
Jsberechtigt
rn.
Paul-Gerd
Brekenkamp,
geb.
am
26.04.1952,
Steinhagen
ist
|
jeweils
vertretungsberechtigt
in
;
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
:
Gemeinschaft
mit
einem
Geschäftsführer
:
vertretungsberechtigt
in
Gemeinschaft
mit
einem
weiteren
;
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
Sie
sind
|
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen
und
ist
befugt,
die.
jeweils
befugt,
die
Gesellschaft
beider
_
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
;
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
;
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
;
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
;
uneingeschränkt
zu
vertreten.
:
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
'
vertreten.