Lädt...
|
Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Amtsgericht
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
5%,
A
R
BD
az
Nr.
Grund-
Vorstand
1
0
f
‚
d
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
=
er
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
Ein-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
„5
6
7
1
2
Profs
=
_Drs
_Peter
|
Bihr—
Abfallwirtschaft_
mbH.
EEE
1
al
KABV
Gesellschaft
für,
10005000,--
|
b)
Saarbrücken
|
£)_Die
Errichtung.
der
Betrieb
und.
die.
:
von
‚Abfal
Ibeseitigungsanlagen,
een
braten
hc:
ar
mit
Ausnahme
der.
|
rtungsanlage
Velsen,
ferner
|
die.
„die
Erbringung
von
„Entsorgungsdienstleisiungen
_
‚Im_Zuständigkeitsbereich.
des
KABV.
ZU.
‚als_dessen_beauftragter
Dritter
_isSd«,
$8
3
Abss
2
Satz
2
AbfG
bzws
16
Abss
1
Keh-/AbfG
und
sonstige
Tätigkeiten
der”
Ei
Saarbrücken
=
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a
gg,
en
Abfallentsorgung:
Die,
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en
gie
6
nen
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Gemeinschaft
mit
einem
_,
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Karteiblatt
HRB
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Tuarnianmiardarlansemn
Onaarhrtabean
DD
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung»
:Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
30
August
1995
:
abgeschlossen
und
am
22»
Mai
1996
geändert»
;Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
zwei
Geschäftsführer;
;Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
:Gesellschaft
allein»
Sind
zwei
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bestellt,
;wird
die
Gesellschaft
entweder
durch
beide
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
:
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten,
a)
28»
Juni
1996
b)
Gesellschafts-
vertrag
Bl+
26
ff/SB
Die
Geschäftsführer
sind
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit,
soweit
sie
zugleich.
vertretungsberechtigtes.
Organ
.
‘des
_KABV
Kommunaler
Abfallentsorgungsverband
Saar.
=
Körperschaft
des
öffentlichen
Rechts
(KABV
Saar
)
oder
=>;
des
Betriebes
für
das
duale
System
im
Saarland
(BdSiS$)
‚sind,
und
zwar
für
Rechtsgeschäfte
zwischen
diesen
und
„der
Gesellschafts
Fortsetzung
Rückseite
lom-Ingenieur
2
|
Wolfgang
Schäfer,”
66780
Gerifangen
;
a)
29.
Jan.
1997
;
hat
Einzelprokura.
_
u
;
Er_ist_für
Rechtsgeschäfte
zwischen
|
;
gez.
Biermaier
:
der
Gesellschaft
einerseits
und
den
|
:
KABV_
Kommunaler,
Abfallentsorgungs-
;
verband
Saar
_-
Körperschaft
des
:
öffentlichen
Rechts
und/oder
der
_
;
MEDN.=
Entwieklungsgesellschaft
für
kommunale
Dienstleistungen
mit
|
|
beschränkter
Haftung,
Saarbrücken,
|
|
andererseits
on
den
Beschränkungen
3
Die
Die
Prokura
Wolfgang
Schäfer
ist
_
Die
Gesellschafterversammlung
vom
10.
Dezember
1997
hat
a)
9.
Feb.
1998
“erloschen.
m
beschlossen,
den
BESLAALCHAFteNKErkANKAhNG*Uum
einen
a
SIEHE
|
nn
:
neuen
$
21
(Regelungen
aus
Anlaß
des
Zusammenschlusses
gez.
Biermaier
:
des
KABV
Kommunaler
Abfallentsorgungsverband
Saar
mit
b)
Bl.
44
ff/sB
:
dem
Abwasserverband
Saar)
zu
ergänzen.
.
.
:
*Geselischaftsvertrag
4
Heinz
©
Sinter.
Nelimamı.
a)
17.’
April.
1998
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
„L........
Nr.
a)
Firma
Grund-
„‚orstand
=
10
5
der
oder
Persönlich
haftende
.
:
-
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
|
C)
Gegenstand
des
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pita
Geschäftsführer
Rech
no:
a)
Tag
der
Eintragung
ragung
.
DM
Abwickler
echtsverhältnisse
“
und
Unterschrift
r
>
_
_
_
Io
.
b)
Bemerkungen
4
7
5
D8
Die
Errichtung,
der
Betrieb
und
-
Fun
|
|
;
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
ä
„die,
Nachsworge
von
Abfallbe-
,
;
I
:
beschlossen,
den
Gesellschaftsvertrag
in
den
98
2
(Gegen-
a1:
varz
>
i
‚seitigungsanlagen
des.
Entsorgungs+,
stand
des
Unternehmens),
8
(Bestellung
und
Abberufung
der
“gez.
Biermaier
Agraatees..
Saar
mit
Au:
hm
=
;
Geschäftsführer),
13
(Aufsichtsrat)
und
16
(Gesellschafter-
ra!
|verwertungsanlage
Velsen,
i
;
versammlung
und
Beschlußfassung)
zu
ändern
sowie
im
:
b)
Bl.
69
ff/sB;
_ferner,
die
Erbringung
von
Ent-
z-
|
-
;
übrigen
mit
Ausnahme
des
$
21
in
allen
Vorschriften
die
„„sorgungsdienstTeistüngen’
m
:
Worte
"KABV
Saar"
oder
"Kommunaler
Abfallentsorgungsver-
„Zuständigkeitsbereich
des
Ent-
;
band
Saar"
durch
die
Bezeichnung
"Entsorgungsverband
|
„„sorgungsverbandes.
Saar
als
dessen
|
;
Saar"
zu
ersetzen.
beauftragter
Dritter
1.3.4.
$
16;
'
‚Abs.
1
KrW-/AbfG,
als
Dritter
|
|
‚1.5.d.
$
16
Abs.
2
KrW-/AbfG
sowie
|
sonstige
Tätigkeiten
der
Abfallent-,
|
._
sorgung.
.
|
j
|
oo.
|
=
Dipl.Ing.
Reiner
|
;
Dipl.-Ing.
Reiner
Wolf,
geb.
am
53,
1955,
97209
Veitshöchheim
'a)28.
Aug.
1999.
;
Wolf,
Ist
zum
weiteren
Vorstandsmitglied”bestellt.
ve
-
KR
;
geb.
am
5.3.1955,
‚
*Geschäftsführer
a
:
97209
Veitshöch-
i
:
heim,
|
7.
c)
Die
Errichtung,
der
Betrieb
und
die
Die
'Gesellschafterversammlung
vom
15.
Juni
1999
hat
a)
22.
März
2000.
-
Nachsorge
von
Abfallbeseitigungs-
|
:
beschlossen,
den
Gesellschaftsvertrag
in
den
88
2
(Gegenstand
I
anlagen
des
Entsorgungsver-
|
;
des
Unternehmens),
7
(Vertretung
der
Gesellschaft),
;
gez.
Biermaier
bandes
Saar
mit
Ausnahme
der
Ab-
|
|
:
8
(Bestellung
und
Abberufung
der
Geschäftsführer),
13
(Auf-
|
fallverwertungsanlage
Velsen,
ferner
--
ne
|
sichtsrat),
16
(Gesellschafterversammlung,
Beschlussfassung)
b)
Beschluss
-
die
Erbringung
von
Entsorgungs-
-
und
18
(Jahresabschluss)
zu
ändern.
:
Bl.
105
ff/SB.
N
dienstleistungen
im
Zuständigkeits-;
.
|;
Soweit
die
Geschäftsführer
zugleich
vertretungsberechtigtes
|
bereich
des
Entsorgungsverbandes
--
Io
are
ae
en
ano
Organ
.des
Entsorgungsverbandes
Saar,
eines
Eigenbetriebs
Saar
als
dessen
beauftragter:
Dritter,
|
0
0
00
:
oder
einer
Kapitalgesellschaft
des
Entsorgungsverbandes
Saar
i.S.d.
8
16
Abs.
1
KrW-/AbfG,
als
=
2
:
sind,
sind
sie
für
Rechtsgeschäfte
zwischen
der
Gesellschaft
und
Dritter
i:
S.
d.
$
16
Abs..2
KrW-/AbfG
’
=
:
dem
Entsorgungsverband
Saar,
seiner
Eigenbetriebe
oder
seiner.
BE
sowie
sonstige
dem
Entsorgungs-
:
4
|
;
Kapitalgesellschaften
von
den
Beschränkungen
des
&
181
BGB
;
,
verband
Saar
dienliche
Tätigkeiten
:
befreit.
|
im
Bereich
der
Abfallwirtschaft.
.
8
.
=
=
Die
Prokura
Heinz
Suter
Melmenn.st
erloschen.
Klaus-Peter
Truxa,
geb.
am
26.01.1948,
Saarbrücken
hat
Prokura.
Er
vertritt
die
:
Gesellschaft:
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer.
Fortsetzung
auf
dem
N
....
ten
Blatt
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
,
Hunderter
Zehner
|
Blatt
.
13579
24680
.
-
|
Amtsgericht
Saarbrücken
|
H
R
B
z
Nr.
Grund-
Vorstand
I
a)
Firma
önli
der
)
i
oder
Persönlich
haftende
.
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
.
Ein
Stammkapital
nerrcetı
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a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
u
b)
Bemerkungen
2
3
4
7
Dipl
-Ing.
|
|
Prof
Dr.
Peter
Bähr
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
An
2001
>
Karl
Heinz
Ecker
Dipl.
-Ing.
Karl
Heinz
Ecker,
geb.
am
28.
08.1948,
66459
Kirkel
ist
|
geb.
am
|
‚zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
gez.
Veselis
28.08.1948,
M
M
|
66459
Kirkel
|
Die
Gesellschaftersersammlung
vom
25.2.2003
hat
beschlossen,
a)
20.
März
2003
51500
|
M
:
EVS
Gesellschaft
für
Abfallwirtschaft
EUR
;
das
Stammkapital
auf
Euro
umzustellen
und
von
dann
a
;
mbH
(EVS
ABW
GmbH)
;
511.291,88
EUR
um
3.708,12
EUR
auf
515.000
EUR
zu
erhöhen”
‚gez.
Biermaier
:
und
den
Gesellschaftsvertrag
in
$
3
(Stammkapital)
entspre-
:
chend
und
außerdem
in
$
1
Abs.
1
(Firma)
zu
ändern
sowie
im
:b)
Gesellschaftsver-
übrigen
insgesamt
neu
zu
fassen.
trag
Bl.
170
ff.
SB
RS
102
Karteiblatt
HRB
Vorrätig
bei
0/D-Druck,
Zweigniederlassung
Saarbrücken
2
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Saarbrücken
Nr.
der
Ein-
tragung
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Rückseite
von
Blatt
......
.
.
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Geschäftsführer
Abwicler
Rechtsverhältnisse
HR
B10757
*
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
‘1
4
Fortsetzung
auf
dem
7
ten
Blatt