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)
”
Amtsgericht
Pirmasens
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
|
Hunderter
Zehner
=
=|
HR
B
3473
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
,
Po
oder
Persönlich
haftende
Ein-
itz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
T
i
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
P
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
e)
a
ntragund
b)
Bemerkungen
E
EEE
EEE
5
7
l
a)
Schoen
&
Sandt
Maschinenbau
1.700.000,
Norbert
Obry.
eb,
Gesamtprokura:
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
31.18.01
GmbH
--
Euro
25.03.1947,
Reinhard
Grogmann
in
Pirmasens.
Die
Gesellschaft
wurde
am
27.05.1925
als
Merzalben
Thomas
Kohler,
Pirmasens
Aktiengesellschaft
gegründet
und
am
17.07.1925
in
D
2
b)
Pirmasens
"Emil
Zwick,
geb.
98.89.1951,
das
Handelsregister
eingetragen.
Die
Hauptversammlung
Erfweiler
hat
am
25.18.2801
die
Umwandlung
der
bisherigen
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
“Helmut
Gimbel,
geb.
92.09.1941,
Schön
&
Sandt
Aktiengesellschaft
mit
dem
Sitz
in
b)
Ges.
Vertrag
ist
die
Herstellung
und
der
Pirmasens
Pirmasens
durch
Formwechsel
in
eine
Gesellschaft
mit
Bl.
79
£f
SoBd
Vertrieb
von
Maschinen
aller
Sie
vertreten
jeweils
zusammen
beschränkter
Haftung
unter
Änderung
der
Firma
umgewandelte
Art.
mit
einem
Geschäftsführer
oder
beschlossen.
Die
Hauptversammlung
vom
gleichen
Tag
Gesellschaft
Die
Gesellschaft
kann
alle
einem
weiteren
Prokuristen.
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
12.736,79
Euro
AG
Pirmasens
Geschäfte
betrieben,
die
dem
=
auf
1.700.080,
--
Euro
beschlossen.
HRB
1022
Gesellschaftszweck
unmittelbar
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
oder
mittelbar
zu
dienen
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
geeignet
sind.
Sie
kann
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Zweigniederlassungen
errichte
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
und
sich
an
gleichartigen
ode
Gesellschaft
von
zwei
Geschäftsführern
gemeinsam
oder
ähnlichen
Unternehmen
beteiligen.
2
a)
Schoen
+
Sandt
Maschinenbau
GmbH
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HRB
Sommer
Druck
und
Verlag,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
von
einem
Geschäftsführer
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Die
Gesellschafterversammlung
kann
einem
oder
mehreren
Geschäftsführern
Einzelvertretungsbefugnis
und
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
5
181
BGB
erteilen.
Norbert
Obry
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vorzunehmen
(8
181
BGB).
Zugunsten
der
Schön
&
Cie
Aktiengesellschaft
mit
dem
Sitz
in
Pirmasens
besteht
ein
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
96.02.1997.
Die
Hauptversammlung
der
beherrschten
Gesellschaft
hat
dem
Vertrag
am
19.99.1997,
die
Hauptversammlung
der
herrschenden
Gesellschaft
hat
dem
Vertrag
am
29.84.1997
zugestimmt.
—_
—
Die
Gesellschafterversammlung
vom
10.12.2001
hat
die
a)
13.12.01
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
im
s
1
(Firma)
£
beschlossen.
Der
Name
der
Gesellschaft
ist
geändert.
d.
L
b)
Beschluss
Bl.
89
ff
SoBad
Ges.
Vertrag
Bl.
91
££
SoBd
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Fi
Grund-
Vorstand
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
a)
TagderEint
Stammkapital
Erafrn
[6]
intragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
5
7
3
Die
Prokuren
Reinhard
Großmann,
a)
23.09.02
Emil
Zwick
und
Helmut
Gimbeil
sind
erloschen.
y
-n
Hermann
Herz.
geb.
12.99.1947,
Pirmasens,
ist
Gesamtprokura
in
der
Weise
erteilt,
dag
er
berechtigt
ist,
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
weiteren
Prokuristen
zu
vertreten.
4
Gesamtprokura:
a)
83,/07.03
“Bernd
ReitzZmann,
geb.
“13.18.1972,
Lemberg.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
ustizangestellte
__
zusammen
mit_einem
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen.
5
Die
Prokura
des
Thomas
Köhler
j
a)
16.11.94
-
ist
erloschen.
7
6
Die
Prokura
des
Bernd
Heitzmann
a)
94.095,05
ist
erloschen.
u
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt