Lädt...
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Zehner
13579
Tausender
|Hunderter
Vorstand
N
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-.
oder
Stammkapital
DM
Prokura
zehner
=|
HR
B
2529
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Tausender
|
Hunderter
|
Blatt
1.
Rechtsverhältnisse
1
|a)
Birke
Schuhhaus+
Ortho-
0,000.-__|
Josef
Birke,
pädie
GmbH
rthopädie-
H
schuhmacher--
b)
Pirmasens
meister
in
Pirmasens
c)
Gegenstand
des
Unterneh-
mens
ist
der
Einzelhandel
mit
Schuhen,
orthopädi-
schen
Artikeln
und
Zube-
'
hör,
sowie
der
Betrieb
einer
Orthopädie-Schuh-
macherei
und
Schuhrepara-
turen.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
gleichar-
tige
oder
ähnliche
Unter-
nehmen
zu
errichten,
zu
erwerben,
sich
an
solchen
zu
beteiligen
oder
deren
Vertretung
zu
übernehmen
und
alles
zu
tun,
was
der
Förderung
des
Gesell-
schaftszweckes
dient.
RS
28
(fr.
RS
102)XKarteiblatt
HR
B
3
;
4
Thomas
Birke,
Orthopädieschuh-
machermeister
In
Pirmasens
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1963
—
o-
6
.
"
7
|
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
07.03.1990
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
am
27.
Dezember
1989
abgeschlossen.
b)
Eintr.
Verfg.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
bl.
schäftsführer.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be
Beschluß
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
von
zwei
Ge-
bl.
schäftsführern
oder
von
einem
Geschäftsführer
[
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertre-
.%S
ten.
Die
Gesellschafterversammlung
kann
einem
oder
mehreren
Geschäftsführern
Alleinvertre-
Justizhaupt-
tungsberechtigung
erteilen.
sekretär
Zum_
ersten
alleinvertretungsberechtigsten
Ge-
schäftsführer
wurde
Josef
Birke
bestellt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.12.1992
hat
die
Anderung
des
Gesellschaftsvertrages
durch
Anfügen
des
$
12
(Befreiung
vom
Wettbe-
werbsverbot)
beschlossen.
a)
2.
Februar
1993
7
Justizangest.
b)
Ges.Vertr./
Satz.
Bl.
Der
Geschäftsführer
Josef
Birke
ist
befugt,
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
Na-
men
oder
als:iVertreter
eines
Dritten
Rechtsge-
chäfte
vorzunehmen
.
a)
3.
November
1998
Josef
Birke
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Thomas
Birke
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vorzunehmen
($
181
BGB).
b)
Beschil.Bl.
44
SpBd
Justizange-
stellte
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
23.12.1998
zugunsen
der
Solor
Schuhforschung
und
Entwicklung
GmbH
mit
dem
Sitz
In
Pirmasens.
Die
-
Gesellschafterversammlungen
der
herrschenden
und
_benerrsche
ellscha
aben
dem
Vertrag
am
23.12.1998
zugestimmt.
a)
6.
Januar
1999
b)
Beschl.B1.53
ff
SoBd
Vertr.Bl.
49
£f£
SoBd
herrschende
Gesellschaft:
due
range
“
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
\
Ä
|
.S
Rückseite
von
Blatt
[Blatt
7
|
Amtsgericht
HR
B
25
2
9
|
r.
.
rund-
Vorstand
Fi
a)
Firma
nd
Persönlich
haftende
u
|
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
a)
Tag
der
Eintragung
|
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
1
rag
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
Bu
2
3
4
6
7
5)
Gesamtprokura:
Die
Vertretungsberechtigung
des
Geschäftsführer
Thomas
a)
26.18.08
’
Edith
Birke,
geb.
14.94.1957,
Birke
ist
geändert.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
|
Pirmasens
,
gemeinsam
mit
einem
weiteren
Geschäftsführer
oder
einen
Sie
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen.
Geschäftsführer
oder
einem
weiteren
oo
Prokuristen.
\
}
6
Josef
Birke,
geb.
Die
Prokura
der
Edith
Birke
ist
Josef
Birke
und
Edith
Birke
sind
zu
Geschäftsführern
a)
25.99.91
08.08.1928,
erloschen.
bestellt.
Sie
sind
einzelvertretungsberechtigt
und
.
Pirmasens
befugt,
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
/
H
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
\
;
}
Edith
Birke,
geb.
Rechtsgeschäfte
vorzunehmen
(8
181
BGB).
Justizangestellte-
5
14.
04.
1957,
:
Pirmasens
b)
Beschluss
Bl.
!
34
ff
SoBd
}
7
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
a)
18:12-82
;
zugunsten
der
Solor
Schuhforschung
und
Entwicklung
x
|
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Pirmasens
ist
aufgehoben.
,
X
)
b)
Beschluss
Bl.
u
83
ff.
SoBand
2
26.000,
|
__,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
11.12.2002
hat
die
a)
06.91.03
Euro
ST
UmsteTlung
des"
Stammkapitals-auf-25-564-59-EuEo
5
sowie
die
Erhöhung
um
435,41
Euro
auf
26.088,
--
:
Euro
beschlossen.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
im
$
3
(Stammkapital)
entsprechend
geändert.
b)
Beschluss
Bl.
\
u
89
£f
SoBd
M
>
Ges.
Vertr
,
Bl.
92
ff
SoBd
u
Fortsetzung
auf
dem
__ten
Blatt