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Amtsgericht
Pirmasens
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13579
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24680
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2.
0
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Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
2)
Tag
der
Eintragung
N
kapital
„ca
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapita
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
,
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
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1
a)
Happy-Food
Süßwaren
Ver-
|
50.000.--
ja)
Walter
Müller
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ı8.
Juli
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"triebsgesellschaft
mbH
DM
ans
Dipıom
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
am
27.
Mai
1983
No
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A
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b)
Rodalben
ann
abgeschlossen.
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)
r
Rodalben-
Justizamtmann.
Die
Gesellschaft
wird
durch
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer
vertreten.
Sind
mehrere
Ge-
schäftsführer
vorhanden
so
sind
diese
berech-
tigt,
die
Gesellschaft
jeweils
gemeinsam
mit
einem
weiteren
Geschäftsführer
oder
Prokuristen
zu
vertreten.
Die
Gesellschafterversammlung
kann
die
Vertretungsbefugnis
abweichend
regeln
und
beschließen,
daßbestimnte
Geschäftsführer
berechtigt
sind,
die
Gesellschaft
alleine
zu
vertreten.
Zu
den
ersten
je
alleinvertretungsberechtigten
Geschäftsführern
wurden
Walter
Müller
und
Jürgen
Müller
bestellt.
Sie
sind
berechtigt
Rechtsge-
schäfte
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Ver-
treter
eines
Dritten
vorzunehmen
(
$
181
BGB).
c)
Gegenstand
des
en
mens
Neuhof
ist
der
Handel
mi
Ußware
..
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|
und
Lebensmitteln
aller
Art.
2)
gurgen
Hülle
Die
Gesellschaft
ist
berech-
ET
tigt
Zweigniederlassungen
Pirmasens
I
zu
errichten
und
sich
an
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anderen
Unternehmen
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oder
ähnlicher
Art
zu
be-
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teiligen
oder
solche
zu
er
werben,
überhaupt
alles
zu
tun,
was
zur
Erreichung
des
.
Gesellschaftszweckes
dien-
lich
ist.
b)
Gesellschaftss
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vertrag
Blatt:
a)
2.Januar
1991
As
ustizoberamtsrat..
b)
Eintr.Verf.B.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
24.
August
1990
wurde
der
Gesellschaftsver-
trag
in
den
$$
1(Name,Sitz)
2(Gegenstand),3
(Stammkapital),
5(Beschlüsse),
8(Kündigung)
ge-
ändert.
Die
Gesellschaft
hat
ihren
Sitz
von
Rodalben
nach
Pirmasens
verlegt.
a)
WAWI-Süßwaren-Saisonspe-
zialitäten
GmbH
b)
Pirmasens
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
Herstellung
und
der
Vertrieb
von
Süßwaren
und
Lebensmitteln
aller
Art.
Die
Gesellschaft
ist
be-
rechtigst,
Zweigniederlassuu-
gen
zu
errichten
und
sich
:
anderen
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gleich
oder
ähnlicher
Art
zu
be-
teiligen
oder
solche
zu
erwerben,
überhaupt
alles
zu
tun,
was
zur
Erreichung
des
Gesellschaftszweckes
dienlich
ist.
Beschl.
Bl.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.12.1993
hat
ja)
20.
Januar
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
im
$
12
1994
(Wettbewerb)
Beschlossen.
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Iizangest.
b)
Beschl.Bl.
Ges.Vertr./
Satz.Bl.
|
RS
28
(fr.
RS
102)Karteiblatt
HR
B
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Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
198
—
O—
F
ortsetzung
Rückseite
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Amtsgericht
Pirmassnis
2
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Rückseite
von
Blatt
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HR
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Nr.
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Firma
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Gesellschafter
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tragung
c)
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des
Unternehmens
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Abwickler
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Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
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6
7
4
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
a)
20.12.92
18.12.2082
zugunsten
der
WAWI-Schokolade
2
Aktiengesellschaft
(AG
Pirmasens;
HRB
2829)
mit
dem
Sitz
in
Münchweiler.
Die
Hauptversammlung
der
Herrschenden
Gesellschaft
hat
dem
Vertrag
am
18.12.2092
zugestimmt.
Die
Gesellschafterversammlung
_
b)
Beschlüsse
.der
beherrschten
Gesellschaft
hat
dem
Vertrag
am
Bl.
73
ff
SoBd
18.12.2202
zugestimmt.
Vertrag
Bl.
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Einzelprokura:
Schultz
n
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Müller,
geb.
14.81.1988,
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JuStizangestellte
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Familienna
in
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"Schultz"
Berich-
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tigt
Am
6.Juni
2003
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‚Jdustizangestellte
.
6
Jürgen
Müller
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
19.07.04
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7
Angela
Schultz,
Die
Prokura
der
Angela
Schultz
Angela
.Schultz
ist
zur
Geschäftsführerin
bestellt.
a)
19.19.04
N
geb.
14.81.1980,
ist
erloschen.
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Rodalben
.
b)
Beschluss
Blatt
94
Sonderband
Fertsetzung
auf
dem
—__ten
Blatt