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Amtsgericht
Montabaur
Tausender
|
Hunderter
Zehner
..
13579
Tausender
|
Hunderter
Zehner
.
u
.
m
.
zu
n
Blatt
=/HR
B/14C
tion
der
katholischen
Kirche
durch
Vorhaltung
kirchlicher
Einrichtungen
des
Gesundheits-
und:
Krankenhauswesens,
der
Be-
hinderten-
und
Jugendhilfe
so-
wie
der
Altenhilfe.
Der
Gesell-
schaftszweck
wird
insbesondere
verwirklicht
durch
den
Betrieb
von
Kranken-
häusern
und
Behinderten-,
Ju-
gend-,
Kinder-
und
Altenhilfe-
einrichtungen
und
hier
speziell
die
Fortführung
der
Einrichtun-
gen
der
Maria
Hilf
Kranken-
und
Pflegeanstalt
GmbH,
Dernbach,
in
Rheinland-Pfalz.
Daneben
kann
die
Gesellschaft
auch
Ein-
richtungen
zur
Unterbringung
und
Pflege
von
hilfs-
und
pfle-
gebedürftigen
Personen
betrei-
ben.
Die
Gesellschaft
dient
im
Rahmen
ihrer
Möglichkeiten
der
stationären
und
ambulanten
Un-
tersuchung,
Behandlung
und
Pfle-
ge
von
Personen
ohne
Rücksicht
auf
Staatsangehörigkeit,
Kon-
fession,
Rasse,
Geschlecht
oder
Wohnsitz.
Hierbei
ist
die
Inten-
tion
der
Ordensgründerin
der
Dernbacher
Schwestern
M.
Katha-
rina
Kasper
zu
berücksichtigen
bzw.
fortzuschreiben.
Die
Gesellschaft
ist
be-
-
rechtigt,
sich-an
Einrichtungesu-
die
dem
Gesellschaftszweck
nen,
zu
beteiligen
oder
sie
zu
errichten.
Die
Gesellschaft
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
einer
Hilfsperson
im
Sinne
des
$
57
Abs.
1
Satz
2
der
Abgabenordnung
bedienen,
so-
weit
sie
die
Aufgaben
nicht
selbst
wahrnimmt.
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
eu
SDAUMED
DronkundVarna
Preinaiadt
man
Bann
.
Vorstand
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
b)
(Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
5
;
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
eunrer
Rechtsverhältnisse
u
a
umerenk
b)
Bemerkungen
2
4
6
7
Maria
Hilf
RLP
gGmbH
109.000
,--
Elisabeth
esellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschafts-
a)
07.02.03]
Disteldorf,
geb.
vertrag
ist
am
15.10.02
abgeschlossen.
56428
Dernbach
13.10.1967,
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Dernbach
Die
Geschäftsführung
vertritt
die
Gesellschaft.
Ist
nur
Gegenstand
der
Gesellschaft
ist
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesell-
Justizange-
die
Verwirklichung
von
Aufgaben
schaft
alleine.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
stellte
der
Caritas
als
eine
Wesensfunk-.
ird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
vertre-
ten.
Wird
ein
Prokurist
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer.
Einzel-
nen
oder
allen
Geschäftsführern
kann
durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
Befreiung
von
den
Beschränkun-
gen
des
$
181
BGB
erteilt
werden.
Beim
Vorhandensein
meh-
rerer.
Geschäftsführer
kann
einzelnen
oder.
allen
Geschäfts-
führern..durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammiung
Ein-
zelvertretungsbefugnis
erteilt
werden.
.,
,
Elisabeth:
Disteldorf
ist
einzelvertretungsberechtigt,.
auch
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind.
Sie
ist
von
den
Beschränkungen
des
8
181.BGB
befreit.
Ya
Fartsatzuna
Riürkseita
Lädt...
AAREEEROSZTEE
ERSTER
j
.
BEWERTET
TE
nn
nennen
H
R
B
Nr.
a)
Firma
Vorstand
der
Grund-
Persönlich
haftende
z
Ein-
b)
(Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
a)
TagderEintragung
tragun
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
gung
.
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2°
3
4
=:
I’
2
Zwischen
der
Maria
Hilf
RLP
GmbH
(beherrschte
Gesel]-
a)
28.01.04
een
schaft)
und
der
Maria
Hilf
Kranken
-
und
Pflegegesell-
\
\
schaft
mbH,
Dernbach
(herrschende
Gesellschaft;
AG
Monta-
baur,
HRB
4885)
besteht
ein
Beherrschungsvertrag
vom
22.12.2003.
Die
Gesellschafterversammlungen
beider
Gesell-
"Justizange-
schaften
haben
diesem
Vertrag
am
22.12.2003
zugestimmt.
stellte
3
—
a
5100.000,--Eu
Unter
Fortbestand
der
Maria
Hilf
Kranken-
und
Pflegege-
a)
18.08.90
100.000.--
..
sellschaft
mbH,
Dernbach
{AG
Montabaur,
6
HRB
4885)
ist
“
"
’
i
ein
Teil
ihres
Vermögens
im
Wege
der
Ausgliederung
nach
Maßgabe
des
Ausgliederungs-
und
übernahmevertrages
zwi-
schen
der
Maria
Hilf
Kranken-
und
Pflegegesellschaft
mbH
Justizange-
‘
und
der
Maria
Hilf
RLP
gGmbH
vom
19.07.2004,
auf
die
Ma-
stellte
ria
Hilf
RLP
gGmbH
gegen
Gewährung
von
Anteilen
an
die
Ma-
ria
Hilf
Kranken-
und
Pflegegesellschaft
mbH
als
einzige
ER
Gesellschafterin
der
aufnehmenden
Gesellschaft
übertragen
©.
worden
($
123
Abs.3
Nr.
1
UmwG).
TE
Die
Gesellschafterversammlungen
beider
beteiligten
Gesel]-
u
=
schaften
haben
dem
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrag
am
19.7.04
zugestimmt.
£
Das
Stammkapital
der
Gesellschaft
ist
zur
Durchführung
des
Ausgliederungs-
und
übernahmevertrages
vom
19.07.2004
von
109.008,--
Euro
um
5.000.000,--
Euro
auf
5.100.000,--
.
Euro
Ji.W.
fünfmillioneneinhunderttausend
)
erhöht
wor-
den.
$
4
des
Gesellschaftsvertrages
wurde
entsprechend
ge-
ändert.
Die
Ausgliederung
wird
erst
mit
Eintragung
im
Handels-
register
der
übertragenden
Gesellschaft
wirksam.
r
4
Die,
‚Ausgliederung
eines
Teils
des
Vermögens’
der
Maria
a
j
=
Hilf..Kranken-
:und.
Pflegegesellschaft.
‚mbH
mit
Sitz
in
Dern-
bach,
(AG:
Montabaur,
6.HRB.
4885)
wurde
am
25.
8.04
in.
das.
Handelsregister
des
Sitzes
des
übertragenden
Rechtsträ-
gers
eingetragen.
Justizange-
stellte
Fortsetzung
auf
den.
........
ten
Blatt