Lädt...
‚
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
1
1
a)
Maria
Hilf
Kranken-
und
Pflege-
“anstalt
GmbH
b)
56428
Dernbach
-
und
gemeinnützige
Zwecke
ver-
2
c)
Gegenstand
der
GEsellschaft
ist
die
Verwirklichung
von
Aufgaben
der
Caritas
als
einer
Wesen-
funktion
der
katholischen
Kirche
durch
Vorhaltung
kirchlicher
Einrichtungen
des
Gesundheits-
und
Krankenhauswesens,
insbesondere
durch
den
Betrieb
von
katholischen
Krankenhäusern
und
sonstigen
Pflege-
und
Betreuungseinrichtungen
sowie
die
Beteiligung
hieran.
Hierbei
ist
die
Intention
der
Dernbacher
Schwestern
M.
Katharina
Kasper
zu
berück--
sichtigen
bzw.
fortzuschreiben.
Darüber
hinaus
soll
die
wissen-
schaftliche
und
praktische
Grund-
satzarbeit
in
den
Bereichen
Gesundheits-
und
Sozialwesen
sowie
Bildung
und
Erziehung
ge-
fördert
werden.
Der
Gesellschafts-
zweck
wird
ferner
verwirklicht
durch
Unterstützung
und
Förderung
.
dieser
Einrichtungen
bei
der
Sicherung
der
Kirchlichkeit.
bei
der
Sicherung
der
wirtschaftlichen
Lage
und
bei
der
Festlegung
ein
bedarfsgerechten
Leistungsange-
botes.
Die
Gesellschaft
kann
auch
weitere
kirchliche,
mildtätige
folgen.
Die
Gesellschaft
kann
zu
diesen
Zwecken
alle
Geschäfte
eingehen,
die
ihr
dienlich
sind.
Der
Erwerb
von
Grundbesitz
ist
zulässig.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
sich
an
Einrichtungen,
di
je
dem
Gesellschaftszweck
dierlen,
zu
beteiligen
oder
sie
zu
errichten.
Die
Gesellschaft
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
einer
Hilfsperson
im
Sinne
des
$
57
Abs.
1
Satz
2
der
Abgabenordnun
1977
bedienen,
soweit
sie
die
Aufgaben
nicht
selbst
wahrnimmt
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteibtatt
HRB
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
Grund-
.
oder
Stammkapital
DM
100.000,
--
N
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prof.
Dr.
Rudolf
Schmid,
Waldbreitbach
Prokura
Rechtsverhältnisse
6
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesell-
schaftsvertrag
ist
am
14.
Juni
1994
abgeschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
alleine.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Gesellschafte
gemeinschaftlich
vertreten.
Wird
ein
Prokurist
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
.
Geschäftsführer.
Einzelnen‘
Geschäftsführern
kann
durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
Alleinvertretungs-
befugnis
oder
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
erteilt
werden.
Geschäftsführer
Prof.
Dr.
Rudolf
Schmid
ist
alleinvertretungsberechtigt
srtretungsberechtigt
und
von
den
“Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
)
14,
Juli
1994,
ustizangestellte
Tre.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
5
640
3
MONTABAUR
Nr.
der
Ein-
tragung
1
r
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
2
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
4
Alfred
Hans
Jose
Zender,
Waldweiler
_Uta
Maria
Schellhaaß,
Ehlscheid.
Dr.
Bruno
Kirchhof),
Privat
Dozent,
Bad
Kissingen.
Bernd
_Molzbe
Jurist,
geschäfts-|_
änsässig:
Waldbreitbach.
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
Alfred
Hans
Josef
Zender,
Betriebswirt,
Waldweiler,
und
Uta
Maria
Schellhaaß,
Ehlscheid,
sind
zu
weiteren
jeweils
einzelvertretungsberechtigten
Geschäftsführern
bestellt.
Dr.
Bruno
Kirchhof
in
Bad
Kissingen
ist
zum
allein-
vertretungsberechtigten
Geschäftsführer
bestellt.
x
6
Ka
Prof.
Dr.
Rudolf
Schmid
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer
Bernd
Molzberger,
Jurist
in
Waldbreitbach,
ist
zum
weiteren
alleinvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
bestellt.
mm
Uta
Maria
Schellhaaß
ist
nicht
mehr
Geschäftsführerin.
7
rQ)
27.
Juni
1997
(7
7
stizangestellte
a)
13.
Ta
Yen
ustizangestellte
19.
Jan.1998
ustizangestellte
v
16.
Ze
\
Istizangestellte
(2)
02.
06.
”
Justizange-
stellte
-|Hans-Peter
Knossalla,geb.
am
12.19.1952,wohnhaft
in
56564
Neu-
wied,ist
Einzelprokura
erteilt.
a)
82.03.00
rs
Justizhaupt-
sekretär
Alfred
Hans
Josef
Zender
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
07.06.00
Justizhaupt-
sekretär
DPaubaakman
2
na
;
An.
Pi_ız
Lädt...
BE
a
dd
*;
13579
_—
IE
FM
R
i
B
7
SE
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
‚
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
|
.
Ei
b)
(Sitz
Gesellschafter
;
Ein-
Stammkapital
on
urafı
a)
Tag.der
Eintragung
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
6
Christa
.Garvert,
‚gab.
'19:06:1954,
'53557
Bad
Hönningen
und
Dr._
Friedrich
Belle,
geb.
04.07.1945,
65824
Schwalbach
sind
zu
‚alleinyertretungsberechtigten
Geschäftsführern
be-
stellt.
Justizange-
04.07.1945,
Schwalbach.
he
1
7.2
Ar:
.
Irre
Die
Prokura
Hans-
-Peter
Knossalla
iv
“
..
a
..|a)
26.89.01
ist
erloschen.
.
nn
Dehio
L
|
|
ee
ee
Artihaunt-
Dieter
Erfurth,
Dieter
Erfurth,
geb.
8.
l.
1953,
Gangelt,
ist
zum
weiteren,
.a)"22.10.01
geb.8.1.1953,
ı
alleinvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
bestellt.
Gangelt.
_
Be
Er;
2
ra
Friedrich
Belle
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Dr.
N
Justizange-
stellte
a).04.06.02
NA
\
Justizange-”
stellte
13
14
Die
Prokura
Burkhard
Nauroth
ist
er-
19.08.02
loschen.
Elisabeth
Disteldorf,
geb.
13.10.1967,
56856
Zell/Mosel
ist
Pro-
kura
erteilt.
Sie
vertritt
die
Ge-
sellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
Geschäftsführer.
Justizange-
stellte
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteibtatt
HR
B
.
Sommer
Druck
und
Verlag,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
|
|
oo
.
|
—
|
Ä
Rückseite
von
Blatt...
HR
B
|
Blatt
|
Nr.
,
Grund-
Vorstand
der
,
in
.
oder
Persönlich
haftende
,
itz
.
esellschafter
R
Ein-
Stammkapital
frafin
-
a)
Tag
derEintragung
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
en
nrer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
wickler
b)
Bemerkungen
1
2
4
6
7
|
15
Die
Geschäftsführer
Dieter
Erfurth
und
Dr.
Bruno
Kirchhof
.09.02
sind
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
Diese
Befreiung
gilt
nicht
für
den
Bereich
des
Dienstvertrages,
der
Nebenleistungen
‚und
der
sonstigen
geldwerten
Vor-
teile.
Justizange-
stellte
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
a)
21.01.03
f
\
‚12.9.2002
wurde
die
Firma
der
Gesellschaft
von
Maria
Hilf
-
Kranken-:
und
Pflegeanstält
‘GmbH
in
Maria
Hilf-Kranken-
und
Pflegegesellschaft
mbH,
Dernbach
und
dementsprechend
$
1
(Firma,
Sitz
der
Gesellschaft
und
Geschäftsjahr)
des
Gesellschaftsvertrages
geändert.
16
a)
Maria
Hilf
Kranken-
und
Pflege-
gesellschaft
mbH,
Dernbach
Justizange-
{
stellte
a)
rg
Amksinspektor
Die
Prokura
Elisabeth
Disteldorf
ist
Bernd
Molzberger
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
3
I
u
Unter
Fortbestand
der
Gesellschaft
ist
ein
Teil
ihres
a)
25.08.04
Vermögens
im
Wege
der
Ausgliederung
nach
Maßgabe
des
Aus-
WR
gliederungs-
und
Übernahmevertrages
zwischen
der
Maria
\)
Hilf
Kranken-
und
Pflegegesellschaft
mbH
und
der
Maria
\
Hilf
RLP
gGmbH
vom
19.07.2004,
sowie
des
Ausgliederungs-
Justizange-
und
übernahmevertrages
zwischen
der
Maria
Hilf
Kranken-
stellte
"Iund
Pflegegesellschaft
mbH
und
der
Maria
Hilf
NRW
gGmbH
vom
19.07.2004
übertragen
worden
auf
die
Maria
Hilf
RLP
gGmbH
mit
Sitz
in
Dernbach,
eingetragen
im
Handels-.
register
des
Amtsgerichts
Montabaur
unter
HRB
7149%gegen
Gewährung
von
Anteilen
der
aufnehmenden
Gesellschaften
an
die
Maria
Hilf
Kranken-
und
Pflegegesellschaft
mbH
als
je-
weils
einzige
Gesellschafterin.
der
aufnehmenden
Gesell-
schaften
($
123
Abs.3
Nr.1
UmwG).
Die
Gesellschafterversammlungen
beider
beteiligten
Gesell-
schaften
haben
dem
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrag
am
19.7.04
zugestimmt.
*
die
Maria
hilf
NRW
gGmbH
mit
Sitz
iin
Gangelt;.eingetr.
im_Hande
Ja
*
von
Aw
nachgetragen.
Die
Ausgliederung,
eines.
Teils
ihres
Vermögens
auf.
die
Ma-
|a)
09.12.04
ria
Hilf.
NRW
‚gGmbH.
mit.
Sitz
in
Gangelt.
(AG
Aachen,
HRB
2.
9277):
wurde
am
17.9.04.in
das.
Handelsregister.
des.
Sitzes
Ne
des
übernehmenden
Rechtsträgers
eingetragen.
:
no.
‘
“a
2.
Justizange-
stellte
Pam
au
u
mm
sam
Di„ıs