| Gegenstand | Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der §§ 51 ff. AO. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere die Zwecke der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege (§ 23 UStDV), ihrer Unterverbände und ihrer angeschlossenen Einrichtungen und Anstalten sowie die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens (§ 52 Abs. 2 Nr. 3 und 9 AO). Der Satzungszweck wird insbesondere dadurch verwirklicht, dass die Gesellschaft Dienste zur Verfügung stellt, die Ambulante Betreuung, soziale und psychologische Beratung und Training sozialer Kompetenz im Sinne der Teilhabegrundsätze ermöglichen. Inhalt der Tätigkeiten sind insbesondere konkrete Alltagshilfen und soziale Beratungen beim Umgang mit psychischen Erkrankungen durch Kriseninterventionen, zur Aufnahme und Bewältigung sozialer Kontakte, lebenspraktische hauswirtschaftliche Tätigkeiten, konkrete Aufnahme von Arbeit, Ausbildung sowie Koordinierung von medizinischer Betreuung. Die Zwecke werden insgesamt verfolgt. Eine bestimmte Rangfolge zwischen ihnen besteht nicht. Es können auch nur jeweils einzelne Zwecke nach Wahl der Gesellschafterversammlung gefördert werden. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Gewährung der jederzeit widerruflichen Förderleistungen. Hierüber entscheiden allein die nach dieser Satzung zuständigen Organe. Eine Berufung auf Gleichbehandlung in Bewilligungs- oder Versagungsfällen ist nicht möglich. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Satzungsänderungen, die den Gesellschaftszweck betreffen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer Zusage des zuständigen Finanzamts, wonach die Gemeinnützigkeit auch nach der Satzungsänderung bestehen bleibt. |