Handelsregister B des Amtsgerichts Montabaur
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 23433
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Marienhaus Seniorendienste GmbH
b)
Waldbreitbach
Geschäftsanschrift:
Margaretha-Flesch-Straße 5, 56588
Waldbreitbach
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige und mildtätige
Zwecke im Sinne der §§ 51 ff. AO. Sie ist
selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster
Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Gesellschaftszweck ist die Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens, die
Förderung der Wohlfahrtspflege sowie die
Unterstützung von Personen, die infolge
ihres körperlichen, geistigen oder
seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer
angewiesen sind. Der Gesellschaftszweck
wird insbesondere verwirklicht durch den
Betrieb von Altenpflegeeinrichtungen und
ergänzenden Einrichtungen, wie z.B. der
Rehabilitation, die ambulante Pflege von
Patienten sowie die Aus- und Fortbildung
von Ärzten und Pflegekräften im
Gesundheits- und Sozialbereich.
100.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Gabelmann, Marc, Vallendar, *XX.XX.1972
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Geschäftsführer:
Schuhler, Alexander, Mettlach, *XX.XX.1970
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Geschäftsführer:
Wienczierz, Bernd, Staudt, *XX.XX.1965
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 30.08.2004 mit Änderung vom
13.12.2006.
Die Gesellschafterversammlung vom 21.09.2012 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz)
und mit ihr die Sitzverlegung von St. Augustin (bisher
Amtsgericht Siegburg, HRB 8916) nach Waldbreitbach sowie
die Änderung der Firma (bisher: Franziskus Seniorendienste
gGmbH) beschlossen.
b)
Enstanden durch Umwandlung im Wege des Formwechsels
des Vereins "Franziskanerinnen von der Hl. Familie e.V." mit
Sitz in Hennef (Amtsgericht Siegburg, VR 2339) nach
Maßgabe des Beschlusses der Mitgliederversammlung vom
30.08.2004 und 17.12.2004.
a)
06.02.2013
Rapp
b)
Fall 1
Tag der ersten
Eintragung:
31.01.2005
2
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar kirchliche, gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (AO). Zweck der
Gesellschaft ist die Förderung der
christlichen Religion und Kirche, die
Förderung der Altenhilfe sowie des
Wohlfahrtswesens. Der
Gesellschaftszweck ergibt sich aus dem
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 08.10.2013 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandesd in § 2
(Gegenstand und gemeinnütziger Zweck der Gesellschaft)
beschlossen.
a)
21.10.2013
Siry
b)
Fall 2
Abruf vom 14.02.2024
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Selbstverständnis und der Zielsetzung der
Caritas als einer Wesensäußerung der
katholischen Kirche. Der
Gesellschaftszweck besteht in der
Förderung der Werke christlicher
Nächstenliebe, insbesondere in den
Bereichen Altenhilfe und Wohlfahrtswesen.
Der Zweck der Gesellschaft wird
verwirklicht durch die Förderung und den
Betrieb von stationären und ambulanten
Einrichtungen der Altenhilfe, wie z. B. Alten-
und Pflegeheimen, sowie ihrer
Nebeneinrichtungen. Schließlich wird der
Gesellschaftszweck auch durch die
finanzielle Förderung der
steuerbegünstigten Zwecke des Vereins
"Waldbreitbacher Franziskanerinnen e. V."
verwirklicht sowie durch die
Mittelbeschaffung für Zwecke der Altenhilfe
im Sinne von § 58 Nr. 1 AO. Die
Gesellschaft kann auch weitere kirchliche,
mildtätige und gemeinnützige Zwecke
verfolgen. Sie kann zu diesen Zwecken alle
Geschäfte eingehen, die ihr dienlich sind.
Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an
Einrichtungen, die dem Gesellschaftszweck
dienen, zu beteiligen oder sie zu errichten.
Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson im Sinne
des § 57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit
sie die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt.
Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der
Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsmäßigen Zwecke verwendet
werden. Die Gesellschafter dürfen keine
Gewinnanteile und auch keine sonstigen
Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft
erhalten. Dies gilt nicht, sofern es sich bei
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
den Gesellschaftern um steuerbegünstigte
Körperschaften nach der Abgabenordnung
bzw. um juristische Personen des
öffentlichen Rechts handelt und die Mittel
unmittelbar und ausschließlich für
kirchliche, gemeinnützige und mildtätige
Zwecke verwendet werden. Die
Gesellschafter erhalten bei ihrem
Ausscheiden oder bei Auflösung der
Körperschaft oder bei Wegfall
steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als
ihre eingezahlten Kapitalanteile und den
gemeinen Wert ihrer geleisteten
Sacheinlagen zurück. Es darf keine Person
durch Ausgaben, die dem Zweck der
Gesellschaft fremd sind, oder durch
unverhältnismäßig hohe Vergütungen
begünstigt werden. Die Gesellschaft ist
korporatives Mitglied beim Deutschen
Caritasverband bzw. beim zuständigen
Diözesan-Caritasverband.
3
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Wienczierz, Bernd, Staudt, *XX.XX.1965
a)
25.07.2016
Siry
b)
Fall 4
4
b)
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und
Übernahmevertrages vom 21.08.2020 sowie der
Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung
vom 21.08.2020 und der Gesellschafterversammlung des
übertragenden Rechtsträgers vom 21.08.2020 Teile des
Vermögens der Marienhaus Kliniken GmbH mit Sitz in
Waldbreitbach (Amtsgericht Montabaur, HRB 10005), nämlich
das Alten- und Pflegeheim St. Josef in Völklingen, als
Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung
übernommen.
Wirksam aufgrund gleichzeitiger Eintragung beim
a)
06.11.2020
Daubach
b)
Fall 5
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
übertragenden Rechtsträger.
5
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Heine, Maria Aurelia, Neuwied, *XX.XX.1967
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Gabelmann, Marc, Vallendar, *XX.XX.1972
a)
18.08.2021
Daubach
b)
Fall 6
6
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 11.08.2022
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 11.08.2022 und der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 11.08.2022 mit der Marienhaus Seniorenhilfe GmbH mit
Sitz in
Waldbreitbach
(Amtsgericht Montabaur, HRB 23441) verschmolzen
(Verschmelzung durch Aufnahme).
a)
16.12.2022
Rapp
b)
Fall 7
7
b)
Berichtigung zur Eintragung laufende Nummer 6: Der Sitz der
übertragenden Gesellschaft ist Neuwied.
a)
16.12.2022
Rapp
8
b)
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Abspaltungs- und
Übernahmevertrages vom 11.08.2022 sowie der
Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung
vom 11.08.2022 und der Gesellschafterversammlung des
übertragenden Rechtsträgers vom 11.08.2022 Teile des
Vermögens (Betrieb von Altenpflegeeinrichtungen ohne
Grundbesitz) der Marienhaus Kliniken GmbH mit Sitz in
Waldbreitbach (Amtsgericht Montabaur, HRB 10005) als
Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung
übernommen.
a)
19.12.2022
Rapp
b)
Fall 8
9
b)
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und
Übernahmevertrages vom 11.08.2022 sowie der
Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung
a)
22.12.2022
Westphal
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
vom 11.08.2022 und der Gesellschafterversammlung des
übertragenden Rechtsträgers vom 11.08.2022 Teile des
Vermögens (Betrieb von Altenpflegeeinrichtungen ohne
Grundbesitz und nur Teile der technischen Anlagen) der
Marienhaus Altenzentrum Betzdorf gGmbH mit Sitz in
Betzdorf (Amtsgericht Montabaur, HRB 22942) als Gesamtheit
im Wege der Umwandlung durch Abspaltung übernommen.
Wirksam aufgrund gleichzeitiger Eintragung.
b)
Fall 9
10
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Heine, Maria Aurelia, Neuwied, *XX.XX.1967
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Schmeier, Sebastian, Hachenburg, *XX.XX.1978
b)
von Amts wegen Vermerk vom 22.12.2022 geändert
(es handelte sich um eine Aufspaltung, nicht um eine
Abspaltung):
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und
Übernahmevertrages vom 11.08.2022 sowie der
Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung
vom 11.08.2022 und der Gesellschafterversammlung des
übertragenden Rechtsträgers vom 11.08.2022 Teile des
Vermögens ((Betrieb von Altenpflegeeinrichtungen ohne
Grundbesitz und nur Teile der technischen Anlagen der
Marienhaus Altenzentrum Betzdorf gGmbH mit Sitz in
Betzdorf (Amtsgericht Montabaur HRB 22942)).
als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Aufspaltung
übernommen.
Wirksam aufgrund gleichzeitiger Eintragung.
a)
29.12.2022
Westphal
b)
Fall 10
11
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige und mildtätige
Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (AO).
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
der Altenhilfe sowie die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Rahmen der
Förderung des Wohlfahrtswesens.
Gegenstand der Gesellschaft sind der
Betrieb und die Förderung von stationären,
teilstationären und ambulanten
Einrichtungen der Altenhilfe, wie z. B. Alten-
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2022 hat eine
Neufassung des Gesellschaftsvertrages insgesamt und mit ihr
die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie der
allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.
a)
06.03.2023
Daubach
b)
Fall 13
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Nummer
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
und Pflegeheimen sowie ihrer
Nebeneinrichtungen.
Die Gesellschaft verwirklicht die in zuvor
genannten Zwecke im Rahmen eines
planmäßigen Zusammenwirkens i. S. v. §
57 Abs. 3 AO mit den nachfolgend
benannten steuerbegünstigten
Körperschaften, die die Voraussetzungen
der §§ 51 bis 68 AO erfüllen. Dieses
Zusammenwirken erfolgt durch das
Erbringen oder die Inanspruchnahme von
Leistungen, durch Nutzungsüberlassungen
oder durch Lieferungen zur Erfüllung der
gemeinsamen Satzungszwecke.
Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt
sowohl mit Gesellschaften der Marienhaus-
Gruppe als auch mit weiteren
Körperschaften, die die Voraussetzungen
der §§ 51 bis 68 AO erfüllen.
Zu den Gesellschaften der Marienhaus-
Gruppe gehören die Marienhaus GmbH,
deren Tochter- und weitere
Beteiligungsgesellschaften sowie die
Gesellschafter der Marienhaus GmbH,
insbesondere die Marienhaus-Stiftung.
Die aktiven und passiven
Leistungsbeziehungen zu den zuvor
bezeichneten Gesellschaften erfolgen
insbesondere wie nachfolgend
beschrieben:
Im Rahmen des § 57 Abs. 3 AO empfängt
die Gesellschaft von anderen zuvor
benannten Gesellschaften folgende
Leistungen:
Gebäude- sowie Baumanagement, HR-
Management, Aus- /Fort- und
Weiterbildung, Nutzungsüberlassung von
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Nummer
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Betriebsimmobilien,
Rechtsdienstleistungen,
Geschäftsführungsdienstleistungen,
Politische Außenvertretung,
Qualitätsmanagement,
Beratungsleistungen, Arbeitsmedizin,
Finanzbuchhaltung, Controlling, Revision,
Reinigungsdienstleistungen,
Versicherungswesen, Energieversorgung,
PR- und Marketingdienstleistungen.
Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58
Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch
Weitergabe bzw. Zuwendung eigener Mittel
zur Förderung der in der Abgabenordnung
genannten steuerbegünstigten Zwecke,
soweit diese durch andere
steuerbegünstigte Körperschaften oder
durch Körperschaften des öffentlichen
Rechts verfolgt werden.
Abruf vom 14.02.2024