Registerübersicht
- Name
- Marienhaus GmbH
- Register
- Handelsregister B (HRB)
- Registernummer
- HRB 12893
- Registergericht
- Amtsgericht Montabaur
- Sitz
- Waldbreitbach
- Bundesland
- Rheinland-Pfalz
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
- Dokumentdatum (SI)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister B des Amtsgerichts Montabaur
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 1 von 17
HRB 12893
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
St. Elisabeth Kranken-und Pflege-GmbH
b)
Waldbreitbach
c)
1. Der Gesellschaftszweck ergibt sich aus
dem Selbstverständnis und der Zielsetzung
der Caritas als einer Wesensäußerung der
katholischen Kirche in Fortschreibung der
Intentionen der Ordensgründerin Mutter M.
Rosa Flesch. Der Gesellschaftszweck
besteht in der Förderung der Merke
christlicher Nächstenliebe, insbesondere in
den Bereichen Gesundheits- und
Sozialwesen, Wissenschaft, Erziehung und
Bildung. Der Zweck der Gesellschaft wird
verwirklicht durch die Förderung und
Vorhaltung kirchlicher Einrichtungen des
Gesundheits- und Krankenhauswesens
sowie der Altenhilfe, insbesondere durch
den Betrieb von katholischen
Krankenhäusern und sonstigen Pflege- und
Betreuungseinrichtungen sowie die
Beteiligung hieran. Darüber hinaus soll die
wissenschaftliche und praktische
Grundsatzarbeit in den Bereichen
Gesundheits- und Sozialwesen sowie
Bildung und Erziehung gefördert werden.
2. Der Gesellschaftszweck wird ferner
verwirklicht durch Unterstützung und
Förderung dieser Einrichtungen bei der
Sicherung der Kirchlichkeit, bei der
Sicherung der wirtschaftlichen Lage und bei
der Festlegung eines bedarfsgerechten
Leistungsangebots.
3. Die Gesellschaft kann auch weitere
kirchliche, mildtätige und gemeinnützige
Zwecke verfolgen.
55.000,00 EUR a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Sr. Kloos, M. Basina, Waldbreitbach, *XX.XX.1940
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 31.01.1994 zuletzt geändert am
19.02.2004
a)
23.11.2005
Ortseifen
b)
Tag der ersten
Eintragung: 12.04.1994
Dieses Blatt ist bei
gleichzeitiger
Konzentration der
Registergerichte zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und an die Stelle des
bisherigen
Registerblattes des
Amtsgerichtes Neuwied
HRB 2893 getreten.
Freigegeben am
23.11.2005.
Abruf vom 07.02.2024
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Nummer der Firma:
Seite 2 von 17
HRB 12893
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
4. Die Gesellschaft kann zu diesen
Zwecken alle Geschäfte eingehen, die ihr
dienlich sind. Der Erwerb von Grundbesitz
ist zulässig.
5. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an
Einrichtungen, die dem Gesellschaftszweck
dienen, zu beteiligen oder sie zu errichten.
Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson im Sinne
des § 57 Abs. 1 Satz 2 der
Abgabenordnung bedienen, soweit sie die
Aufgaben nicht selbst wahrnimmt.
6. Die Gesellschaft ist korporatives Mitglied
beim Deutschen Caritasverband bzw. beim
zuständigen Diözesan-Caritasverband.
2
Einzelprokura:
Meyer, Maria Anna, Waldbreitbach, *XX.XX.1950
a)
27.12.2007
Westphal
3
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
eingetragen:
Geschäftsanschrift:
Margarethe-Flesch-Straße 8, 56588
Waldbreitbach
a)
31.03.2010
Talarek
4
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Garvert, Christa, Rheinbrohl, *XX.XX.1954
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bestellt als
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Schmitz, Harald, Laubach, *XX.XX.1964
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.03.2011 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Verfügungen
über Geschäftsanteile) beschlossen.
a)
26.04.2011
Rapp
b)
Fall 4
Abruf vom 07.02.2024
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Nummer der Firma:
Seite 3 von 17
HRB 12893
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
5
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Schmitz, Harald, Laubach, *XX.XX.1964
a)
31.01.2012
Rapp
b)
Fall 6
6
a)
Marienhaus Holding GmbH
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 12.07.2012 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz der
Gesellschaft und Geschäftsjahr) und mit ihr die Änderung der
Firma beschlossen.
a)
03.08.2012
Rapp
b)
Fall 7
7
b)
Von Amts wegen berichtigt:
Geschäftsanschrift:
Margaretha-Flesch-Straße 8, 56588
Waldbreitbach
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Garvert, Christa, Rheinbrohl, *XX.XX.1954
Bestellt als
Geschäftsführer:
Meyer, Maria Anna -genannt Schwester
Marianne-, Trier, *XX.XX.1951
einzelvertretungsberechtigt.
Prokura erloschen:
Meyer, Maria Anna, Waldbreitbach, *XX.XX.1950
a)
13.05.2013
Siry
b)
Fall 8
8
b)
Änderung der
Geschäftsanschrift:
Margaretha-Flesch-Straße 5, 56588
Waldbreitbach
a)
21.05.2013
Siry
b)
Fall 9
9
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar kirchliche, gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 07.10.2013 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes in § 2
(Gegenstand und gemeinnütziger Zweck der Gesellschaft)
beschlossen.
a)
21.10.2013
Siry
b)
Fall 10
Abruf vom 07.02.2024
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Nummer der Firma:
Seite 4 von 17
HRB 12893
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
ist die Förderung der christlichen Religion
und Kirche, die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens, die Förderung von
Jugend- und Altenhilfe, die Förderung von
Erziehung und Bildung sowie die Förderung
von Wissenschaft und Forschung. Der
Gesellschaftszweck ergibt sich aus dem
Selbstverständnis und der Zielsetzung der
Caritas als einer Wesensäußerung der
katholischen Kirche in Fortschreibung der
Intentionen der seligen Ordensgründerin
Mutter M. Rosa Flesch. Der
Gesellschaftszweck besteht in der
Förderung der Werke christlicher
Nächstenliebe, insbesondere in den
Bereichen Gesundheits- und Sozialwesen,
Wissenschaft, Erziehung und Bildung. Der
Zweck der Gesellschaft wird verwirklicht
durch die Förderung und Vorhaltung
kirchlicher Einrichtungen des Gesundheits-
und Krankenhauswesens, der Altenhilfe
sowie der Bildung und Erziehung. Darüber
hinaus soll die wissenschaftliche und
praktische Grundsatzarbeit in den
Bereichen Gesundheits- und Sozialwesen
sowie Bildung und Erziehung gefördert
werden. Der Gesellschaftszweck wird ferner
verwirklicht durch Unterstützung und
Förderung dieser Einrichtungen bei der
Sicherung der Kirchlichkeit, bei der
Sicherung der wirtschaftlichen Lage und bei
der Festlegung eines bedarfsgerechten
Leistungsangebotes. Schließlich wird der
Gesellschaftszweck auch durch die
finanzielle Förderung der
steuerbegünstigten Zwecke des Vereins
"Waldbreitbacher Franziskanerinnen e. V."
sowie der genannten sozialen
Einrichtungen im Sinne von § 58 Nr. 1 AO
verwirklicht. Die Gesellschaft kann ihre
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HRB 12893
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Zwecke unmittelbar sowie als
Mittelbeschaffungskörperschaft im Sinne
der AO verwirklichen. Die Gesellschaft kann
auch weitere kirchliche, mildtätige und
gemeinnützige Zwecke verfolgen. Sie kann
zu diesen Zwecken alle Geschäfte
eingehen, die ihr dienlich sind. Der Erwerb
von Grundbesitz ist zulässig. Die
Gesellschaft ist berechtigt, sich an
Einrichtungen, die dem Gesellschaftszweck
dienen, zu beteiligen oder sie zu errichten.
Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson im Sinne
des § 57 Abs. 1 Satz 2 der
Abgabenordnung bedienen, soweit sie die
Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Die
Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt
nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur
für die satzungsmäßigen Zwecke
verwendet werden. Die Gesellschafter
dürfen keine Gewinnanteile und auch keine
sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der
Gesellschaft erhalten. Dies gilt nicht, sofern
es sich bei den Gesellschaftern um
steuerbegünstigte Körperschaften nach der
Abgabenordnung bzw. um juristische
Personen des öffentlichen Rechts handelt
und die Mittel unmittelbar und
ausschließlich für kirchliche, gemeinnützige
und mildtätige Zwecke verwendet werden.
Die Gesellschafter erhalten bei ihrem
Ausscheiden oder bei Auflösung der
Körperschaft oder bei Wegfall
steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als
ihre eingezahlten Kapitalanteile und den
gemeinen Wert ihrer geleisteten
Sacheinlagen zurück. Es darf keine Person
durch Ausgaben, die dem Zweck der
Gesellschaft fremd sind, oder durch
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HRB 12893
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
unverhältnismäßig hohe Vergütungen
begünstigt werden. Die Gesellschaft ist
korporatives Mitglied beim Deutschen
Caritasverband bzw. beim zuständigen
Diözesan-Caritasverband.
10
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Scheid, Heinz-Jürgen, Waldbreitbach,
*XX.XX.1957
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Merschbächer, Günter, Horath, *XX.XX.1959
a)
07.04.2015
Siry
b)
Fall 13
11
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Sr. Kloos, M. Basina, Waldbreitbach, *XX.XX.1940
a)
20.07.2015
Siry
b)
Fall 14
12
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Heine, Maria Aurelia, Neuwied, *XX.XX.1967
a)
01.12.2017
Siry
b)
Fall 16
13
b)
Nach Änderung der Vertretungsmacht, nun
Geschäftsführer:
Dr. Scheid, Heinz-Jürgen, Waldbreitbach,
*XX.XX.1957
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Nach Änderung der Vertretungsmacht, nun
Geschäftsführer:
Dr. Merschbächer, Günter, Horath, *XX.XX.1959
a)
10.09.2018
Rapp
b)
Fall 17
Abruf vom 07.02.2024
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Nummer der Firma:
Seite 7 von 17
HRB 12893
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Nach Änderung der Vertretungsmacht, nun
Geschäftsführer:
Meyer, Maria Anna -genannt Schwester
Marianne-, Trier, *XX.XX.1951
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
14
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Spottke, Sebastian, Koblenz, *XX.XX.1983
a)
09.09.2019
Daubach
b)
Fall 18
15
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Tecklenburg, Andreas Christian, Burgdorf,
*XX.XX.1959
a)
12.03.2021
Daubach
b)
Fall 19
16
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Messemer, Jochen, Düsseldorf, *XX.XX.1966
Bestellt als
Geschäftsführer:
Spottke, Sebastian, Koblenz, *XX.XX.1983
Bestellt als
Geschäftsführer:
Heine, Maria Aurelia, Neuwied, *XX.XX.1967
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Merschbächer, Günter, Horath, *XX.XX.1959
Nicht mehr
Prokura erloschen:
Spottke, Sebastian, Koblenz, *XX.XX.1983
Prokura erloschen:
Heine, Maria Aurelia, Neuwied, *XX.XX.1967
a)
10.06.2021
Daubach
b)
Fall 20
Abruf vom 07.02.2024
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Nummer der Firma:
Seite 8 von 17
HRB 12893
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsführer:
Meyer, Maria Anna -genannt Schwester
Marianne-, Trier, *XX.XX.1951
17
a)
Marienhaus GmbH
c)
(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar kirchliche, gemeinnützige
und mildtätige Zwecke im Sinne des
Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft
ist die Förderung der christlichen Religion
und Kirche, die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens, die Förderung von
Jugend- und Altenhilfe, die Förderung von
Erziehung und Bildung sowie die Förderung
von Wissenschaft und Forschung.
(2) Der Gesellschaftszweck ergibt sich aus
dem Selbstverständnis und der Zielsetzung
der Caritas als einer Wesensäußerung der
Katholischen Kirche in Fortschreibung der
Intentionen der seligen Ordensgründerin
Mutter M. Rosa Flesch. Der
Gesellschaftszweck besteht in der
Förderung der Werke christlicher
Nächstenliebe, insbesondere in den
Bereichen Gesundheits- und Sozialwesen,
Wissenschaft, Erziehung und Bildung. Der
kirchliche Zweck wird insbesondere auch
durch die Förderung der Seelsorge in der
Gesellschaft und in den
Beteiligungsgesellschaften, z. B. durch das
Vorhalten von Kapellen und die
Beschäftigung von in der
Krankenhausseelsorge ausgebildeten
Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
verwirklicht. Der mildtätige Zweck wird
insbesondere durch die Unterstützung und
Förderung hilfsbedürftiger Personen im
b)
Nach Änderungerung des Umfangs der
Vertretungsmacht, weiterhin bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Scheid, Heinz-Jürgen, Waldbreitbach,
*XX.XX.1957
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.04.2021 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen und mit
ihr auch die Firma (§ 1: Firma, Sitz der Gesellschaft und
Geschäftsjahr) und den Gegenstand (§ 2: Gegenstand und
gemeinnütziger Zweck der Gesellschaft) geändert.
a)
28.06.2021
Daubach
b)
Fall 21
Abruf vom 07.02.2024
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Nummer der Firma:
Seite 9 von 17
HRB 12893
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Sinne von § 53 AO in den
Senioreneinrichtungen verwirklicht.
Der Zweck der Gesellschaft wird
verwirklicht durch die Förderung und
Vorhaltung kirchlicher Einrichtungen des
Gesundheits- und Sozialwesens, der
Jugendhilfe, der Altenhilfe, der Hospize
sowie der Bildung und Erziehung. Darüber
hinaus soll die wissenschaftliche und
praktische Grundsatzarbeit in den
Bereichen Gesundheits- und Sozialwesen
sowie Bildung und Erziehung gefördert
werden. Dies erfolgt insbesondere in Form
der Durchführung von Fortbildungs- und
Bildungsveranstaltungen im Konzern sowie
für Dritte. Die wissenschaftliche und
praktische Grundsatzarbeit wird durch den
Betrieb von Akademischen
Lehrkrankenhäusern in den
Beteiligungsgesellschaften und
Kooperationen mit Universitäten
verwirklicht.
Der Gesellschaftszweck wird ferner
verwirklicht durch Unterstützung und
Förderung dieser Einrichtungen bei der
Sicherung der Kirchlichkeit, bei der
Sicherung der wirtschaftlichen Lage und bei
der Festlegung eines bedarfsgerechten
Leistungsangebotes sowie durch die
Erbringung von übergeordneten
Geschäftsführungs- und
Verwaltungsdienstleistungen für
steuerbegünstigte Körperschaften.
Schließlich wird der Gesellschaftszweck
auch durch die finanzielle Förderung der
steuerbegünstigten Zwecke des Vereins
"Waldbreitbacher Franziskanerinnen e. V.",
der Marienhaus Stiftung sowie der
genannten sozialen Einrichtungen im Sinne
von § 58 Nr. 1 AO verwirklicht.
Abruf vom 07.02.2024
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Nummer der Firma:
Seite 10 von 17
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Die Gesellschaft kann ihre Zwecke
unmittelbar sowie als
Mittelbeschaffungskörperschaft im Sinne
der AO verwirklichen.
(3) Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an
Einrichtungen, die dem Gesellschaftszweck
dienen, zu beteiligen oder sie zu errichten.
Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson im Sinne
des § 57 Abs. 1 Satz 2 der
Abgabenordnung bedienen, soweit sie die
Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Die
vorgenannten Zwecke werden auch
verwirklicht durch planmäßiges
Zusammenwirken mit einer oder mehrerer
steuerbegünstigter Körperschaften gemäß
§ 57 Abs. 3 AO. Die Gesellschaft verfolgt
ihre Zwecke auch durch das Halten und
Verwalten von Beteiligungen an
steuerbegünstigten Kapitalgesellschaften
im Sinne von § 57 Abs. 4 AO.
(4) Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke.
(5) Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsmäßigen Zwecke verwendet
werden. Die Gesellschafter dürfen keine
Gewinnanteile und auch keine sonstigen
Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft
erhalten. Dies gilt nicht, sofern es sich bei
den Gesellschaftern um steuerbegünstigte
Körperschaften nach der Abgabenordnung
bzw. um juristische Personen des
öffentlichen Rechts handelt und die Mittel
unmittelbar und ausschließlich für
kirchliche, gemeinnützige und mildtätige
Zwecke verwendet werden.
(6) Die Gesellschafter erhalten bei ihrem
Ausscheiden oder bei Auflösung der
Körperschaft oder bei Wegfall
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Nummer der Firma:
Seite 11 von 17
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als
ihre eingezahlten Kapitalanteile und den
gemeinen Wert ihrer geleisteten
Sacheinlagen zurück.
(7) Es darf keine Person durch Ausgaben,
die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind,
oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigt werden.
(8) Die Gesellschaft ist korporatives
Mitglied beim Deutschen Caritasverband
bzw. beim zuständigen Diözesan-
Caritasverband.
18
b)
Bestellt als:
Geschäftsführer:
Kühlem, Silvia, Weilheim, *XX.XX.1967
a)
27.07.2021
Labonte
b)
Fall 22
19
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Scheid, Heinz-Jürgen, Waldbreitbach,
*XX.XX.1957
a)
20.08.2021
Daubach
b)
Fall 24
20
b)
Nach Änderung personenbezogener Daten
(Wohnort), weiterhin
Geschäftsführer:
Spottke, Sebastian, Arzbach, *XX.XX.1983
a)
14.06.2022
Daubach
b)
Fall 25
21
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Tecklenburg, Andreas Christian, Burgdorf,
*XX.XX.1959
Nicht mehr
Geschäftsführer:
a)
05.10.2022
Daubach
b)
Fall 26
Abruf vom 07.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Montabaur
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Nummer der Firma:
Seite 12 von 17
HRB 12893
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Heine, Maria Aurelia, Neuwied, *XX.XX.1967
22
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar kirchliche, gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft
ist die Förderung der christlichen Religion
und Kirche, die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens, die Förderung von
Jugend- und Altenhilfe, die Förderung von
Erziehung und Bildung sowie die Förderung
von Wissenschaft und Forschung.
Der Gesellschaftszweck ergibt sich aus
dem Selbstverständnis und der Zielsetzung
der Caritas als einer Wesensäußerung der
Katholischen Kirche in Fortschreibung der
Intentionen der seligen Ordensgründerin
Mutter M. Rosa Flesch. Der
Gesellschaftszweck besteht in der
Förderung der Werke christlicher
Nächstenliebe, insbesondere in den
Bereichen Gesundheits- und Sozialwesen,
Wissenschaft, Erziehung und Bildung. Der
kirchliche Zweck wird insbesondere auch
durch die Förderung der Seelsorge in der
Gesellschaft und in den
Beteiligungsgesellschaften, z.B. durch das
Vorhalten von Kapellen und die
Beschäftigung von in der
Krankenhausseelsorge ausgebildeten
Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
verwirklicht. Der mildtätige Zweck wird
insbesondere durch die Unterstützung und
Förderung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne von § 53 AO in den
Senioreneinrichtungen verwirklicht.
Der Zweck der Gesellschaft wird
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2022 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages, darunter auch des §
2 (Gegenstand und gemeinnütziger Zweck der Gesellschaft)
und somit die Änderung des Gesellschaftszwecks und des §
10 (Geschäftsführung) beschlossen.
a)
31.01.2023
Daubach
b)
Fall 28
Abruf vom 07.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Montabaur
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 13 von 17
HRB 12893
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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verwirklicht durch die Förderung und
Vorhaltung kirchlicher Einrichtungen des
Gesundheits- und Sozialwesens, der
Jugendhilfe, der Altenhilfe, der Hospize
sowie der Bildung und Erziehung. Darüber
hinaus soll die wissenschaftliche und
praktische Grundsatzarbeit in den
Bereichen Gesundheits- und Sozialwesen
sowie Bildung und Erziehung gefördert
werden. Dies erfolgt insbesondere in Form
der Durchführung von Fortbildungs- und
Bildungsveranstaltungen im Konzern sowie
für Dritte. Die wissenschaftliche und
praktische Grundsatzarbeit wird durch den
Betrieb von Akademischen
Lehrkrankenhäusern in den
Beteiligungsgesellschaften und
Kooperationen mit Universitäten
verwirklicht.
Der Gesellschaftszweck wird ferner
verwirklicht durch Unterstützung und
Förderung dieser Einrichtungen bei der
Sicherung der Kirchlichkeit, bei der
Sicherung der wirtschaftlichen Lage und bei
der Festlegung eines bedarfsgerechten
Leistungsangebotes sowie durch die
Erbringung von übergeordneten
Geschäftsführungs- und
Verwaltungsdienstleistungen für
steuerbegünstigte Körperschaften.
Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an
Einrichtungen, die dem Gesellschaftszweck
dienen, zu beteiligen oder sie zu errichten.
Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson im Sinne
des § 57 Abs. 1 Satz 2 der
Abgabenordnung bedienen, soweit sie die
Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Die
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Nummer der Firma:
Seite 14 von 17
HRB 12893
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Gesellschaft verfolgt ihre Zwecke auch
durch das Halten und Verwalten von
Beteiligungen an steuerbegünstigten
Kapitalgesellschaften im Sinne von § 57
Abs. 4 AO.
Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsmäßigen Zwecke verwendet
werden. Die Gesellschafter dürfen keine
Gewinnanteile und auch keine sonstigen
Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft
erhalten. Dies gilt nicht, sofern es sich bei
den Gesellschaftern um steuerbegünstigte
Körperschaften nach der Abgabenordnung
bzw. um juristische Personen des
öffentlichen Rechts handelt und die Mittel
unmittelbar und ausschließlich für
kirchliche, gemeinnützige und mildtätige
Zwecke verwendet werden.
Die Gesellschafter erhalten bei ihrem
Ausscheiden oder bei Auflösung der
Körperschaft oder bei Wegfall
steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als
ihre eingezahlten Kapitalanteile und den
gemeinen Wert ihrer geleisteten
Sacheinlagen zurück.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die
dem Zweck der Gesellschaft fremd sind,
oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigt werden.
Die Gesellschaft ist korporatives Mitglied
beim Deutschen Caritasverband bzw. beim
zuständigen Diözesan-Caritasverband.
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Die Gesellschaft verwirklicht die in den
Absätzen 1-8 bezeichneten Zwecke
insbesondere im Rahmen eines
planmäßigen Zusammenwirkens i. S. v. §
57 Abs. 3 AO mit den nachfolgend
benannten steuerbegünstigten
Körperschaften, die die Voraussetzungen
der §§ 51 bis 68 AO erfüllen (Abs. 10-12).
Dieses Zusammenwirken erfolgt durch das
Erbringen oder die Inanspruchnahme von
Leistungen, durch Nutzungsüberlassungen
oder durch Lieferungen zur Erfüllung der
gemeinsamen Satzungszwecke (Abs. 13-
15).
Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt
sowohl mit Gesellschaften der Marienhaus-
Gruppe als auch mit weiteren
Körperschaften, die die Voraus-setzungen
der §§ 51 bis 68 AO erfüllen.
Zu den Gesellschaften der Marienhaus-
Gruppe gehören die Tochter- und weitere
Beteiligungsgesellschaften der Gesellschaft
sowie die Gesellschafter der Gesellschaft,
insbesondere die Marienhaus-Stiftung und
die St. Franziskus Umweltstiftung.
Zu den weiteren Körperschaften gehören:
Waldbreitbacher Franziskanerinnen e. V.,
Pallottiner Jugendhilfe und Bildungswerk
gGmbH, Waldbreitbacher Hospiz- Stiftung.
Die aktiven und passiven
Leistungsbeziehungen zu den in den
Absätzen 11 und 12 bezeichneten
Gesellschaften erfolgen insbesondere wie
nachfolgend beschrieben.
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Nummer der Firma:
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HRB 12893
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Im Rahmen des § 57 Abs. 3 AO erbringt die
Gesellschaft gegenüber anderen
Gesellschaften im Sinne der Absätze 11
und 12 folgende Leistungen:
- HR- Management;
- Finanzbuchhaltung, Controlling, Revision;
- Versicherungswesen;
- Aus- /Fort- und Weiterbildung;
- Rechtsdienstleistungen;
- PR- und Marketingdienstleistungen;
- Geschäftsführungsdienstleistungen;
- Politische Außenvertretung,
- IT- Leistungen,
- Unternehmensentwicklung;
- Überlassung von Mitarbeitern;
- Betriebsführungs- und
Geschäftsbesorgungsleistungen.
Im Rahmen des § 57 Abs. 3 AO empfängt
die Gesellschaft von anderen
Gesellschaften im Sinne der Absätze 11
und 12 folgende Leistungen.
- Arbeitsmedizin;
- HR- Management;
- Finanzbuchhaltung, Controlling;
- Reinigungsdienstleistungen;
- Energieversorgung;
- Aus- /Fort- und Weiterbildung;
- Politische Außenvertretung,
- Betriebsführungs- und
Geschäftsbesorgungsleistungen
- IT- Leistungen,
- Baumanagement,
- Technikdienstleistungen,
- Einkauf und Logistik;
- Cateringleistungen;
- sonstige Dienstleistungen, wie z. B.
Fuhrparkmanagement für Dienstwagen und
Diensträder, Standortmanagement (wie z.
B. Rezeptionsdienste),
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HRB 12893
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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- Nutzungsüberlassung von
Betriebsimmobilien;
- Überlassung von Mitarbeitern;
- Nutzungsüberlassung von technischen
Geräten.
Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58
Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die
Weitergabe bzw. Zuwendung eigener Mittel
zur Förderung der in der Abgabenordnung
genannten steuerbegünstigten Zwecke,
soweit diese durch andere
steuerbegünstigte Körperschaften oder
durch Körperschaften des öffentlichen
Rechts verfolgt werden.
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b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Anspach, Sabine, geb. Fetz, Koblenz, *XX.XX.1981
Bestellt als
Geschäftsführer:
Schuhler, Alexander, Mettlach, *XX.XX.1970
Bestellt als
Geschäftsführer:
Wagner, Christoph, Hermeskeil, *XX.XX.1968
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Messemer, Jochen, Düsseldorf, *XX.XX.1966
a)
08.03.2023
Daubach
b)
Fall 29
24
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Anspach, Sabine, geb. Fetz, Koblenz, *XX.XX.1981
a)
07.11.2023
Daubach
b)
Fall 31
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