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Gesellschaftsvertrag vom 26.09.1899 zuletzt geändert am 16.06.2004

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Die Firma Heinrich Hilss Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Worms (Amtsgericht Worms HRB 178) ist aufgrund Verschmelzungsvertrages vom 18. Juni 2005, dem die Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger am 18. Juni 2005 zugestimmt haben, durch Übertragung ihres Vermögens als Ganzes mit der Firma P. J. Valckenberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung verschmolzen.

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Tag der ersten Eintragung: 05.10.1899 Dieses Blatt ist bei gleichzeitiger Konzentration der Registergerichte zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes des Amtsgerichtes Worms HRB 50 getreten. Freigegeben am 07.02.2006.

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Die Gesellschafterversammlung hat am 18.06.2005 beschlossen, das Stammkapital (DEM 2.000.000,00 ) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 1.022.583,76 um EUR 1.816,24 auf EUR 1.024.400 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in den §§ 5 (Stammkapital), 10 (Einziehung von Geschäftsanteilen), 14 (Aufgaben und Pflichten der Geschäftsführer), 16 (Bestellung und Zusammensetzung des Beirats), 22 (Vorsitz in der Gesellschafterversammlung), 26 (Stimmrecht) zu ändern.

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Bl. 369-427 Sdbd. Ges.Vertrag: Bl. 414-427 Sdbd.

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Bl. 479-482 Sdbd.

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Fall 7

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 22.06.2009 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 22.06.2009 und der Gesellschafterversammlung der Liebfrauenstift GmbH vom 22.06.2009 einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Liebfrauenstift GmbH mit Sitz in Worms (Amtsgericht Mainz - HRB 10177) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

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Fall 10

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Fall 11

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Fall 12

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Fall 13

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Die Gesellschafterversammlung vom 24.01.2016 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz) und § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen.

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Fall 21

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Die Gesellschafterversammlung vom 25.10.2016 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Einberziehung von Geschäftsanteilen), § 12 (Bestellung und Abberufung der Geschäftsführer), § 14 (Aufgaben und Pflichten der Geschäftsführer), § 15 (Beirat), § 20 (Versammlungsort und Form der Einberufung), § 22 (Vorsitz in der Gesellschafterversammlung), § 23 (Beschlussfassung der Gesellschafter) beschlossen. § 16 (Bestellung und Zusammensetzng des Berates), § 17 (Sitzungen des Berates und Geschäftsordnung) und § 18 (Vergütung des Beirates) wurden ersatzlos aufgehoben.

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Fall 22

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Fall 24

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 21.07.2017 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 21.07.2017 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 21.07.2017 mit der Domkellerei Joh. Bapt. Berg, Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Worms (Amtsgericht Mainz HRB 10104) verschmolzen (Verschmelzung durch Aufnahme).

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 21.07.2017 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 21.07.2017 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 21.07.2017 mit der Weinladen GmbH mit Sitz in Worms (Amtsgericht Mainz HRB 42445) verschmolzen (Verschmelzung durch Aufnahme).

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Fall 26

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Die Gesellschafterversammlung vom 12.09.2017 hat eine Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Fall 27

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Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2017 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 50,00 EUR auf nunmehr 1.024.450,00 EUR beschlossen.

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Fall 28

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Fall 30