| Gegenstand | 1. Gegenstand des Unternehmens ist das Betreiben einer Einrichtung der Wohlfahrtspflege im Rahmen der Versorgung der kranken, alten und behinderten Menschen, insbesondere in der Haus- und Familienpflege. Im sozialen und fürsorgerischen Bereich werden Beratungen durchgeführt. Die Gesellschaft ist bereit im Sinne der jeweiligen Landesausführungsgesetze zum Pflegeversicherungsgesetz tätig zu sein und anerkannt zu werden. 2. Die Gesellschaft verwirklicht ihren Unternehmensgegenstand insbesondere auch durch die Erbringung von Kooperationsleistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO. Bei den Kooperationsleistungen der Gesellschaft handelt es sich um - die Erbringung von Fortbildungsleistungen sowie Dienstleistungen aus dem Bereich des Qualitätsmanagements, - Einkauf für die in der ambulanten Pflege tauglichen Fahrzeuge, allgemeine Tätigkeiten im Fuhrparkmanagement, - Des Weiteren sind es Kooperationsleistungen auf dem Gebiet der Verwaltung. Dazu gehören auch die Personalverwaltung, Betriebliches Eingliederungsmanagement, Finanzbuchhaltung, Leistungsabrechnung, Datenschutz, Arbeitsschutz, elektronische Datenverarbeitung, Einkauf, Controlling (Benchmark), Callcenter, Rufbereitschaft, Archivierung und Marketing. - Unterstützung im Bereich Ausbildung, - Zudem erfolgen Kooperationsleistungen in dem Bereich der Personalgestellung, der Beratung und Unterstützung der Leitungskräfte und bei der Vertretung und Übernahme administrativer Aufgaben. 3. Die Gesellschaft verwirklicht ihren Unternehmensgegenstand unter Einbeziehung von Kooperationsleistungen anderer steuerbegünstigter Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich von -- dem Ökumenische Sozialstation Neustadt an der Weinstraße e.V. -- der Ökumenische Sozialstation Ludwigshafen gGmbH -- und dem Ökumenische Sozialstation Fankenthal e.V. Die Kooperationsleistungen erfolgen gegenüber folgenden Rechtsträgern: - Ökumenische Sozialstation Neustadt an der Weinstraße e.V., - Ökumenische Sozialstation Ludwigshafen am Rhein gGmbH - und Ökumenische Sozialstation Frankenthal e.V. Bei den einbezogenen Kooperationsleistungen handelt es sich um - die Erbringung von Fortbildungsleistungen sowie Dienstleistungen aus dem Bereich des Qualitätsmanagements, - Einkauf für die in der ambulanten Pflege tauglichen Fahrzeuge, allgemeine Tätigkeiten im Fuhrparkmanagement - Des Weiteren sind es Kooperationsleistungen auf dem Gebiet der Verwaltung. Dazu gehören auch die Personalverwaltung, Betriebliches Eingliederungsmanagement, Finanzbuchhaltung, Leistungsabrechnung, Datenschutz, Arbeitsschutz, elektronische Datenverarbeitung, Einkauf, Controlling (Benchmark), Callcenter, Rufbereitschaft, Archivierung und Marketing. - Unterstützung im Bereich Ausbildung, - Zudem erfolgen Kooperationsleistungen in dem Bereich der Personalgestellung, der Beratung und Unterstützung der Leitungskräfte und bei der Vertretung und Übernahme administrativer Aufgaben. Darüber hinaus sollen durch niedrigschwellige Betreuungsangebote und sonstige ergänzende Dienste Hilfestellungen angeboten werden (z.B. Tagesbetreuung). Die Gesellschaft ist berechtigt, gleichartige oder ähnliche Unternehmen zu errichten, zu erwerben, sich an solchen zu beteiligen oder deren Vertretung zu übernehmen und alles zu tun, was der Förderung des Gesellschaftszweckes dient. 2. Die ökumenische Sozialstation gGmbH wirkt in der vom Caritasverband für die Diözese Speyer und dem Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche der Pfalz gebildeten Arbeitsgemeinschaft für die Ökumenischen Sozialstationen mit. 3. Für die Bildung einer Mitarbeitervertretung in der ökumenischen Sozialstation gGmbH bestimmt die Gesellschafterversammlung, ob die Mitarbeitervertretungsordnung der Diözese Speyer oder das Mitarbeitervertretungsgesetz der Pfälzischen Landeskirche angewendet wird. Entsprechendes gilt für die Festlegung des anzuwendenden Tarifrechts. Eine diesbezügliche Entscheidung kann nur einheitlich getroffen werden. |