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Amtsgericht
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SPeyeRh,
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4m
|
_—_—_—_—_—Registergerfeht
Lücwgshaten
HR
B
2389
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
a)
Firma
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
>
Prokura
Taa
der
Eint
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stamm
sapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
.
a)
und
U
Unterschrift
9
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
5
6
7
Verkehrsbetriebe
Speyer
GmbH
50.000
_DM
Karl-Fritz
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
=
a)
5.
Oktober
Schneider,
1995
Speyer
Dipl.Ingenieur
und
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
28.
Juni
1995
geschlos-
Dipl.-Wirtschafts-
sen.
Be
a
Qaant
Das
Betreiben
und
die
Unterhaltung
[ingenieur_in
von
Einrichtungen
des
Personen-
und
Güterverkehrs
zu
Land,
zu
Wasser
und
in
der
Luft
einschließ
lich
solcher
des
ruhenden
Ver-
kehrs.
Dies
umfaßt
insbesondere:
die
Veranstaltung
städtischen
Nahverkehrs
in
und
um
Speyer;
den
Betrieb
von
Häfen;
|
-
den
Betrieb
des
Industriegleises
Speyer;
den
Betrieb
des
Verkehrslandeplatzes
Speyer
durch
Beteiligung
an
der
Betriebsgesellschaft
Flugplatz
.
Speyer
GmbH
und
ggf.
Besorgung
der
Geschäfte
dieser
Gesellschaft
sowie
den
Bau
und
die
Bewirtschaftung
von
Parkeinrichtungen
des
ruhenden
Verkehrs.
b)
Bl.
1-17
Sbd.
Die
Gesellschaft
hat
bis
zu
zwei
Geschäftsführer.
Die
Gesellschaft
wird
durch
ihre
Geschäftsführer
gemein-
sam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
be-
stellt,
vertritt
er
die
Gesellschaft
einzeln.
Der
Geschäftsführer
Karl-Fritz
Schneider
ist
für
die
Geschäfte
mit
der
Firma
Stadtwerke
Speyer
GmbH,
Speyer
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
Die
Gesellschaft
hat
am
28.
Juni
1995
mit
der
Firma
Stadtwerke
Speyer
GmbH,
Speyer,
als
herrschender
Gesell-
schaft
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
hat
diesem
Vertrag
mit
Beschluß
vom
28.
Juni
1995
zugestimmt.
WII
EI
IE
EI
2
51.000
DM
Die
Gesellschafterversammlung
vom
14,
August
1996
hat
a)
17.
Dezember
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
der
Gesellschaft
um
1996
1.000,--
DM
auf
51.000,--
DM
unter
entsprechender
Ab-
änderung
von
$
4
der
Satzung
beschlossen.
Die
neue
gar
Stammeinlage
wird
von
der
alleinigen
Gesellschafterin,
b)
Bl.
18-45
Sbd.
der
Stadtwerke
Speyer
GmbH,
erbracht
durch
Ausgliederung
zur
Aufnahme
($
123
Abs.
III
Nr.
1
UmwG)
mit
gleich-
zeitiger
Übertragung
($
123
Abs.
IV
UmwG)
eines
Teil-
betriebes,
der
sich
zusammensetzt
aus:
-
der
Hafen
in
Speyer,
—
die
Beteiligung
der
Firma
Stadtwerke
Speyer
GmbH
an
der
Firma
Flugplatz
Speyer/Ludwigshafen
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Speyer,
-
die
Haltestelleneinrichtungen
des
Buslinienverkehrs
in
Speyer,
;
-
die
Anlagen
für
die
Berechnung/Auswertung
der
Fahr-
geldeinnahmen
und
der
Fahrscheinausgabe
sowie
die
Anlagen
für
die
Beschleunigungsmaßnahmen
im
Buslinien-
verkehr
und
-
die
der
Firma
Stadtwerke
Speyer
GmbH
gehördenden
Konzessionen
für
den
Buslinienverkehr
und
das
Anruf-
Sammel-Taxi
in
Speyer.
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NO
Er
DO
1091
Lt
Lamm
Lädt...
nr
voran
nn
D
2389
Nr.
.
Grund-
d
a)
Firma
d
Persönlich
haftende
Sr
b)
(Sitz
OCT
Gesellschafter
Tagd
in-
Stammkapital
BEE
a)
Tag
der
Eintragung
Ein
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
|
DM
Abwickler
;
b)
Bemerkungen
1
3
4
6
7
Die
alleinige
Gesellschafterin
der
Stadtwerke
Speyer
GmbH
hat
der
Ausgliederung
zugestimmt.
Als
Stichtag
für
die
Spaltung
ist
der
1.
Januar
1996
bestimmt.
Die
_
Spaltung
wird
erst
mit
der
Eintragung
im
Handelsregister
der
Stadtwerke
Speyer
GmbH
(HRB
2013)
wirksam,
3
26.100
EUR
Die
Geseilischafterversammiung
vom
30.
Juii
Z2G0Z
hat
die
ja)
25.10.2002
Umstellung
des
Stammkapitals
von
51.000
DM
auf
26.075,89
A
EUR
und
seine
Erhöhung
um
24,11
EUR
auf
26.100
EUR
®
JAL
OMA
beschlossen
und
%
4
der
Satzung
(Stammkapital/Stammein-
b)
Bil.
46-60
Sbd.
lagen)
geändert.
Rüdiger
Kleemann,
geb.
19.12.1968,
Speyer
Karl-Fritz
Schneider
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
25.10.2002
neh
,
Rüdiger
Kleemann
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ESSEN
ist
befugt,
die
Gesellschaft
für
Geschäfte
mit
der
Firma
b)
Bl.
61-63
Sbd.
Stadtwerke
Speyer
GmbH,
Speyer,
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Egolf
Erg
1f.
Mossau,
geb.
29.03.1964,
|
a)
07.05.2003
°
Orms
05580
9
ist
Einzelprokura
erteilt.
BA
qua
Qua
;
b)
B1.64
Sbd.
Von
Amts
wegen
berichtig
\
Fortsetzung
auf
dem
........ten
Blatt