Lädt...
1
Hunderter:ı
Zq
he
BO
.,
Amtsgericht
:
Sn
)
Zehner
|
24680
shafen
a.
Rh,
-
|
sh
|
Tausender,
Hunderter
Registergericht
Ludwig
HR
B
16057
*
Nr.
der
.
Ein-
tragung
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Stammkapital
DM
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
_
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
{
5
m
a
a
6
3
7
1
2
3_
4
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
Umgeschrieben
i
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
6.
Mai
1949
er-
von
HRB
SpeySt
i
richtet,
in
der
Folgezeit
mehrmals
geändert
und!
ı
schließlich
neu
gefaßt
am
15.
Dezember
1960
und
i
erneut
geändert
am
9.
Mai
1963,
i
Die
Gesellschaft
muß
einen
oder
mehrere
Geschäfts-
i
führer
haben.
ı
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
ver-
'%)
Tag
der
e
i
treten
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
}
Eintragung:
]
ı
oder
ein
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
mit
|
30.
Juli
1949
:
:
einem
Prokuristen
die
Gesellschaft.
;
_Dr.
Josef
Lei-
i_ninger,
"ninger,
Geschäfts-
:
führer_in
Neu-
:
Stadt
a.
dd.
;
:
Weinstraße
al)
Gemännütziges
Siedlungs-
4.
200.000,
=
‘Dr.
und
_Wohnungswerk
der
Diöze-
_DM-_
se
Speyer
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
_
2
Speyer
c)
Die
Gesellschaft
errichtet
und
bewirtschaftet
Klein-
:
wohnungen
im
eignen
Namen
sowie
gesellschaftseigene
Mietwohnungen.
Sie
_kann
auch
die
Errichtung
von
Klein-
:
wohnungen
betreuen
und
frem-
de
_Kleinwohnungen
werwalten,.
Die
Gesellschaft
darf
nur
:
die
durch
_das_R_cht
über
_
:
die
Gemeinnützißkeit
im
Woh-
nungswesen
zugelassenen
Ge-
:
i
|
:
;
|
a
'
|
4
Sn
FR
PaE
EE
Sn
+
schäfte
betreiben.
Verträge
über
die
Überlassung
oder
Veräußerung
von
Woh-
nungen
und
von
Eigenheimen
sind
_nach
Mustern
abzuschlie-
ßen,
die
_vom
Spitzenverband
nach
dem
Recht
über
die
Ge-
meinnützigkeit
im
Wohnungs-
‚wesen
aufgestellt
werden.Das
gilt
auch
für
sonstige
Verträ-
|
ge,
durch
die
Rechte
an
Woh-
;
;
N
)
;
nungen
oder_an
Wohnungsbauten
|
i
:
a.
Vi
i
i
eingeräumt
werden.
}
is
Der
Preis
für
die
erlassung
;
;
Ü
und
Veräußerung
von
Wohnungen
!
oder
Wohnungsbauten
ist
_nac
:
;
i
den
für
gemeinnützige
Wohnungs-
\
}
unternehmen
gesetzlich
vorge-
schriebenen
Wirtschaftlichkeits-
RZ
EN
2
;
grundsätzen
zu
berechnen.
Das
a
;
Entsprechende
gilt
für
die
_Be-
|
i
rechnung
dses_Entgeltes
für
die
i
|
Einräumung
von
sonstigen
Rech-
|
ten
an
Wohnungen
oder
Wohnungs-
;
i
:
:
|
bauten.
Bei
Veräußerung
von;
Ei-
;
;
i
genheimen
und
Wohnungen
,
von
;
}
i
|
}
sonstigen
Wohnungsbauten_
sowie
7
;
ei
der
Bestellung
von
Bauer-
|
:
wohn-
und
Dauernutzungsrechten
;
_an
_
Teilen
von
Wohnungenbauten
:
sind
_
Sicherungen
nach
_Maßga-
gabe
des
Rechtes
über
die
Ge-
meinnützigkeit
im
Wohnungswe-
sen
zu
bestellen.
;
5
N
\
:
R
RS
102
Karteiblatt
HR
R
Bez
Lädt...
A
a
"—-
©
4
®
ar
8
ww
Ed
Grund-
Vorstand
|
|
;
.
;
|
j
N
.
a)
Firma
Persönlich
haftende
.
.
EEE
REP
Cr
b)
Sitz
St
Oder
ital
Gesellschafter
—
a)
Tag
der
Eintragung
|
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
oM
DIA
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ra
„5
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
n
AA
DA
_6_
a
ı
Das
_
Gleiche
gilt,
wenn_ein
un-
;
ı
bebautes
Grundstück
_zur
späteren
;
;
ı
Bebauung
mit
_Kleinwohnungen
un-
a
a
i
ter
Betreuung
durch
die
Gesell-
‘
schaft
veräußert
würd.
Die
Ge-
:
schäftsführung
ist
verpflichtet
ı
in_jedem
Falle
_unzulässiger
:
Preissteigerung
bei
Weiterver-
:
äußerung-/von
einem
der
der
GE-
ı
sellschaft
eingeräumten
Rechte
;
Gebrauch
zu
machen.
..
:
N
2:
.
a
Günther
Welter,
i
Die
Gesellschafterversammlung
vom
50.
Oktober
a)
26.
März
1968
;
;
;
a
;
1
„Dipl.-
Volkswirt,
i
1967nhat
’die
Aufhebung
des
$
9
Abs.
2
(
Ge-
)
Kal
5.
|
|
ı
Ober-Roden.
f
i
schäftsführung
)
und
die
Änderung
des
$
16
i
LO
|
An
=.
i
:
__Abschnitt-h)-der
Satzung-beschlossen.
ı
/-Besch14/B1.50-
|
.
A
;
a
}
:
:
Dr.
_Joseph_Leininger
ist
ni
;
äfts-
(
der
Akten
;
X
rer.
Atnther
welter.
Didl-Tolkewirt
in
AN
Ober-Roden
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
N
3
:
A
;
©
2
180
000
DM
_Einzelprokurist:
____
Die
Die
Gesellschafterversammlung
vom
16.
Juli
1971
vom
16.
Juli
1977
„2
28.
Sept.
1971
)
i
s
0
i
;
ATTYSTF2
ES
ZT
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
aus
Gesell-
”
W
EA
;
|
i
Speyer
„schaftsnitteln
um
450
000
DM
auf
7
5560
000
DM,
um
480
000
DM
auf
T
630
000
DM,
|
N
;
a
9ine
weitere
“eine
weitere,
gewöhnliche
Kapitalerhöhung
um
apitalerhohung
um
\
N
‘bD)
B1°
175
|
:
und
die
entsprechende
derung
des
:
SBd.
;
‘
sellschaftsvertrags
beschlossen.
:
BL.
194,
195
d
s
;
;
:
SBd.
4
12.400.000
i
„DM
nn
}
;
ihat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
.
DM
DO
:
:
|
|
auf
2.400.000
DM
und
die
enRESpraeHeRdS
Änderung
|
|
|
.
‚des
Gesellschaftsvertrags
in
4
beschlossen,
;
15
5_650_000_DM_
‘Die
Gesellschafferversanmlung
vom
26.
März
1973
ia)
5
Juni
1973
;
:
a
;
G
;
‘hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
5
|
;
:
1.250_000_DM
auf
nunmehr
3
650
000
DM
und
die
;
}
ntsprgchende
Anderung
des
S
#4
sowie
die
|
:
Änderuäg
des
$
12
des
Gesellschaftsvertrags
‘b)
31.74
SBd.
4
i
beschlossen.
Auf
die
eingereichten
Urkunden
}
II
;
;
wird
Bezug
genommen.
Lädt...
‘10
11
12
A
>
.„.,
Ha
Amisgericht
ii
Ci
/
NT
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Gemeinnütziges
Siedlungs-
werk
Speyer
Gesellschaft
mit
be-
schränkter
Haftung
AT
i
|
|
|
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
3
2.150.000
DM
DM
4
Norbert
Krauß,
Speyer
Walter
Schmitt
Finanzdirektor,
Speyer
Registergericht
Ludwigshafen
a.
Rh.
Prokura
LA
i
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
=)
HR
B
1057
a)
Tag
der
Eintragung
Die
Prokura
Norbert
Krauß
ist
erloschen.
hm
DD
Die
_Prokuren
Reinfried
Machauer
und
Roland
Theis
sind
erloschen.
-
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
7
1
a)
ET
N
a)
29.
Okt.
1974
Dipl.-Volksw.
G.
Welter
ist
als
Geschäftsführe
ABB
BenROeen
.‚
Krauß
1st
zum
Geschäftsführer
bestellt
wor-
den,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.
Juni
1974
hat
_
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
1.500.000
DM
auf
nunmehr
5.150.000
DM
und
die
entsprechende
erung
des
es
Gesellschaftsvertrags
be-
schlossen.
Ay
b)
BL.
86-57
spa.
a)
SZ
11977
4
5
Die
Gesellschafterversammlung
vom
7.
Februar
1977
hat
die
Änderung
der
Firma
und
die
ent-
sprechende
Änderung
des
S
1
des
Gesellschafts-
vertrag
sbeschlossen.
;
a)
19.
Oktober
Ze
|
b)
B1.95-99
SBd
Der
Geschäftsführer
Norbert
Krauß
ist
ausge-
schieden.
;
Schmitt
ist
zum
alleinvertretun
ten
Geschäftsführer
bestellt
worden.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
29.
Dezember
a)
1,
Ma
1978
1977
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
13.700.000,--
DM
auf
nunmehr
18,
850.000,--
DM
W/
und
die
entsprechende
Änderung
des
$
4
des
b)
BL.
100
—
122
Gesellschaftsvertrags
beschlossen.
.
SBa.
...
=
a)
1.
Febru
19
N
/
©
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
Februar
1979
hat
die
Änderung
der
$$
3,
21,
23,
25,
26
und
29
des
Gesellschaftsvertrags
beschlossen.
b)
B1.125,12&8Ba|
b)
B1.129-145
a.
]
|
1!
]
Lädt...
DS
Da
.
.
t
az
-
Nr.
der
|
Ein-
'
tragung
.
Grund-
,
Vorstand
a)
Firma
oder
;
Persönlich
haftende
b)
(Sitz
Gesellschafter
Stammkapital
DM
Geschäftsführer
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Abwickler
1
13
14
AT
ME
a
16
2
3
4
c)
Zweck
der
Gesellschaft
ist
vor-
rangig
eine
sichere
und
sozial
verantwortbare
Wohnungsversorgung
der
breiten
Schichten
der
Bevöl-
kerung
(gemeinnütziger
Zweck).
Die
Gesellschaft
errichtet,
betreut,
bewirtschaftet
und
verwaltet
Bauten
in
allen
Rechts-
und
Nutzungsformen,
-darunter-Eigenheime-und-Eigentums-
HK
BB
I0UJ/
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
6
7
1Die’
Gese1lschafterversammlung
vom
4,
Juli
1990
hat
die
a)
25.
November
1986
BORALUL
lu
b)
81.
165-186
Sbd.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22.
Mai
1986
hat
die
Änderung
der
$$
12
(Aufsichtsrat),
16
(Zuständigkeit
des
Aufsichtsrats),
26
(Gewinnverteilung)
und
29
(Prüfung).
der
Satzung
beschlossen.
A)
20.
September
1990
völlige
Neufassung
der
Satzung
beschlossen,
N
;
;
Bo
ar
Ourrr
\
.
9)
Bl.
189-236
Sbd.
wohnungen.
Sie
kann
außerdem
alle
im
Bereich
der
Wohnungswirtschaft,
:
des
Städebaus
und
der
Infrastruktur
anfallenden
Aufgaben
übernehmen,
Grundstücke
erwerben,
belasten
und
veräußern
sowie
Erbbaurechte
ausgeben.
Sie
kann
Gemeinschaftsan-
lagen
und
Folgeeinrichtungen,
Läden
und
Gewerbebauten,
soziale,
wirt-
schaftliche
und
kulturelle
Einrich-
tungen
und
Dienstleistungen
bereit-
stellen.
Die
Gesellschaft
ist
auch
berech-
tigt,
Baumaßnahmen
im
Wege
des
Treuhandverhältnisses
durchzuführen
und
zu
verwalten.
„_Hans-Wolfgang
Brendel,
Geschäftsführer,
„Speyer
TE
SA
LE
AT
Gerhard
Müller,
geb.
25.07.1956,
Landau
A
BT
SEN
Walter
Schmitt
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
28.
August
1991
_Hans-Wolfgang
Brendel
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt.
|_Er_
ist
_alleinvertretungsberechtigt,
solange
kein
weiterer
PC
kan
Qusan
b)
B1.
237-246
Sbd,
SEE
RÜR
aA
EEE
ya
gg
LE
En
Geschäftsführer
bestellt
ist.
AT
TA
KA
A
DA
AT
ET
Te
a}
14.
ust
Hans-Wolfgang
Brendel
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
erhard
MurTer
wurde
zum
GeschaftstTuhrer
bestellt.
Fortsetzung
auf
dem
—_
ten
Blatt
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Blatt
2
Amtsgericht
Speyer/Rh.
13579
Registergericht
Ludwigshafen/Rh.
24680
H
R
B
1
0
5
7
.
Vorstand
,
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
b)
(Sitz
oder
|
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
4
5
6
7
17
‚640.000
it
Besch
d
I1schaft
m
13.
3.12.2002
EüR
Pit
Bese
240
Und
(ss
1156
TA
FTTE
würde
das
a)
]
Stammkapital
der
Gesellschaft
von
18.850.000
DM
auf
BA
zur
Our
9.637.851,96
EUR
umgestellt,
sodann
um
2.851,96
EUR
auf
b)
BI.
1-52
9.635.000
EUR
herabgesetzt
und
anschließend
um
5.000
EUR
S$8D.
II
auf
9.640.000
EUR
erhöht
sowie
$
3
(Stammkapital,
Stamm-
einlagen)
entsprechend
geändert.
Mit
Beschluss
der
wei-
teren
Gesellschafterversammlung
vom
16.
Mai
2002
wurde
der
Gesellschaftsvertrag
nochmals
in
$
3
und
$
15
Abs.
1
(Gesellschafterversammlung)
geändert.
18
Gerhard
Löchel,
geb.
30.10.1955,
a)
20.
März
2003
Speyer
ist
Einzelprokura
erteilt.
BO
jr
Our
Er
ist
zur
Veräußerung
und
b)
81.53-54
Sbd.
Belastung
von
Grundbesitz
befugt.
Lädt...
Ne
a)
Firma
Grund-
Bin
b)
(Sitz
oder
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
tragung
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
1
4
Fortsetzung
auf
dem
.........
ten
Blatt