Lädt...
.
|
u
.
|
|
Blatt
7
Amtsgericht
|\dwigshafen
am
Rhein
13579
Registergericht
Ludwigshafen/Rh.
|
24680
H
R
B
4
4
1
3
3
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
Tagder
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
5
6
7
l
a)
Liebherr-Mietpartner
GmbH
19.000.009
Hubertus
Marx,
GmbH
mit
Gesellschaftsvertrag
vom
12.
Dezember
1997
und
a)
11.
Februar
DM
Betriebswirt,
Detlef
Walther,
Nachtrag
vom
16.
Dezember
1997.
1999
b)
Ludwigshafen/Rh.
Wiesbaden
Die
Gesellschafterversammlung
vom
9.
Dezember
1998
hat
LEEIGERSTETT
c)
Vermietung
von
Maschinen
und
Er
vertritt
zusammen
mit
einem
Ge-
die
Sitzverlegung
von
Kirchdorf/Iller
nach
Ludwigs-
b)
B1.17-37
Sbd.
sonstigen
Produkten
sowie
alle
schäftsführer
oder
einem
weiteren
hafen/Rh.
und
die
entsprechende
Änderung
des
8
1
der
einschlägigen
Tatigkeiten
ein-
Prokurissten..._
—_Unnmnm
Satzung
beschlossen.
Erste
schließlich
der
Vertretung
Eintragung:
anderer
Firmen;
ferner
Betei-
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
17.
Dezember
ligung
an
Gesellschaften
und
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
1997
Unternehmen
gleicher
oder
ähn-
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
licher
Art.
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts-
zuletzt:
führer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zu-
Amtsgericht
sammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Biberach
HRB
1293
Zwischen
der
Gesellschaft
_und
der
"Liebherr-Holding
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung"
mit
Sitz
in
Biberach
(Amtsgericht
Biberach
HGB
80)
als
herrschender
Gesellschaft
bestent
ein
Beherrschungs-
und
Gewinnab-
ünrungsvertrag
vom
.
Dezember
1997,
dem
die
Gesell-
schafterversammliung
am
gleichen
Tag
zugestimmt
hat.
2
20.000.000,
-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
24.
Juli
2000
hat
die
a)
14.
September
EUR
Umstellung
des
Stammkapitals
von
190.080.000,--
DM
auf
2000
5.112.918,81
EUR
und
seine
Erhöhung
um
14.887.081,19
EUR
\
auf
20.0008.000,--
EUR
sowie
die
entsprechende
Änderung
Ya
par
Qu
von
8$$
2,
5
und
7
der
Satzung
beschlossen.
b)
Bi.
38-74
Sbd.
3
c)
Vermietung
von
Maschinen
und
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.07.2001
hat
die
a)
29.10.2001
sonstigen
Produkten
sowie
alle
Änderung
des
Gegenstandes
des
Unternehmens
unter
ent-
on
Su
einschlägigen
Tätigkeiten.
sprechender
Abänderung
von
8
2
der
Satzung
beschlossen.
tue
Die
Gesellschaft
kann
andere
Außerdem
wurde
die
Vertretungsregelung
geändert:
b)
Bl.
75-105
Unternehmen
gleicher
oder
ähn-
Sbd.
licher
Art
pachten,
übernehmen,
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
vertreten
oder
sich
an
solchen
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
Unternehmen
beteiligen
und
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts-
Zweigniederlassungen
im
In-
führer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
und
Ausland
errichten.
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Gesellschafterbeschluss
kann
einem
oder
mehreren
Geschäftsführern
Einzelvertretungsbefugnis
und/oder
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
erteilt
werden,
soweit
nicht
zwingende
gesetzliche
Bestimmungen
entgegenstehen.
Ist
ein
Aufsichtsrat
nach
den
Bestimmungen
des
Mitbe-
stimmungsgesetzes
zu
bilden,
obliegt
die
Erteilung
der
Einzelvertretungsbefugnis
und
die
Befreiung
vom
Verbot
der
Mehrfachvertretung
nach
$
181
BGB
dem
Aufsichtsrat.
Lädt...
BR,
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4
4
1
3Z
Grund-
Vorstand
Nr.
oder
Persönlich
haftende
der
b)
(Sitz
kapital
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag.der
Eintragung
“Ein:
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Same!
°
eurer
Rechtsverhältnisse
u
nerschrift
tragung
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
a)
10.12.2001
Terkev
b)
SBd.B1.75/76
2
3
4
S
Die
Prokura
für
Detlef
Walter
ist
_er-
Joschen.
_
h
Der
Gesamtprokurist
Stefan
Oremek,
geb.
24.06.1963,
Ludwigshafen;
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
Prokuristen.
a)
22.03.2002
au
farb
f
b)
SBd.
Bl.
106-115
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22.
April
2002
hat
die
Änderung
von
$
7
Abs.
1
des
Gesellischaftsvertrages
(Geschäftsjahr)
beschlossen.
Die
Gewinnverwendung
ist
nunmehr
in
$
7
Abs.
2
des
Gesellschaftsvertrages
und
die
Form
der
Bekanntmachung
in
$
8
Abs.
1
des
Gesellschafts-
vertrages
geregelt.
Die
$$
7
und
8
des
Gesellschafts-
vertrages
wurden
entsprechend
geändert.
Der
zwischen
der
Gesellschaft
als
beherrschtes
Unternehmen
und
der
Liebherr-Holding
GmbH
als
herrschendes
Unternehmen
bestehende
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
12.12.1997
ist
mit
Wirkung
zum
Ablauf
des
30.09.2002
aufgehoben
worden.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
01.18.2002
hat
die
Änderung
von
$
7
(Geschäftsjahr,
Gewinnverwendung)
der
/
Satzung
beschlossen.
D)
5
Die
Gesellschaft
hat
als
beherrschtes
Unternehmen
am
01.10.2002
mit
der
Firma
Liebherr-EMtec
GmbH,
Kirchdorf/Iller,
(HRB
1631
AG
Biberach)
als
herrschendes
Unternehmen
einen
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen,
dem
die
Gesellschafter
beider
Gesellschaften
in
Ver-
sammlungen
vom
01.10.2002
zugestimmt
haben.
9
>
000.
000
.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
September
2003
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
von
20.000.000
EUR
um
30.000.000
EUR
auf
50.000.000
EUR
unter
ent-
sprechender
Abänderung
von
$
3
der
Satzung
beschlos-
sen.
Fortsetzung
auf
dem.
........
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Ludwigshafen
Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Nr.
Vorstand
a)
Firm
-
der
)
Fi
a
Grund
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
oder
Gesellschafter
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
1
2
4
19
Tausender
|
Hunderter
Zehner
24680
|
H
R
B
[4
bi
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
7
Die
Gesellschafterversammlung
vom
16.
September
2004
a)
16
.2004
hat
die
Bareinlageverpflichung
der
.
Stammkapitalerhöhung
in
Höhe
von
30.000.000
EUR
auf
59.000.000
EUR
gemäß
Gesellschafterbeschluss
vom
15.
September
2003
nachträglich
umgewidmet
in
eine
b)
B1.47-77
SBd.
Sacheinlageverpflichtung.
Lädt...
AR
Nr.
.
Vorstand
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
Ein
b)
(Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
)
Tag
derEint
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftefünrer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
1
4
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt