Handelsregister B des Amtsgerichts Ludwigshafen am
Rhein
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 3770
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Klinikum der Stadt Ludwigshafen am Rhein
gemeinnützige GmbH
b)
Ludwigshafen/Rh.
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige Zwecke im
Sinne der Vorschriften des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung.
Hauptzweck der Gesellschaft ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens.
Sie dient im Rahmen ihrer sachlichen
Möglichkeiten nach Maßgabe der
Aufnahme- und Benutzungsverordnung der
stationären und ambulanten Untersuchung,
Behandlung und Pflege von Patienten ohne
Rücksicht auf Staatsangehörigkeit,
Konfession, Rasse, Geschlecht oder
Wohnsitz.
Der Hauptzweck der Gesellschaft wird
insbesondere verwirklicht durch den Betrieb
und die Unterhaltung eines allgemeinen
Krankenhauses mit den
Ausbildungsstätten, den sonstigen
Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben und
flankierenden Einrichtungen in
Ludwigshafen am Rhein.
Daneben kann die Gesellschaft auch
Einrichtungen zur Unterbringung und Pflege
von Senioren und hilfs- oder
pflegebedürftigen Personen betreiben.
6.140.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft hat eine/n oder mehrere
Geschäftsführer/in/innen. Ist nur ein/e
Geschäftsführer/in bestellt, so vertritt sie/er die
Gesellschaft einzeln. Anderenfalls wird die
Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei
Geschäftsführer/innen oder gemeinschaftlich
durch eine/n Geschäftsführer/in und einen
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Dr. Graf, Volker, Diplom-Volkswirt,
Ludwigshafen/Rh.
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer
Lindner, Cornelia, Heidelberg, *XX.XX.1964
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 19.05.1994 mehrfach, zuletzt
gemäß Beschluss der Gesellschafterversammlung vom
01.04.2005 geändert.
b)
Entstanden infolge Umwandlung gem. § 58
Umwandlungsgesetz.
a)
26.08.2005
Foust
b)
Tag der ersten
Eintragung: 01.07.1994
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und an die Stelle des
bisherigen
Registerblattes HR B
3770 LU getreten.
Freigegeben am
26.08.2005.
2
Prokura erloschen:
Lindner, Cornelia, Heidelberg, *XX.XX.1964
a)
20.10.2005
Mehrle
Abruf vom 04.02.2024
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Rhein
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Nummer der Firma:
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HRB 3770
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
b)
Bl. 105-106 SdBd.
3
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Graf, Volker, Diplom-Volkswirt,
Ludwigshafen/Rh.
Bestellt als
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Dr. Seiler, Dieter, Ludwigshafen,
*XX.XX.1941
Geschäftsführer:
Harms, Käte, Ludwigshafen, *XX.XX.1945
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Buchholz, Peter, Viernheim, *XX.XX.1956
a)
02.02.2006
Mehrle
b)
Bl. 107-111 SdBd.
4
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Dr. Seiler, Dieter, Ludwigshafen,
*XX.XX.1941
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Harms, Käte, Ludwigshafen, *XX.XX.1945
Bestellt als
Geschäftsführer:
Asché, Peter, Wehrheim, *XX.XX.1956
Prokura erloschen:
Buchholz, Peter, Viernheim, *XX.XX.1956
a)
10.04.2006
Mehrle
b)
Bl. 112-115 SdBd.
5
b)
Geschäftsanschrift:
Bremserstr. 79, 67063 Ludwigshafen
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Asché, Peter, Wehrheim, *XX.XX.1956
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Stumpp, Joachim, Ludwigshafen,
*XX.XX.1965
vertretungsberechtigt gemäß allgemeiner
Vertretungsregelung.
a)
09.10.2009
Mehrle
6
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.08.2010 hat eine
a)
10.08.2010
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HRB 3770
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Zuständigkeit der
Gesellschafterversammlung), § 13 (Zuständigkeit des
Aufsichtsrats), § 20 (Jahresabschluss), § 22 (Örtliche und
überörtliche Prüfung) sowie § 27 (Mitwirkungsrechte des Rats
der Stadt Ludwigshafen am Rhein und der Aufsichtsbehörde)
beschlossen.
Mehrle
7
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Stumpp, Joachim, Ludwigshafen/Rhein,
*XX.XX.1965
Geschäftsführer:
Rückert, Peter, Ludwigshafen, *XX.XX.1951
Geschäftsführer:
Dr. Schmalzhaf, Tobias, Friedberg, *XX.XX.1978
a)
14.01.2014
Fuchs
b)
Fall 9
8
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Günther, Hans-Friedrich, Bayerisch Gmain,
*XX.XX.1956
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Schmalzhaf, Tobias, Friedberg, *XX.XX.1978
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Rückert, Peter, Ludwigshafen, *XX.XX.1951
a)
10.07.2014
Fuchs
9
c)
Hauptzweck der Gesellschaft ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens. Sie dient im Rahmen
ihrer sachlichen Möglichkeiten nach
Maßgabe der Aufnahme- und
Benutzungsverordnung der stationären und
ambulanten Untersuchung, Behandlung und
Pflege von Patienten ohne Rücksicht auf
Staatsangehörigkeit, Konfession, Rasse,
Geschlecht oder Wohnsitz. Der Hauptzweck
der Gesellschaft wird insbesondere
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2014 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des
Unternehmens) sowie § 17 (Vertretung) und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Weiterhin wurde der Gesellschaftsvertrag vollständig neu
gefasst.
a)
09.01.2015
Fuchs
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HRB 3770
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
verwirklicht durch den Betrieb und die
Unterhaltung eines allgemeinen
Krankenhauses mit den
Ausbildungsstätten, den sonstigen
Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben und
flankierenden Einrichtungen in
Ludwigshafen am Rhein. Weiterer Zweck ist
die Förderung der Jugendhilfe durch den
Betrieb eines Kindergartens. Daneben kann
die Gesellschaft auch die Altenhilfe fördern.
Der Zweck wird insbesondere verwirklicht
durch den Betrieb von Einrichtungen zur
Unterbringung und Pflege von Senioren und
hilfs- oder pflegebedürftigen Personen. Die
Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen
und sich an anderen Unternehmen
beteiligen oder Tochtergesellschaften
errichten, sofern dies zur Erreichung und
Förderung ihrer Gesellschaftszwecke
dienlich und dies mit ihrer Gemeinnützigkeit
vereinbar ist.
10
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 03.05.2021 hat eine
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
23.06.2021
Fuchs
b)
Fall 13
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