Lädt...
Amtsgericht
Frankenthal/Pfalz
Nr.
.
der
a)
Firma
Ein-
b)
(Sitz
\
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
1
2
1
|
a)
Stadtwerke
Frankenthal
GmbH
b)
Frankenthal
c)
Die
sparsame,
umweltschonende,
wirtschaftliche
und
sichere
Energie-
und
Wasserversorgung
durch
Erzeugung,
Gewinnung,
Bezug
und
Verteilung,
die
Energieberatung
und
sonstige
Dienstleistungen
sowie
|
der
Betrieb
eines
Hallenbades
und
eines
Verkehrsbetriebes.
2
3
4
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
3
20.000.000
iv
_bM
21.056.300
Klaus
Sauer
Dipl.-Ingenieur
Frankenthal
Gerald
Bürkle,
Dipl.-Kaufmann,
Frankenthal
Günther
Koch,
Ludwigshafen
Registergericht
Ludwigshafen/An..
Prokura
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
|
\
.
\
j
|
Blatt
A
a)
Tag
der
Eintragung
Gesamtprokuristen:
einz
Reis,
Mannheim
erwart
Stötzer,
Frankenthal
Die
Prokuristen
Reis
und
Stötzer
sind
auch
zur
„sind
auch
zur
Veräußerung
und
Be-_
und
Be-
“Tastung
von
Grundstücken
ermächtig
von
Grundstücken
ermächtigt.
Die
Prokura
Herwart
Stötzer
ist
erloschen.
Der
Prokurist
Manfred
Henn,
Ludwigshafen
ist
berechtigt
die
Gesellschaft
_ge-
meinsam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen
zu
vertreten.
TEE
EEG
et
tn
rar
TU
Sen
Rechtsverhältnisse
.
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
7
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
A)
10.
Eebryar
1992
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
29.
November
1991
ge-
schlossen.
Die
Gesellschaft
ist
entstanden
durch
Umwandlung
des
°
bisherigen
Eigenbetriebes
"Stadtwerke
Frankenthal"
gemäß
$
58
UmwandiG.
Die
Gesellschaft
hat
_zwei
Geschäftsführer,
welche
die
Ge-
sellschaft
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
_ge-
meinschaftlich
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Die
Geschäftsführer
können
durch
Beschluß
des
Aufsichts-
rates
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit
werden.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
16.
Juni
1992
hat
die
a)
7.
September
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
DM
1.056.300
auf
”
1992
21.056.300
sowie
die
entsprechende
Änderung
des
$5
der
Satzung
beschlossen.
'
Ber
pur
Ouuı
Außerdem
wurde
$
15
der
Satzung
(Geschäftsführung
und
b)
Bl.
43-139
Sbd.
Vertretung)
geändert
und
ergänzt.
Die
Gesellschaft
hat
bis
zu
zwei
Geschäftsführer,
welche
die
Gesellschaft
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäfts-
führer:
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
_
Schließlich
wurden
die
$$
8,
9,
10,
11,
14
und
17
geändert.
Auf
die
eingereichten
Urkunden
wird
Bezug
genommen.
a)
3.
März
1994
N
EN
FEISTERN
b)
Bl.
140
Sbd.
Klaus
Sauer
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
08.
Juli
1996
.
Günther
Koch
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt,
kA
Qu
b)
Bl.
141-147Sbd.
Eavntantsums
Diiabaaiıa
Lädt...
AIISYETIGHTU
Frankennäyriaiz
.
u
|
Registergericht
Ludwigshaten/An.
ee
H
R
B
1
6
6
1
1
Vorstand
Persönlich
haftende
Grund-
.
oder
.
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
:
En
Ein-
Stammkapital
Kerken
i
trägung
|
°)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
P
ee
onihrer
Rechtsverhältnisse
”
una
Untersennt
"
5
j
b)
Bemerkungen
1
2
6
7
5
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
Dezember
1997
hat:
die
Änderung
der
Präambel
und
von
$
5
(Stammkapital)
sowie
$
10
(Bildung,
Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrates)
der
Satzung
beschlossen.
6
"
\
Die
Prokura
Manfred
Henn
ist
a)
18.
März
1998
erloschen.
-
Der
Prokurist
Klaus
Haag,
Heuchel-
Sn
heim,
ist
berechtigt,
die
Gesell-
b)
BT-18
4
schaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
Ge-
[:
SBd.
schäftsführer
oder
einem
anderen
Prokuristen
zu
vertreten.
7
_23.866.000
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.
April
1998
hat
die
DM
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
2.809.700,--
DM
auf
—
-
1
23.866.000,--
DM
sowie
die
entsprechende
Änderung
von
$
5
der
Satzung
beschlossen.
Ferner
wurde
die
Satzung
in
$
19
(Bindung,
Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsra-
tes)
geändert.
8
Guntner
Kocn
ıst
nıcnt
menr
Geschattsfuhrer.
g
-
.
”
”
”
üTe
Frokura
Heinz
Keis
ıst
erloschen.
|
ver
besamtprokurıst
Joacnım
Scniek,—
|
—7gedp.
"ZW.
6,1944,
Worms,
“
=
IST
derecntigt,
dıe
Weselischatt-ın
=.
gemeinscnatt
mit
einem
tWeschatts-
=
=
|
tunrer
oder-einem
weiteren
FroKu-
"
|
risten-zu
vertreten.
10
Mit
Ausgliederungs-
und
übernahmevertrag
vom
2.
Juli
1999
|.
hat
die
Gesellschaft
als
übertragender
Rechtsträger
an
die
Firma
Gemeindewerke
Bobenheim-Roxheim
GmbH
(HRB
1940
Fr)
als
übernehmender
Rechtsträger
den
Teilbetrieb
Gas-
versorgung
Bobenheim
gemäß
im
Vertrag
näher
bezeichneten
.
'
j
Ausgliederungsplans
mit
allen
Aktiva
und
Passiva
ohne
Abwicklung
im
Wege
der
Ausgliederung
zur
Aufnahme
gemäß
$8
A
ff,
123
ff
UmwG
zum
Stichtag
31.
Dezember
1998
gegen
Gewährung
von
Anteilen
an
der
übernehmenden
Gesellschaft
übertragen.
Die
Ausgliederung
wird
mit
dieser
Eintragung
wirksam.
Die
Gesellschafter
beider
Gesellschaften
haben
dem
Aus-
gliederungs-
und
Üübernahmevertrag
in
Gesellschafterver-
sammlungen
vom
28.
und
29.
Oktober
1999
zugestimmt.
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Amtsgericht
13579
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
der
a)
ma
oder
Persönlich
haftende
.
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
Ein-
Stammkapital
aftaeın
t
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
ragung
DM
Abwickler
1
2
3
11
12.580.000
Euro
12
13
na
no
/fr
DO
AN
vu.
unmm
Registergericht
Ludwigshafen/Rh.
Tausender
|
Hunderter
Zehner
=|
HR
Bieor
Rechtsverhältnisse
Bruno
Kohl,
geb.
15.01.1954,
Frankenthal
ist
Gesamtprokura
in
der
Weise
erteilt,
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
weiteren
Prokuristen
zu
vertreten.
beschlossen.
6
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.
August
2001
hat
die
Umstellung
des
Stammkapitals
von
23.866.008
DM
auf
12.202.492,804
Euro
und
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
207,96
Euro
auf
12.202.700
Euro
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.
August
2001
hat
weiter
zum
Zwecke
der
Durchführung
nachfolgender
Ausgliederung
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
377.000
Euro
auf
12.580.008
Euro
sowie
die
entsprechende
Änderung
von
$
5
der
Satzung
Weiterhin
wurden
geändert:
$
8
(Einberufung,
Vorsitz
und
Beschlußfassung
der
Gesellschafterversammlung),
$
9
(Aufgaben
der
Geselischafterversammlung),
8
10
(Bildung,
Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrates),
$
11
(Vorsitz,
Einberufung
und
Beschlußfassung
des
Aufsichtsrates),
$
12
(Sitzungen
des
Aufsichtsrates),
$
14
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates)
und
$
18
(Jahresabschluß,
Lagebericht).
Mit
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrag
vom
23.
August
2001
hat
die
Gesellschaft
als
übernehmender
Rechtsträger
von
der
Verbandsgemeinde
Heßheim
als
übertragender
Rechtsträger
den
Eigenbetrieb
Verbandsgemeindewasserwerk
der
Verbandsgemeinde
Heßheim
gemäß
im
Vertrag
näher
bezeichneten
Ausgliederungsplans
mit
allen
Aktiva
und
Passiva
ohne
Abwicklung
im
Wege
der
Ausgliederung
zur
Aufnahme
gemäß
88
4
ff.,
123
ff.,
168
ff.
UmwG
zum
Stichtag
01.01.2001,
0.08
Uhr,
gegen
Gewährung
von
Anteilen
an
der
übernehmenden
Gesellschaft
an
den
übertragenden
Rechtsträger
übernommen.
Die
Gesellschafter
der
Gesellschaft.
haben
dem
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrag
in
der
Gesellschafterversammlung
vom
23.
August
20801
zugestimmt.
Die
Ausgliederung
wird
mit
dieser
Eintragung
wirksam.
Apischen
der
Gesellschaft
als
Organgesellschaft
und
der
Congressforum
Frankenthal
GmbH"
als
Organtragerin
wurde
am
29.12.2001
ein
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen,
dem
die
Gesellschafterversammlung
durch
Beschluß
vom
13.06.2002
zugestimmt
hat.
Die
Gesellschafterversammiung
der
"CongressForum
Frankenthal
GmbH”
hat
am
22.05.2002
dem
Abschluß
des
Gewinnabführungsvertrages
zugestimmt.
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
3l.
Pu
ber
ZEN
b)
164-249
a)
23.01.2002
Boy
b)
Ad
2
Sbd.
a)
10.10.2002
KEOETELS
SER
b)
Bl.
3-43
Sbd.
Lädt...
AHILOSYETIGIN
Kaymsmyurmrn
on
ww
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
N
b)
(Sitz
Ss
kapital
Gesellschafter
Prokura
a)
TagderEintragun
Ein
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
>
tragung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
14
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.09.2002
hat
die
a)
22.11.2002
Änderung
von
$
5
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
und
$
9
(Aufgaben
der
Gesellschafterversammlung)
der
Satzung
Yu
u
beschlossen.
b)
Bl.
44-95
Sbd.
48
Die
Prokura
Joachim
Schiek
a)
11.11.2083
ist
erloschen.
|
YIa
ya
u
Der
Gesamtprokurist
bh)
B1.96-98
Sbd.
Klaus
Jürgen
Günther,
geb.
27.05.1944,
Frankenthal
ist
berechtigt,
die
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
weiteren
Prokuristen
zu
vertreten.
16
Kari
Fritz
Karl
Fritz
Schneider
wurde
zum
Geschäftsführer
a)
16.06.2005
Schneider,
bestellt.
Er
ist
stets
einzelvertretungsberechtigt.
geb.
27.12.1952,
RR
u
Os
Speyer
b)
Bi.
99-116
Sbd.
Fortsetzung
aufdem......
ten
Blatt