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Irausender
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Zehner
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Blatt
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Amtsgericht
(ati:
PTFREIRGE
:
Registergericht
Ludwigshafen
a.
Rh,
|
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94680
8
DB
Nr.
|
A
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Grund-
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Vorstand
5
BE
Bu
on
2.
HR
B
1150
der
a)
F
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oder
:
Persönlich
haftende
Ba
b)
Sitz
o:
Stammkapital
Gesellschafter
“Prokura
.
-Rechtsverhäftnisse
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a
:
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Abwiekl
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800.000.-
Dr.Hans
Mohr,
|
Einzelprokurist:
5
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
'a)
Umgeschrieben
\
DM
'
Hafendirektor,"
Hans
Stolp,
Stol
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
an
1.April
1960
i
;
Limburgerhof.
-
Magıstratsset
z.WV.,
;i
erfichtet.
|
;
Mannheim.
:
Die
Gesellschaft
wird
durch
einen
oder
mehrere.
Geschäftsführer
gerichtlich
und
außer
erichtlich
vertreten.
Zur
Abgabe
von
Willenserklärungen
bedarf
es,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
der
Mitwirkung
zweier
Geschäftsführer
'p)
Max
der
ersten
oder
eines
Geschäftsführers
in
Gemeinschaft
Ä
Eintragun
:
mit
einem
Prokuristen.
13.April
1960.
Hafenbetriebe
Ludwigshafen
am
Rhein
Gesellschaft
mit
beschränk-
ter
Haftung.
;p)
Ludwigshafen
am
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ic)
Gegenstand
des
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„et:
der
Betrieb,
die
Verwaltun
die
Erhaltung
und
Erneu+
erung
der
bisher
vom
Lan-
de
Rheinland-Pfalz
be-
triebenen
Hafenanlagen
:
i
i
004
einschließlich
der
Hafen-
i
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|
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bahn
in
Iudwigshafen/Rh;
|
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"nach
Kaufmännischen
Trund-
i
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satzen
zu
gemeinem
Nutzen
i
und
unter
Beachtung
der:
i
in
Betracht
kommenden
Rechtsvorschriften,
ins-:
esondere
des
Artikels
2,
'
der
revidierten
Rhein-
x
i
‚schiffahrtsakte
vom
17.0k-
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i
’
tober
7868.
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|
b)
der
Abschluß
von
Geschäf-
|
ten
aller
Art,
die
unmit-
i
i
u:
telbar
oder
mittelbar
den
i
i
Gesellschaftszweck
dienen.
4
Zur
Durchführung
ihrer
Aufga-
‘ben
übernimmt
die
Gesellschaft
|»
vom
Land
Rheinland-Pfalz
das
bereits
vorhandene
und
zum
:
Hafenbetrieb
gehörige
unbe-:
weslichenänlagevermögen
|
insbesondere
die
Grundstücke
und
Gebaude,
Kalmauern,
BOo-:
schungen,
Straßen
und
Brücken,
die
Kanalisation,
die
Betriebs-
vorrichtungen,
die
Stronver-
sorgungsanlagen,
die
Beleuch-
tungsanlagen,
die
Hafenbahn-
anlagen
einschl.Oberbau,
die
_größeren
maschinellen
Anlagen
und
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wie
Schiebe-
buhnen,
Krane,
Kranbahnen,
|
Krangleise
-
pachtweise
nach
|
„Maßgabe
des
zwischen
dem
Land
;
Rheinland-Pfalz
und
der
Gesell-
schaft
abzuschließenden
Pacht-
und
erlassungsvertrages.
Die
Ge-sellschaft
ist
Bersch-
=
tigt,
sich
an
Unternehmens
i
|
_die
den
Hafenbetrie
ordern,
zu
beteiligen.
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Grund-
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Persönlich
haftende
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Tag
der
Eintragung
Eintra-
b).
Sitz
Stammkapital”
Gesch
schafter
.
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
o
Gegenstand,
des
-Unternehmens
En
DM
Abwickler
3
b)
Bemerkungen
_
4
De
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2,
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Gesamtprokurist:,
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1.
Juli.
‚1966
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Dr.
Ing.
Joachim
Richter,
Bad.
|
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En
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:
Dürkheim;
er
vertritt
zusammen
ir
Zn
:
mit
dem
Geschäftsführer
oder
:
en
EEE
:
einem
anderen
Prokuristen.
QM
808.
700.-—
|
|
M
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a)
15.Januar
1968
|
"erhöht
und
die
Satzung
in
SS
4
(Stammkapital)
HS
RINn.
29
|
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Sn
re
=
DM
;
vom
21.
Dezember
1967
wurde
das
Stammkapital
d-
Bel,
FE
4
|
i
:
der
Gesellschaft
um
8.700.--DM
auf
808.
700
.-—DM
UFER
L
geändert
bzw.
ergänzt.
Auf
die
eingereichte
|
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Z.
23
Urkunde
wird
Bezug
genommen.
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|
Die
Prokura
Dr.
Ing.
Joachim
Rich-
*B)
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1968
‘ter
ist
erloschen.
|
Horkald
Die
Prokura
Hans
Stolp
ist
er-
|
a)
25.Febr.
1976
loschen,
|
.
|
Die
Prokuristen
Fritz
Ludwi
Schauernheim-
2)
Erich
Wesmann,
Limburgserhof
sind
jeweils
gemeinsam
mit
einen
-
b)
Bl.
53-65
SBä.
Geschäftsführer
vertretungsbe-
rechtigt.
6
|
-
1
M
Sigurd
Kunkel,
‚Die
Prokura
Fritz
ludwig
ist
'8.Kunkel
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt
a)
27.
Oktober
i
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.
.
'Dipl.Kaufmann,
‚erloschen.
:
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Der
Geschäftsführer
Dr.
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Mohr
ist
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1978
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B1.74-80..5Bd.
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Fortsetzung
auf
dem
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10
11
12
Amtsgericht
|Ludwigshafen/Rh.
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender
|
Hunderter
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Zehner
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Registergericht
Ludwigshafen/Ah.
Prokura
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
a)
HAFENBETRIEBE
LUDWIGSHAFEN
AM
RHEIN
GESELLSCHAFT
MIT
BESCHRÄNKTER
HAFTUNG
c)
a)
der
Betrieb,
die
Verwaltung,
die
Erhaltung
und
Erneuerung
des
landes
eigenen
Hafens
einschließlich
der
Hafenbahn
in
Ludwigshafen
am
Rhein
nach
kaufmännischen
Grundsätzen
zu
gemeinem
Nutzen,
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der
Abschluß
von
Geschäften
aller
Art,
die
unmittelbar
oder
mittelbar
dem
Gesellschaftszweck
dienen.
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
3
413.481,75
EUR
4
Karl-Josef
Busch,
Lambsheim
ist
Prokura
in
der
Weise
erteilt,
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer
zu
vertreten.
_Die
Prokura
Erich
Wegmann
ist
er-
loschen.
Walter
Müller,
Mutterstadt,
ist
berechtigt
die
Gesellschaft
zu-
sammen
mit
_
einem
Geschäftsführer
zu
vertreten.
Die
Prokura
Walter
Müller
ist
erloschen,
_
Der
Prokurist
Horst
Pachel,
Ludwigshafen/Rhein
ist
berechtigt,
die
Gesellschaft
zusammen
mit
einem
Geschäftsführer
zu
vertreten.
6
Die
Gesellschafterversammlung
vom
8.
Juli
1986
hat
die
vollständige
Neufassung
der
Satzung,
die
Änderung
der
Firma
und
des
Gegenstandes
des
Unternehmens
beschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesell-
schaft
durch
diesen
gerichtlich
und
außergerichtlich
ver-
treten.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Ge-
sellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
ver-
treten.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.06.2001
hat
die
Umstellung
des
Stammkapitals
von
808.700,--
DM
auf
413.481,75
EUR
beschlossen.
7
n)
8.
Oktober
1986
b)
Bl.
96-122
Sbd.
a)
20.
Januar
1989
EISSETTIGERFE
b)
Bl.
126-128
Sbd.
a)
8.
September
1989
b)
Bl.
130-132
Sbd.
I\
a)
|
hast
1992
\
b)
Bl.
133-135
Sbd.
a)
08.10.2001
BI
ya
a
b)
FA
140-144
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SATEIEDNZWE
BU
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WUUVVIgOR
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zu
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LEE
2
\
HR
B
1150
7
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
.
b)
(Sitz
,
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag.der
Eintragung
Ein-
Stammkapital
Geschäftsfüh
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
eschaltsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
i
2
3
4
5
6
|
Be
13
_Die
Prokura
Horst
Pachel
ist
a)
5%
.2002
erloschen.
'
b)
SBd.B].
45,146
14
Die
Gesellschaft
hat
als
beherrschtes
Unternehmen
am
|
22.07.2002
mit
dem
BLAW
Betrieb
Landeseigene
Anlagen
an
|
Wasserstraßen,
Ludwigshafen,
als
herrschendes
Unternehmen
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
abge-
schlossen,
dem
die
Gesellschafter
beider
Gesellschaften
in
Versammlungen
vom
18.11.2002
zugestimmt
haben.
Der
Gesamtprokurist
Robert
Arndt,
geb.
31.07.1969,
Ludwigshafen,
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer.
16
Sn
a)
25.
,Januar
2805
au
fen:
m
Geschäftsführer
1.
159-164
Sigurd
Kunke]
SdBd.
bestellt:
Geschäftsführer
Ludwig
von
Hartz,
“18.2.1939,
Neuss
Fortsetzung
auf
den.
........ten
Blatt